Mechthild Rawert

Am 13.9.16 startete ich meine Sommertour im Marienfelde mit einer mobilen Sprechstunde. Das Ohr an der Bürgerin und dem Bürger zu haben ist für mich wichtig. Ich will wissen, welche Probleme es vor Ort gibt, wie unsere gefassten Gesetze wirken und ob die Bürgerinnen und Bürger überhaupt wissen welche Ansprüche und Möglichkeiten sie haben.

Wie schon bei meinen Sommertouren durch die anderen Stadtteile Tempelhof-Schönebergs habe ich Unterstützung mitgenommen. Ingo Siebert, Direktkandidat für Marienfelde und Mariendorf-Süd für die Abgeordnetenhauswahl am kommenden Sonntag, hat mich den ganzen Tag begleitet. Das wirklich wunderbare: Er ist bei den BürgerInnen bekannt, kann viele von ihnen zu Anliegen, zu Initiativen und Verbänden zuordnen - er kennt sich in vielen Zusammenhängen Marienfeldes sehr gut aus. Seit über zwanzig Jahren engagiert er sich auf unterschiedliche Weise für lebenswerte Wohnquartiere, Bildung und Kultur. Das friedvolle Zusammenleben von Menschen unterschiedlichen Alters und verschiedener Herkunft in unserem Bezirk und in unserer Stadt, ist für Ingo Siebert eine Herzensangelegenheit.

Mit Ingo Siebert als gewählten Abgeordneten würde meine Strategie der engen Kooperation mit den Parlamentariern auf der Landesebene gut aufgehen. Die im Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetze setzen vielfach „nur“ Rahmenbedingungen für eine Ausgestaltung auf den Landesebenen. Für meine Fach- und Lieblingsthemen wie der Ausbau einer breiten Pflegeinfrastruktur, der Aufbau einer Pflegekammer oder auch die bestmögliche Ausgestaltung des Bundesteilhabegesetzes brauche ich Mitstreitende im Land und im Bezirk, die für die komplexen Belange der Prävention und Pflege bereits sensibilisiert sind und sich gut vor Ort auskennen.

Mobile Sprechstunde in der Hildburghauser Straße

Dahin gehen, wo die Leute sind, war das Motto für die mobile Sprechstunde. Mit einem Infostand ausgestattet, hatten Ingo Siebert und ich viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in der Hildburghauser Straße vor Reichelt. Kurz vor den Berliner Abgeordnetenhauswahlen standen natürlich nicht nur Fragen zum Thema Gesundheit oder Pflege auf der Agenda, sondern auch Fragen und Bemerkungen zur Wahl.

Immer wieder taucht die Frage nach dem „3. Stimmzettel“ auf. Zeitgleich zum Abgeordnetenhaus werden auch die 12 Bezirksverordnetenversammlungen Berlins gewählt. Die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erfolgt durch eine so genannte Listenwahl. Ich gebe also der Partei oder Wählervereinigung meine Stimme, die ich präferiere. Die BVV wählt dann das Bezirksamt, also ein/e Bezirksbürgermeister/in und vier StadträtInnen, die die Bezirksverwaltung leiten. Die BVV kontrolliert das Bezirksamt und regt das Verwaltungshandeln an. Es ist also quasi das Parlament auf der Bezirksebene.

„Was ist so schlimm, wenn ich aus Protest AfD wähle?“, war auch eine Frage, die es zu beantworten galt. Ich habe zurück gefragt, ob der Herr, der die Frage gestellt hatte, schon einmal ins Wahlprogramm oder Parteiprogramm der AfD geschaut hat? Das hatte er nicht, und so konnte er nicht wissen was er „aus Protest gegen Merkel“ wählen wollte: Die AfD und andere rechtspopulistische Kräfte setzen auf eine Spaltung der Gesellschaft, wollen den Sozialstaat abbauen und die Gleichberechtigung der Frauen zurückdrängen. Wer aus Protest AfD wählt, gefährdet den sozialen Frieden in Berlin, gefährdet wirtschaftliches Wachstum, sichere und gutbezahlte Arbeitsplätze, kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium und bezahlbare Mieten.

BürgerInnen, die zwar in Marienfelde wohnen, deren Kinder aber in Steglitz-Zehlendorf zur Schule gehen, beklagten, dass die Sporthallen immer noch mit Geflüchteten belegt seien und die Kinder keinen Sportunterricht hätten. Hier zeigte sich für mich, dass es eine gute Entscheidung unseres Bezirksamtes war sich frühzeitig mit der Unterbringung von Geflüchteten im Bezirk auseinander zu setzen. Denn in Tempelhof-Schöneberg gibt es anders als im –schwarz-grün geführten- Bezirk Steglitz-Zehlendorf keine Unterbringung von Geflüchteten in Turnhallen. Unsere Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler hat sich aktiv darum gekümmert, dass es keine Notunterkünfte in Turnhallen geben musste, so dass auch der Sportunterricht nicht an einer Fremdnutzung von Sporthallen scheitern muss.

Die zwei angesetzten Stunden für die mobile Sprechstunde vergingen angesichts der vielen Gespräche und Informationen wie im Fluge.