Mechthild Rawert

Der Wahlkampf läuft und die Stimmung bei den SPD-WahlkämpferInnen ist auf „Das Packen wir gemeinsam“ eingestellt - so mein Fazit der Wahlkampfaktionen in Mariendorf und Schöneberg-Nord am 13. Juli 2013. Wir wollen die Wahlbeteiligung erhöhen. Wir wollen die Bundestagswahl für Rot-Grün mit einer starken SPD gewinnen.

„Die SPD muss nicht gemahnt werden, auf die Straße zu gehen, sie ist bereits auf der Straße bei den Bürgerinnen und Bürgern“, sagte mir ein Mariendorfer beim Infostand am U-Bhf. Westphalweg, dem traditionellen Standort der Abteilung Mariendorf. Ja, das sind wir: Wir wollen klarmachen: Deine Stimme ist entscheidend - geh wählen!

Die Partei CDU ist verloren gegangen
Eines wird hier - aber auch bei den weiteren Aktionen des Tages - deutlich: Die CDU als Partei existiert im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger nicht. In den Gesprächen geht es immer nur um Frau Merkel. Als Mitglied der Programm- und Mitgliederpartei SPD finde ich diese Haltung zu Parteien allgemein, ihrer Programmaussagen und ihrem „Führungspersonal“ durchaus nicht ungefährlich: Sie birgt die Gefahr, dass politische Programmaussagen an Relevanz verlieren, Politik zur Beliebigkeit degeneriert. Es passt aber zur Art und Weise, wie den Mitgliedern der CDU/CSU das Wahlprogramm von oben nach unten durchgestellt wurde. Spätestens bei den Koalitionsverhandlungen geht es aber nicht um eine Person sondern um die Programmatik, geht es um die Ausgestaltung der Politik in den Feldern Arbeit, Gesundheit, Bürgerrechte, etc. Wie Frau Merkel sich hier jeweils positioniert, ist in vielen Fällen nicht bekannt. Sie wartet ab, um keine Fehler zu machen, wartet ab, bis sich eine Mehrheitsmeinung der Bevölkerung heraus deutet:

• wie jetzt bei der Affäre um das Spähprogramm Prism und den „Umgang“ mit Edward Snowden,
• wie beim Versenken von Milliarden Euro Steuergelder bei der Entwicklung der Drohne „Euro Hawk“,
• wie bei der Nichtumsetzung vereinbarter Programme zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit,

um nur einige Beispiele zu nennen.

„Das ist ein Ding - die Bundestagsabgeordnete steht persönlich vor der Tür“
Auch in Mariendorf ist der SPD-Tür-zu-Tür-Wahlkampf gestartet und die Resonanz ist sehr positiv. Viele Türen wurden aufgemacht, einige haben schon gewartet. Dank des Einsatzes der Marienfelder Genossen wussten die AnwohnerInnen bereits, zu welcher Zeit ich komme. Eine der Hauptfragen in diesem Kiez lautete: Wann können denn Briefwahlunterlagen angefordert werden? Den gleichen Einsatz haben die GenossInnen der Abteilung Schöneberg diese Woche schon zwei Mal bewiesen: Vorankündigung, dann der Tür-zu-Tür-Wahlkampf selbst und vorne an der Straße einen Info-Stand. Deutliche Zeichen unserer Präsenz – die SPD ist ansprechbar!

Anstoßen zum Kneipenwahlkampf
Der „Kneipenwahlkampf“ wurde im Café Berio in der Maaßenstraße eingeläutet. Von hier ging´s los zur ersten Aktion im Kneipenkiez am Winterfeldplatz. Bei dieser Tour durch die Gaststätten haben erfreulicherweise nicht nur Genossinnen und Genossen mitgemacht sondern auch parteilose Menschen, die aktiv Einsatz zeigen wollen für einen Regierungs- und Politikwechsel. Das ist doch sehr zu begrüßen! Das können auch Sie machen:

Bitte melden Sie sich bei www.mitmachen.spd.de oder in meinen Büros. Viele Hände schaffen mehr, viele Füße auch. Wir haben uns gleich in drei Teams unter´s Volk gemischt. Und alle berichteten: Es ergaben sich tolle Gespräche, teilweise sehr konkret über die Themen Pflege, gute Arbeit, den Wandel des Kiezes, über Infos zur SPD, über „Gott und die Welt“. Alles in allem, war es ein gelungener Samstagabend!