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Auf ein letztes Wort ... Mechthild Rawert, 29. September 2017

 Liebe Leserin, lieber Leser,

das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die SPD enttäuschend und bitter. Eine der Folgen ist, dass ich dem Deutschen Bundestag in der 19. Legislatur nicht angehören werde. Ich möchte Ihnen danken, dass wir in den vergangenen Jahren gemeinsam für Freiheit, Gleichheit und Solidarität eingetreten sind. Sie waren Mitstreiter*innen für soziale Gerechtigkeit insbesondere in den Feldern der Gesundheit und Pflege, der Inklusion, der Gleichstellung der Geschlechter und für eine weltoffene freiheitliche Gesellschaft, für ein europäisches Deutschland, in dem die Würde und gleichen Rechte für Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht oder ihrer sexuellen Identität, ihrer Herkunft und Heimat, ihres Alters, ihrer Behinderung oder ihrer Religionszugehörigkeit gelten.

Auf ein Wort ... Mechthild Rawert, 15. September 2017

 Liebe Leserin, lieber Leser,

wir Sozialdemokrat*innen sind noch mehr als sonst auf der Straße, gehen von Tür zu Tür, auf Geschäftsstraßentour, in Restaurants und Imbissen, auf Veranstaltungen – also an den Orten, wo Menschen sind. Wir möchten Sie bitten: Gehen Sie wählen! Entscheiden Sie sich – mir natürlich am liebsten für die SPD und in Tempelhof-Schöneberg mit Ihrer Erststimme für Mechthild Rawert.

Damit Sie sich überzeugen können, dass Sie Ihre Stimmen für Tempelhof-Schöneberg gut vergeben: Schauen Sie doch auch auf meine Facebook-Seite. Sie nehmen wahr: Ich bin weiterhin rührig und setze mich aktiv ein für eine gute Pflege, für echte Chancengleichheit für alle, für einen Pakt für anständige Löhne gerade in den sozialen und gesundheitlichen Berufen, für Vielfalt als kultureller Reichtum.

Sie haben es vernommen: Leider gibt es kein zweites „Kanzlerduell“. Es bleibt also bei dem vom Kanzleramt vorgegebenen festen Korsett. Aber die Berliner*innen haben die Möglichkeit, Martin Schulz live zu erleben:

Am Freitag, 22. September 2017, um 17:00 Uhr auf dem Gendarmenmarkt

Sie haben vernommen: Es gibt von Martin Schulz vier klare Zusagen für Deutschland, die für uns nicht verhandelbar sind: konkrete Politik für gerechte Löhne, gute Schulen, sichere Renten und ein demokratisches Europa für den Frieden. Ich treffe so viele Menschen - junge Eltern, Rentner*innen, Schüler*innen und Berufsanfänger*innen, Frauen, die auf gerechten Lohn warten. Sie verlassen sich darauf, dass gerade in diesen Bereichen etwas zum Besseren passiert. Bitte unterstützen Sie diese Menschen mit Ihren Stimmen!

Schauen Sie sich meine Positionen auf Filmen auf YouTube an:

Deine Stimme für Mechthild Rawert!

Geht wählen! Liebe und Respekt für Alle! Für Bunt und Vielfalt!

Geht wählen! Gestaltet unsere Demokratie mit! Gegen Rassismus, für Vielfalt!

Auf ein Wort ... Mechthild Rawert, 25. August 2017

Liebe Leserin,
lieber Leser,

Deutschland hat die Wahl - und alle Bürger*innen merken es. Wir SPDler*innen sind auf jeden Fall sehr aktiv mit unseren Tür-zu-Tür-Besuchen. Und das ist gut so: Es ist Wahlkampf und wir Sozialdemokrat*innen kämpfen für unsere gemeinsame gerechte Zukunft. Es ist „Zeit für mehr Gerechtigkeit“.

Deutschland hat die Wahl

Die SPD hat ein Regierungsprogramm vorgelegt, in dem wir unser Konzept für eine gerechte Zukunft für alle darlegen. Ein Beispiel für den Unterschied zur CDU: Das Münchner ifo-Institut hat nach Analyse der Steuerkonzepte festgestellt: Menschen mit einem kleineren oder mittleren Einkommen profitieren von den SPD-Vorhaben, Gutverdiener*innen werden durch die Steuerpläne der Union weit stärker entlastet. Nach Unionskonzept hat ein*e Spitzenverdiener*in in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt bis zu 10.000 Euro mehr in der Tasche als bei der SPD. Ein Lediger mit 150.000 Euro Jahreseinkommen behält im gleichen Zeitraum bei CDU/CSU insgesamt 5029 Euro weniger, gemäß SPD müsste er/sie 5.332 Euro mehr zahlen. Unterschiede bei den Geringverdienenden: Ein*e alleinstehende Arbeitnehmer*in mit 15.000 Euro Jahreseinkommen behält im gleichen Zeitraum dank der SPD-Pläne insgesamt 339 Euro, bei der Union lediglich 134 Euro. Sie entscheiden. Es ist „Zeit für mehr Gerechtigkeit“.

Tempelhof-Schöneberger*innen haben die Wahl

Alle Parteien und die Direktwahlkreiskandidat*innen sind auf Plakaten im Straßenbild zu finden. Aber wofür stehen die Kandidierenden? In vielen Artikeln – auch in diesem Newsletter mache ich mein Engagement für Gesundheit und Pflege, Inklusion und Integration, für Vielfalt und Akzeptanz deutlich.

Politiker mit Nebenjobs

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Bundestagsabgeordnete dürfen neben ihrem Mandat „entgeltliche Tätigkeiten“ ausüben. Das ist legal. Sie müssen ihre Einkünfte allerdings melden, damit diese veröffentlicht werden können. In seiner Hauswurfpost schreibt Jan-Marco Luczak (CDU), dass er in einer Kanzlei tätig ist. Laut Bundestagseintrag verdient er dabei bis zu 3.500 Euro monatlich. Außerdem ist dort noch eine Tätigkeit als Hausverwalter bei Luma Hausverwaltung Jan-Marco Luczak angeben.

Warum beschäftige ich mich so mit der politischen Konkurrenz? Mich regt der folgende Satz aus der Hauswurfpost einfach stark auf: „Dieses berufliche Standbein macht mich im Denken und Handeln von der Politik unabhängig.“ Gibt es also im Umkehrschluss keine Unabhängigkeit im Denken und Handeln - also politische Integrität – von Politiker*innen, wenn sie keinen Nebenjob zusätzlich zum Mandat haben? Doch die gibt, sage ich. In diesem konkreten Falle prägen die Nebenjobs die Politik  - sonst ging´s uns in der Mietenpolitik schon besser.

Bundestagsabgeordnete gehören nicht zu den Geringverdienenden. Jede*r MdB erhält seit dem 1. Juli 2017 monatlich 9.541,74 Euro, einige erhalten auch noch spezifische Funktionszulagen. Ich entscheide als Bundestagsabgeordnete nach besten Wissen und Gewissen auf der Grundlage des Grundgesetzes und sozialdemokratischer Werte - und das mit Haltung und Anstand. Ich gestehe: Für „entgeltliche Tätigkeiten“ habe ich angesichts meiner sehr aktiven Wahlkreisarbeit und meiner engagierten parlamentarischen Arbeit auch gar keine Zeit.

Unterschiede Beispiel Mechthild Rawert (SPD) und Jan-Marco Luczak (CDU):

Auf ein Wort ... Mechthild Rawert, 1. August 2017

Liebe Leserin,
lieber Leser,

meine erste Bitte: Seien Sie neugierig auf mich, Mechthild Rawert, und auf meine sozialdemokratische Politik. Verfolgen, begleiten und kommentieren Sie meine Aktivitäten im wirklichen Leben und in den sozialen Medien:

Homepage: http://www.mechthild-rawert.de/
Facebook: http://www.facebook.com/mechthild.rawert
Twitter: https://twitter.com/MechthildRawert
Instagram: https://www.instagram.com/mechthild_rawert/

Werden Sie meine facebook-Freund*in.

Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie die SPD und mich unterstützen wollen. Zögern Sie nicht, treten Sie mit mir in Kontakt. Sie erreichen mich auch unter der Nummer 0176 61 08 62 37.

Schauen Sie sich das Video mit Aussagen zu meiner Politik an oder ein anderes Videoalbum vom Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg. Meine Botschaft: Nehmen Sie alle teil am Fest der Demokratie – unserer Bundestagswahl. Sie sind herzlich eingeladen. Entscheiden Sie sich. Gestalten Sie unser aller Zukunft mit.

Meine zweite Bitte: Beschäftigen Sie sich mit sozialer Gerechtigkeit. Ist es gerecht, dass laut Oxfam die acht reichsten Menschen der Welt genauso viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit, also 3,6 Milliarden Menschen, besitzen? Ist es gerecht, dass laut 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zu "Lebenslagen in Deutschland" die reichsten zehn Prozent der Haushalte in Deutschland mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens besitzen, während die unteren 50 Prozent der Haushalte nur auf ein Prozent des Gesamtvermögens kommen?

Ich finde nicht nur diese Verteilung des Reichtums gesellschaftspolitisch problematisch, sondern auch, dass dieser zu zwei Dritteln auf Erbschaften oder Schenkungen beruht und nicht auf eigenen Leistungen. Wir wollen Einkommen aus Arbeit und Kapital wieder gleich besteuern und werden die Abgeltungssteuer abschaffen.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen verhindern, dass wer reich ist, immer reicher wird, sich gleichzeitig aber viele Menschen immer weniger leisten können, dass sich diese Ungleichheit verfestigt und die Spaltung unserer Gesellschaft immer größer wird. Wir wollen die Schere schließen, wollen verhindern, dass sich die Akzeptanz unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verringert. Sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen, stärkt unsere parlamentarische Demokratie.

Wir Bürger*innen wissen, dass zunehmende Ungleichheit dramatische Folgen hat: Sie gefährdet die politische Stabilität von Staaten, erschwert die Armutsbekämpfung und macht die Weltwirtschaft krisenanfälliger. Außerdem verlieren viele Menschen das Vertrauen in die Politik und fühlen sich von ihr im Stich gelassen.

Wir Sozialdemokrat*innen wollen keine ungerechten gesellschaftlichen Macht- und Chancenverhältnisse! Und das aus gutem Grund: Es ist bekannt, dass gleichere Gesellschaften schneller und besser wachsen und auch weniger Kriminalität, eine bessere Gesundheit, weniger Armut aufweisen. Es lohnt sich also, sich Zeit zum Überdenken von „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ zu nehmen!

Meine dritte Bitte: Klären Sie für sich die Herausforderung, wer für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen soll. Sie entscheiden schließlich mit ihren Stimmen bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 darüber. Glauben Sie „Sorge jede*r für sich, dann ist für alle gesorgt?“ oder sind sie eher davon überzeugt, dass wir eine gerechte alle mitnehmende Politik, einen starken demokratischen Staat brauchen, der für mehr Gerechtigkeit sorgt?

Für mich als Sozialdemokratin gilt: Nur Reiche können sich einen armen, einen schwachen Staat leisten. Für mich haben Politik und Staat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass jeder Mensch - unabhängig von Familie, Status, Geschlecht oder Herkunft - die gleichen Chancen hat, die eigenen Träume und Talente zu verwirklichen. Daher mache ich mich stark für den Abbau von sozialer Ungleichheit, von Diskriminierungen und Benachteiligungen.

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