Mechthild Rawert

Der Besucherdienst des Deutschen Bundestages bietet über die Abgeordneten auch Kontingente an, die zum Beispiel Schulklassen zuerst die Teilnahme an einer Plenarsitzung, dann ein Gespräch mit den Abgeordneten und anschließend ein Essen bzw. einen Imbiss ermöglichen. Am 6. Juni 2014 nahmen SchülerInnen des PW-Kurses der Reinickendorfer „Max-Beckmann-Oberschule - Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe“ dieses Angebot in Anspruch. Reinickendorf ist mein „Betreuungswahlkreis“.

Bei einer Plenardebatte live dabei sein - das konnten die 15 SchülerInnen und die, sie begleitenden Erwachsenen an diesem Freitag erleben. Während ihrer einstündigen Anwesenheit wurde der Antrag „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“  der Linksfraktion in 1. Lesung debattiert. Nun ist es nicht neu, dass sich der Bundestag mit den Folgen von Sanktionen bei Hartz IV befasst. Mit diesem Antrag wird sich weiter der Ausschuss für Arbeit und Soziales befassen.

Leben und Arbeitspensum einer Abgeordneten
Über diese Plenardiskussion wurde anschließend weiter in der „Stunde mit Mechthild Rawert (SPD)“ diskutiert. Nicht alle waren der Meinung der Linksfraktion, dass Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Sozialrecht „der Ausdruck eines Sozialstaats, der in dieser Hinsicht als paternalistischer Erziehungsstaat agiert“ sind.

Intensiv debattiert wurde auch über den Verlauf einer typischen Sitzungswoche, über die Anwesenheitsmodalitäten für Abgeordnete bei Plenarsitzungen; ich war ja auch in diesem Moment mit der Gruppe zusammen und somit dem Plenarsaal fern, über Gerechtigkeit im Gesundheitswesen und über die Parlamentarische Versammlung des Europarates.

Anschließend gab es das Essen im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses.