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Sa., 1. Dezember 2007

Rede vom 27. November 2007 zu Beschlussempfehlung und Bericht zum Einzelplan 10 des Bundeshaushalts: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Drucksachen 16/6410, 16/6423)

 

 

Do., 15. November 2007

Der Deutsche Bundestag hat am 15. November den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) um ein weiteres Jahr verlängert. Auch die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert hat - wie die überwiegende Mehrheit ihrer Fraktion - dem Einsatz zugestimmt. „Auf dem Bundesparteitag der SPD haben wir Forderungen zur künftigen Ausgestaltung und zu einem Strategiewechsel innerhalb des OEF- Einsatzes formuliert, die sich zum großen Teil in dem Bundestagsbeschluss wiederfinden“, begründete die Abgeordnete ihre Entscheidung. „Jetzt aus OEF herauszugehen, hieße das falsche Signal zu setzen, denn dann verlieren wir unsere Einflussmöglichkeiten bei der OEF.“ Bereits jetzt seien Änderungen beim OEF- Einsatz in Afghanistan erkennbar. Beispielsweise seien die Regeln, welche die Internationale Schutztruppe ISAF bei der Ausbildung von Sicherheitskräften anwendet, von der OEF übernommen worden.