Mechthild Rawert

Hilde Mattheis, Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit

Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin

Heute hat auch der Bundesrat die Rezeptfreiheit für die „Pille danach“ beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass damit Frauen in Deutschland endlich hinsichtlich ihrer reproduktiven und sexuellen Rechte selbstbestimmt entscheiden können – wie es Frauen in 78 anderen Ländern längst tun.

„Die SPD-Fraktion hat die Debatte über die Rezeptfreiheit im Deutschen Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode überhaupt erst angestoßen und die Rezeptfreiheit auch in der großen Koalition mit großem Nachdruck vertreten.

Zugleich mit der Einführung der Rezeptfreiheit hat der Bundesrat ein Versandhandelsverbot für die „Pille danach“ beschlossen. Diese Entscheidung lag allein in der Zuständigkeit des Bundesrats und des Bundesministeriums für Gesundheit und nicht des Bundestags.

Das Versandhandelsverbot hält die SPD-Bundestagsfraktion für eine überzogene Maßnahme. Es bedeutet weniger Wahlfreiheit und weniger Selbstbestimmung für die Frauen. Eine Beratung zur Anwendung der „Pille danach“ halten wir für erforderlich, aber nicht notwendigerweise von Angesicht zu Angesicht. Onlineapotheken bieten diese per Mail oder Telefon an.“