Mechthild Rawert

Im ersten Quartal 2016 fanden turnusgemäß in allen Gliederungen und auf allen Ebenen der Berliner SPD die Wahlen für eine neue zweijährige Wahlperiode statt. So auch bei der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin. Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 23. März 2016 wurde der neue Vorstand gewählt.

Wie intensiv und breit das Arbeitsspektrum von Selbst Aktiv ist, zeigte der umfangreiche Rechenschaftsbericht der bisherigen Landesvorsitzenden Karin Sarantis-Aridas, die nach 14 Jahren intensiver Vorstandsarbeit nicht wieder kandidierte. Aber wir lassen gute Vorsitzende nicht los und haben Karin Sarantis-Aridas zu unserer Ehrenvorsitzenden gewählt.

Neuer Landesvorsitzender ist Rainer-Michael Lehmann. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und behindertenpolitischer Sprecher der dortigen SPD-Fraktion kümmert er sich schon seit langem für die Verbesserung der Lebens- und Teilhabesituation von Menschen mit Behinderten. So ist er ein Gründungsmitglied des „Blauen Kamels“, einem Aktionsbündnis der Berliner Behindertenverbände. Für ihn ist klar: „Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte an der Teilhabe unserer Gesellschaft, wie alle anderen und dürfen nicht benachteiligt werden. Dafür setze ich mich weiterhin mit ganzer Kraft ein.“

Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Sieghard Gummelt und Stephan Neumann wiedergewählt. Ich selber bedanke mich herzlich für das überzeugende Vertrauen in meine Wahl als stellvertretende Landesvorsitzende. Schriftführerin ist weiterhin Antje Szardning. Als Beisitzerinnen wurden Andreas Domann, Janis Hantke, Alex Smola, Elisabeth Schmidek, Fabian Schwarz und Constanze Thietz gewählt. Ich gratuliere allen ganz herzlich und freue mich auf die weitere produktive Zusammenarbeit.

Teilhabe muss überall stattfinden

Auch BundespolitikerInnen haben sich stark zu machen für eine inklusive Gesellschaft. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden in einem Koalitionsvertrag nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen vereinbart, die meisten mit hoher Relevanz auch für die kommunalen und Länderebenen. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste Vorhaben. Es soll in diesem Jahr verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten. Mit diesem Gesetz will die SPD-Bundestagsfraktion Menschen mit Behinderungen endlich aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausholen. Auch sie sollen ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können, unter anderem durch mehr Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Für uns SozialdemokratInnen ist klar: Behinderung darf keine Armutsfalle sein! Deshalb wollen wir bessere Rahmenbedingungen für eine menschenwürdige Teilhabe an Gesellschaft und Arbeit schaffen. Denn unsere Gesellschaft braucht alle Menschen, um sich fortzuentwickeln, und die Menschen brauchen die Gesellschaft, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin

Die AG Selbst Aktiv versteht sich als Bindeglied der SPD zu allen behindertenpolitisch interessierten und engagierten Menschen, die der Sozialdemokratie nahe stehen und zu den zahlreichen freien Trägern und Initiativen, die in Berlin in diesem Bereich tätig sind. Die AG nimmt auch weiterhin zu allen behindertenpolitischen Fragen in Berlin und auch auf Bundesebene aktiv Stellung, gibt Anstöße für parlamentarische Initiativen und berät die Vorstände und Gliederungen der SPD in diesen Politikbereichen. Die AG wird den Kampf um eine wirklich inklusive Gesellschaft (was Barrierefreiheit im umfassenden Sinn einschließt), aber auch um gleichberechtigte Partizipationsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der SPD auf allen Ebenen fortsetzen.