Mechthild Rawert

Flüchtlingspolitik, Klimaschutz, Vertiefung der kulturellen Beziehungen – um diese und weitere Themen ging es beim Besuch maltesischer Parlamentarier vom 20-24. November 2016 in Berlin. Dort trafen sie ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, die Mitglieder der Deutsch-Maltesischen Parlamentariergruppe. Auf dem Programm standen außerdem Gespräche in den Fachausschüssen für Inneres, Verteidigung, Gesundheit, europäische Angelegenheiten, mit Vertretern von Ministerien sowie mit Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

In der Notunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof erhielten die Besucher Einblick in die Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen in Berlin. Im Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung sowie im Institute for Advanced Sustainability Studies informierten sich die Gäste von der Mittelmeerinsel über den aktuellen Forschungsstand der Klimawissenschaft und neueste Entwicklungen im Bereich Nachhaltigkeit.

Flüchtlingspolitik zwischen Mittelmeer und Tempelhof

„Das kleinste EU-Mitgliedsland steht vor denselben großen Herausforderungen wie wir“, sagt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert (SPD), Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen Parlamentariergruppe. Im Rahmen der kontinuierlichen parlamentarischen Zusammenarbeit tausche man sich über aktuellen Fragen aus. So seien die geflüchteten Menschen derzeit ein Topthema. Zwar seien die Zahlen in diesem Jahr stark rückläufig, 2015 aber habe Malta auf der Hauptflüchtlingsroute durchs Mittelmeer gelegen, viele seien dort an Land gegangen, erinnert Rawert. Nun gehe es – auf der Insel Malta ebenso wie in Deutschland – um die Integration der Geflüchteten.

Notaufnahme und Integration in Berlin

In Berlin hatten die Malteser Gelegenheit, das Aufnahmelager im ehemaligen Flughafen Tempelhof zu besichtigen. Die Flüchtlingsunterkunft hat sich mittlerweile zu einem Zentrum entwickelt, in dem die Flüchtlinge viele Dienstleistungen bekommen, die sie benötigen. Momentan leben nur etwa 1.100 Menschen dort, weit weniger als möglich wäre. „Mit der Besichtigung der Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Flughafenhangar wollten wir unseren Gästen zeigen, wie für ankommende Asylsuchende der Start in Berlin funktioniert, und wie Integration in Deutschland organisiert wird“, erläutert Rawert.

„In der Flüchtlingspolitik ziehen Deutschland und Malta an einem Strang“

Malta nehme gemäß der EU-weiten Vereinbarung zur Verteilung der Flüchtlinge ein seiner Größe entsprechendes Kontingent von Flüchtlingen auf. Das 400.000-Einwohnerland trage so seinen Teil der Verantwortung. „In der Flüchtlingspolitik ziehen Deutschland und Malta an einem Strang“, lobt Rawert. Insgesamt stehe die maltesische Politik voll hinter den europäischen Werten. Die Inselrepublik sei sehr international, verfüge über Kompetenzen darin, kulturell Brücken zu bauen und bringe sich politisch in die großen Fragen ein.

„Malta ist spannend als Bindeglied zwischen Europa und Afrika“

„Malta ist spannend als Bindeglied zwischen Europa und Afrika“, bringt Rawert den Stellenwert der Insel in der internationalen Politik auf den Punkt. So habe das kleine Land, das in der ersten Jahreshälfte 2017 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, im November 2015 erfolgreich den sogenannten „Valletta-Gipfel“ zu Fragen der Migrations- und Flüchtlingspolitik mit zahlreichen europäischen und afrikanischen Regierungs- und StaatschefInnen organisiert.

Das Interesse der Malteser an der internationalen Politik zeigte sich auch in den lebhaften, offenen und konstruktiven Diskussionen zu aktuellen außenpolitischen Fragen mit Mitgliedern des Europa- und Verteidigungsausschusses. Dabei machten sich die Insulaner angesichts der Krisen in den europäischen Nachbarregionen, des „Brexits“ oder der künftigen Rolle der Weltmacht USA große Sorgen über Fortbestand und künftige Ausprägung der internationalen Ordnung, gibt die Vorsitzende der Parlamentariergruppe zu bedenken.

Inselstaat Malta besorgt über den Klimawandel

Sorge bereite den Maltesern auch der Klimawandel. Über Möglichkeiten, sich als Inselstaat gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, vor allem als Zieldestination von zwei Millionen Touristen pro Jahr, informierten sich die Gäste von der Mittelmeerinsel im Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung sowie im Institute for Advanced Sustainability Studies.

Deutsches Kulturzentrum in neuem Haus

Den Faden zwischen beiden Ländern nicht abreißen zu lassen, diesem Ziel dienen auch die Aktivitäten des „Deutsch-Maltesischen Zirkels“, einer unabhängigen, gemeinnützigen Organisation, die dazu in Valletta ein Bildungs- und Kulturzentrum betreibt. Ziel ist es, mit Ausstellungen, Filmvorführungen, Lesungen, Seminaren und Konzerten der maltesischen Bevölkerung die deutsche Kultur und Lebensweise näher zu bringen. Mit deutscher Hilfe wurde ein historischer, 400 Jahre alter Palast in Valletta erworben, der über Konferenzräume, eine Bibliothek und ein Café verfügt. Auch beim Treffen der Parlamentarier in Berlin war die Entwicklung des Kulturzentrums ein Thema – „ein Ort des Austauschs und ein Schaufenster Deutschlands“, für das sich auch Mechthild Rawert einsetzt.

Wie gut die politischen Beziehungen zwischen beiden Ländern sind, habe die jüngste Delegationsreise unterstrichen. „Alle betonten das gute Gesprächsklima“, resümiert Rawert den Besuch. Der regelmäßige Austausch der Parlamentarier sei ein wichtiger Beitrag dazu. Auch Berlin sei bei den Gästen sehr gut angekommen, sagt die Bundestagsabgeordnete, deren Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg ist. Die Malteser hätten gerne noch etwas mehr Zeit zur Erkundung der Stadt gehabt. Und nicht nur wegen des Lufthansa-Streiks sei es ihnen schwer gefallen, von hier wieder wegzukommen. Den berühmten Koffer in Berlin habe jeder von ihnen gerne hier gelassen.