Aufstehen gegen Rassismus - Unsere Alternative heißt Solidarität

5 September, 2016 - 18:22

Rund 6.000 Menschen sind am 3. September 2016 in Berlin auf die Straßen gegangen. Aufgerufen hat dazu das breite Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ von weit mehr als zwei Dutzend Gruppen - Gewerkschaften, Parteien, Vereine und Verbände. Auch ich habe zu dieser Demonstration aufgerufen. Die Demonstration begann am Adenauerplatz in Charlottenburg und führte über den Kurfürstendamm und die Kantstraße zum Lützowplatz, wo das Abschlusskonzert stattfand. RednerInnen waren PolitikerInnen von SPD, Grünen und Linken sowie VertreterInnen von Gewerkschaften, zahlreicher Initiativen und dem Zentralrat der Muslime.

Berlin ist eine solidarische Stadt

Das Motto lautete "Berlin braucht keine AfD - Aufstehen gegen Rassismus". Immer wieder wurde auf die anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin verwiesen und laut gerufen: „Geh' wählen! Deine Stimme gegen AfD und NPD!“

Unser gemeinsames Ziel ist es, zwei Wochen vor der Wahl in Berlin das Stadtbild friedlich gegen einen Rechtsruck, gegen Rassismus und für Solidarität zu prägen. Wir finden es erschreckend, dass die Neuen Rechten, die AfD, es viel zu leicht schafft, Menschen mit ihren undemokratischen Einstellungen und ihrer rassistischen Hetze zu gewinnen. Daher warnen alle RednerInnen vor einem Erstarken der RechtspopulistInnen. Der in Teilen der Bevölkerung häufig auftretende Wunsch nach einfachen Lösungen würde zumeist und nahezu ausschließlich mit der Präsentation von Sündenböcken und Scheinlösungen bedient. Das ist keine Grundlage für eine gute und funktionierende Politik.

Solidarität und Zusammenhalt ist unsere Antwort

Ich habe mich über die vielen Beiträge gefreut, die sich alle konsequent für eine demokratische Gesellschaft ausgesprochen haben. Ich fand es toll, dass Susanne Kitschun (SPD), für Friedrichshain Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin und nun erneut Direktkandidatin, auf der Auftaktveranstaltung am Adenauerplatz gesprochen hat. Deutlich wird: Demokratieförderung ist eine Querschnittsaufgabe und geht uns alle an. Viele SozialdemokratInnen und JungsozialistInnen waren auf der Demo vertreten.

Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht, leben und lieben muss ohne Bevormundung möglich sein, betonte eine Vertreterin des „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“. Das steht in ihrer „Bündniserklärung 2016“ zur Demonstration am 17. September vor dem Brandenburger Tor Entgegen den Vorstellungen von christlichen FundamentalistInnen und führenden Mitgliedern der AfD wollen wir kein totales Verbot des Schwangerschaftsabbruches, wollen keine Bestrafung der Frauen sowie operierenden ÄrztInnen. Für uns gibt es kein Zurück mehr zu den „EngelmacherInnen“ und den vielen in Folge des Eingriffs gestorbenen Frauen. Wir stehen ein für sexuelle Vielfalt. Wir stehen zu den vielfältigen Lebensformen, die in Deutschland schon längst gelebte Realität sind und die dem Kindeswohl überhaupt nicht schaden: in vielen Patchwork-Familien, als gleichgeschlechtliche Paare, als Alleinerziehende, in zeitweiliger Partnerschaft, in Wohngemeinschaften, mit und ohne (eigene) Kinder, … .

Aufgerufen wird zu Aktionen am 17. September 2016 in Berlin am Brandenburger Tor. Ich werde dort für eine geschlechter- und kultursensible Sexualaufklärung für alle eintreten, für umfassende Informationen über und den kostenfreien Zugang zu Verhütungsmitteln und auch für die umfassende rechtliche Anerkennung aller Formen des Zusammenlebens. Unabhängig von ihrer Herkunft, sexueller und geschlechtlicher Orientierung sollen Menschen diskriminierungsfrei über ihre Familienplanung und ihr Sexualleben entscheiden können.

Während der Abschlusskundgebung auf dem Lützowplatz sprach auch Heiko Großer, Mitglied der Berliner Aids-Hilfe. Er verwies darauf, dass im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin rechte und rechtspopulistische Parteien Themen aufgreifen, die die Rechte der LGBT*-Community betreffen, sie verletzen. Aus dem „Berliner Manifest“, hinter dem sich über 60 Initiativen versammeln, zitierend, erteilt er dieser Vereinnahmung eine klare Absage! Es gehe um mehr Rechte und nicht um weniger. Ein eindeutiges Plädoyer, weder blau noch braun zu wählen.

Ob das politische Ziel der Demonstration erreicht wird, entscheidet Jede und Jeder von uns selbst in Niedersachsen am 11. September und für Berlin am 18. September. Also: