Mechthild Rawert

Ein jeder Mensch hat das Recht in Würde zu altern und als Mitglied der Gesellschaft wertgeschätzt und akzeptiert zu werden. Besonders in Anbetracht des demografischen Wandels ist der Welttag gegen Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen ein wichtiges Zeichen gegen ein ernst zu nehmendes Problem. Seit 10 Jahren wird daher am 15. Juni auf das noch oft vernachlässigte Problem der Diskriminierung und Misshandlung von alten Menschen eindringlich aufmerksam gemacht.

Mit verschiedenen Gesetzen, den Pflegestärkungsgesetzen I und II, der Weiterentwicklung der Pflegetransparenz-Richtlinien („Pflege-TÜV“), Neuregelungen zur Pflegezeit mit einem Recht auf Freistellung zur besseren Vereinbarkeit und Beruf und Familie, einer Neuregelung der Pflegeberufe zusammen mit der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung, verbessern  wir die Situation der Pflegebedürftigen, der pflegenden Angehörigen und der Pflegefachkräfte wesentlich. Damit reagieren wir auf den demografischen Wandel, auf Aussagen zur Vereinsamung von Individuen und zur Familie als größte Pflegeinstitution der Nation, auf den beobachtbaren Pflegenotstand in der Gesellschaft, auf verdichtete Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, auf die Situation in Pflegeheimen.

Große Koalition hin oder her: Verkehrsminister Alexander Dobrindt  antwortet seit Wochen nicht auf das Schreiben der Berliner und Brandenburger Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion zur Dresdner Bahn. Ich interpretiere dieses Verhalten so: Der Bundesverkehrsminister will eine ebenerdige Trassenführung, er will keine „Tunnellösung“ für Lichtenrade. Nicht nur mit den SozialdemokratInnen, nein auch mit den eigenen UnionskollegInnen scheut er eine politische Auseinandersetzung zu diesem Thema.  

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt untergräbt Tunnellösung

Aktuellen Presseberichten zur Folge liegen Kostenschätzungen des Bundesverkehrsministeriums zu verschiedenen Trassenführungen vor: Danach liegt die Wiederaufnahme des Bahnverkehrs bei ebenerdiger Bauweise bei rund 130 Millionen Euro, mit Tunnel bei rund 225 Millionen Euro und bei dem Bau eines Tunnels für den Fern-, Regional- und Güterverkehr bei oberirdischer S-Bahn bei 360 Millionen Euro. Vor einer Festlegung auf eine bestimmte Trasse soll auf jeden Fall ein Lärmgutachten erstellt werden.

Gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Caren Marks habe ich am 18. Mai 2015 das Regenbogenfamilienzentrum in der Schönberger Cheruskerstraße besucht. Ich freue mich, dass nach dem Besuch von Bundesministerin Manuela Schwesig  bereits die zweite politische Akteurin des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend intensive Einblicke in die sehr gute Arbeit des Regenbogenfamilienzentrums nehmen konnte.

„Reist mit uns durch Europa und diskutiert über die Zukunft unseres Kontinents“. Das Europäische Jugendparlament in Deutschland e.V. (EJP) bietet seit fast 25 Jahren interessierten Jugendlichen aus ganz Europa einen Raum aktiv über Politik zu diskutieren, sich mit gesellschaftlichen Fragen auseinander zu setzen, Visionen zur weiteren Gestaltung Europas zu entwickeln und diese mit anderen zu diskutieren.

Der diesjährige 26. bundesweite SchülerInnenwettbewerb für 2015/2016 hat am 9. Mai 2015 begonnen. Das Auswahlthema lautet: How can the EU promote further progress in the field of gender equality in the labour market and ensure equal opportunities for both women and men in all Member States? Teilnehmen könnt ihr als siebenköpfige Schuldelegation oder als EinzelbewerberInnen.

In der Nacht vom 26. auf den 27. April 1945 wurde Tempelhof von der Nazidiktatur durch die Rote Armee befreit, wurden die verbliebenen ZwangsarbeiterInnen befreit.

Zum Jahrestag der Befreiung des Flughafens, 70 Jahre danach, fand am 26. April 2015 in der Alten Zollgarage im Flughafen Tempelhof eine öffentliche Gedenkveranstaltung mit rund 50 TeilnehmerInnen statt. Nach der Begrüßung durch Beate Winzer, Förderverein für ein Gedenken an die Naziverbrechen auf dem Tempelhofer Flugfeld e.V., dem Grußwort von Mechthild Rawert (SPD), Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete, stellvertretend gehalten von Gudrun Blankenburg , erläuterte der Historiker Dmitri Stratiewsky den historischen Kontext des Kampfes um Berlin und die Befreiung von Tempelhof. Anrührend die musikalischen Einlagen mit Liedern aus den Ländern der ZwangsarbeiterInnen.