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Mo., 5. Februar 2007
Mo., 5. Februar 2007
Fr., 2. Februar 2007

Rede vom 2. Februar 2007 zur Aktuellen Stunde zum Thema "Erneute Verschiebung der Reform der Pflegeversicherung - Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen:

 

 

 

 

Fr., 2. Februar 2007
Do., 1. Februar 2007

Die abfallrechtliche Überwachung wird einfacher, das Deponierecht an europäische Vorgaben angeglichen.

1. Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung

Neue Vorschriften vereinfachen ab dem 1. Februar 2007 die abfallrechtliche Überwachung und tragen zum Bürokratieabbau bei.

Jährlich werden den zuständigen Überwachungsbehörden etwa 125.000 Entsorgungsnachweise und 2,5 Millionen Begleitscheine auf dem Formularweg vorgelegt, die geprüft und archiviert werden müssen. Dies soll zukünftig mit Hilfe moderner Kommunikationstechniken realisiert werden. Die Unternehmen sparen durch den Wegfall der Formulare in Papierform Versand- und Papierkosten. Es werden Vereinfachungsoptionen genutzt, die sich beim Vollzug des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und seinen Verordnungen ergeben haben.

Do., 1. Februar 2007

Am 2. Februar stimmt der Deutsche Bundestag über die Gesundheitsreform ab. In einer Stellungnahme erläutert Mechthild Rawert, wie sie sich positioniert hat und wie sie zu dieser Entscheidung gekommen ist.


Liebe Bürgerinnen und Bürger
Tempelhof- Schönebergs,


ich habe dem Entwurf zur Gesundheitsreform zugestimmt und werde auch im Bundestag mit Ja votieren!
Do., 1. Februar 2007