Mechthild Rawert

Anlässlich des dreijährigen Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und zuständiges Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion für die Umsetzung der UN-BRK im Gesundheitsausschuss:

Der lange Weg zu einem barrierefreien Gesundheitswesen
Für das Gesundheitswesen spricht die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) eine klare Sprache: Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf eine bedarfsgerechte und flächendeckende Gesundheitsversorgung - das gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Obwohl die UN-BRK jetzt seit drei Jahren geltendes Recht in Deutschland ist, ist hier bislang noch zu wenig geschehen. Im Alltag erleben viele PatientInnen mit Behinderungen noch immer Ausgrenzungen und Barrieren.

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21.3.2012 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion:

Seit fast 150 Jahren steht die SPD für eine demokratische, offene, tolerante und von Solidarität und sozialem Zusammenhalt geprägte Gesellschaft. Ich bin dankbar und froh über unsere von kultureller Vielfalt geprägte Einwanderungsgesellschaft. Wir SozialdemokratInnen lassen es nicht (länger) zu, dass RassistInnen und RechtsextremistInnen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie zerstören. Alle Menschen müssen angstfrei in Deutschland leben können.

Anlässlich des 27. Weltverbrauchertages am 15. März erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses:

Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Recht auf sichere medizinische Produkte und auf dazugehörige qualitativ hochwertige medizinische Operationen und Nachbehandlungen. Der Skandal um die Brustimplantate, aktuelle Forderungen nach Verbot sogenannter Metall-auf-Metall-Hüftimplantate haben uns alle erneut wachgerüttelt. Medizinprodukte und ihre klinische Anwendung müssen besser überprüft werden.

Anlässlich des 101. Internationalen Frauentags am 8. März 2012 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und stellv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion:

Seit 101 Jahren kämpfen wir für die Gleichstellung von Frauen und Männern. Wir haben das Gleichstellungsgebot im Grundgesetz, wir haben ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, trotzdem ist die Gleichstellung der Geschlechter faktisch nicht erreicht. Eine neue OECD-Studie bescheinigt Deutschland die Europameisterschaft bei der Frauendiskriminierung.

Deutschland hat ein Rassismusproblem. Rassismus ist offensichtlich fest in der Mitte unserer Gesellschaft verankert. Rassismus ist somit kein Randproblem. Hier, in der Mitte unserer Gesellschaft, muss daher unser Engagement und Kampf gegen Rassismus ansetzen. Die von mir unterstützte Online-Petition an Bundesregierung und Landesregierungen „Deutschland Entnazifizieren!“ ist Ausdruck eines breiten zivilgesellschaftlichen Engagements gegen genau diesen institutionellen und alltäglichen Rassismus. Ebenso konsequent ist der Rechtsextremismus zu bekämpfen. Die Erwartungen an den vom Deutschen Bundestag eingesetzten NSU-Untersuchungsausschuss sowie die Bund-Länder-Kommission gegen Rechtsextremismus sind hoch.