Mechthild Rawert

Seit dem 23. März 2015 sind polnische ParlamentarierInnen der verschiedenen Fraktionen des Sejms im Rahmen eines Delegationsbesuches in Deutschland. Mit seinen 460 Mitgliedern bildet der Sejm der Republik Polen eine der beiden Kammern des polnischen Parlaments.

Aufgabe der ParlamentarierInnengruppen ist neben der Pflege der bilateralen Kontakte zu den jeweils anderen nationalen Parlamenten der Austausch von Informationen, Meinungen und Erfahrungen. Die Deutsch-Polnische ParlamentarierInnengruppe habe ich mir wegen der unmittelbaren Nachbarschaft Berlins zu Polen ausgesucht. Ich begrüße die bilateralen Beziehungen zu anderen nationalen Parlamenten sehr.

„Wir haben Freundschaft empfunden.“

Das Besuchsprogramm ist prall mit Terminen gefüllt - so muss es aber auch sein, wenn sich ParlamentarierInnen der verschiedenen Fraktionen des Sejms oder auch des Deutschen Bundestages vor Ort bewegen und zu freundschaftlichen Gespräches zusammenkommen.

Der erste Tag stand ganz im Zeichen der deutsch-polnischen Kooperation in Frankfurt (Oder): die Diskussion zur Förderung des Bildungsstandortes Frankfurt (Oder) & Slubice wurde verbunden mit einer Busreise durch die Doppelstadt und dem Besuch der Europa-Universität Viadrina. Besucht wurden das gemeinsame Zentrum der Deutsch-Polnischen Polizei und Zollzusammenarbeit sowie das Bolfrashaus, ein im April 1945 zerstörtes und nun wiederaufgebautes Renaissance-Bauwerk. Fehlen durfte natürlich auch nicht die Gespräche mit Tomasz Ciszewicz, Bürgermeister von Slubice, und mit Dr. Martin Wilke, Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder).

In Berlin fanden gleich eine Reihe von Gespräche statt: mit dem Botschafter der Republik Polen, S.E. Jerzy Józef Margánski, und Michael Roth, MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, MdB, mit Dr. Dietmar Woidke, Ministerpräsident des Landes Brandenburg (Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit), mit Prof. Dr, Dieter Bingen vom Deutschen Polen-Institut und auch mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert.

Ein direkter Austausch unter KollegInnen wurde mit den Mitgliedern der Ausschüsse Verteidigung, Verkehr und digitale Infrastruktur, Innen und dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union gesucht.

Deutsch-polnisches Zusammenleben in coolen Berlin

Ein gemeinsames Abendessen mit in Berlin lebenden PolInnen - einige bereits seit über 30 Jahren - war für mich ein Highlight. Viele arbeiten als AutorInnen, als MedienmacherInnen oder KünstlerInnen in Berlin. Auch Berlin ist klein: ich habe den Künstler Roman Lipski kennengelernt, der in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg lebt. Seine Gemälde werden gerade in der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Warschau ausgestellt. Austauschen konnten wir uns so auch über die Rolle von KünstlerInnen bei der Entwicklung von Kiezen. Sehr interessant waren die Berichte seinerseits über Reisen, auf denen jedes Mal deutlich wird: „Berlin ist cool“. Diese internationale Wahrnehmung von Berlin freut mich natürlich sehr.