Mechthild Rawert

Manuela Harling, Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro von Mechthild Rawert

Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, war am 20. September der Einladung zum „Drum Circle“ in die DRK Villa Albrecht des Berliner Roten Kreuzes e.V. gefolgt. Da die Villa Albrecht in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg liegt, hat meine Mitarbeiterin Manuela Harling die Parlamentarische Staatssekretärin gern zu dieser Einladung begleitet. Ich selber war wegen der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag leider verhindert.

Am 25. August 2016 war ich bei einem besonderen Wohnzimmergespräch: gleich&gleich e.V. hatte mich in ihre Geschäftsräume - in ihr „Wohnzimmer“ - in der Kulmer Str. 16, 10783 Berlin-Schöneberg eingeladen.

Wir alle wissen aufgrund unserer eigenen Persönlichkeitsentwicklung, wie irritierend die Entwicklung der eigenen Sexualität im Jugendalter sein kann. Wir wissen aber auch, wie bedeutsam diese Phase der Persönlichkeitsentwicklung und Identitätsfindung für unseren Lebensverlauf ist.

Nicht selten sind immer noch einige junge Menschen, die ihre geschlechtliche und/oder sexuelle Identität jenseits der maßgeblich gesellschaftlich geprägten Mann-Frau-Beziehungs-Sozialisation entwickeln, in ihrem sozialen Umfeld mit Unverständnis und Ablehnungen bis hin zu Gewalt konfrontiert. Der Coming-Out-Prozess im Jugendalter gestaltet sich für diese junge Menschen oftmals so konfliktreich, dass Jugendliche das Elternhaus verlassen und in die Jugendobdachlosigkeit geraten.

SPD Fraktion vor Ort-Veranstaltung zu den Pflegestärkungsgesetzen und Pflegestützpunkten im Gewerkschaftshaus Schöneberg am 30. Juni 2016

„Die besten Gesetze nützen nichts, wenn ihre Leistungen den Bürgerinnen und Bürgern nicht bekannt sind“, so meine Haltung. Als Gesundheits- und Pflegepolitikerin der SPD-Bundestagesfraktion kann ich mit Fug und Recht sagen, dass wir in dieser Legislaturperiode bereits sehr viel für die Verbesserung in der Pflege getan haben und auch weiterhin tun - das ist gut so. Denn Pflege gehört in die Mitte der Gesellschaft: im Interesse der Pflegebedürftigen, der pflegenden Angehörigen, der beruflich und ehrenamtlich in der Pflege Tätigen, der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen die Selbstbestimmung, die Mitbestimmung und Teilhabe aller stärken.

Bürgerinnen und Bürger haben einen gesetzlich verankerten Rechtsanspruch auf Pflegeberatung – auch schon vor dem Eintreten der Pflegebedürftigkeit. Dieser Rechtsanspruch wurde 2008 im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz verankert. Die Umsetzung und Nutzung dieses Rechtsanspruchs durch die BürgerInnen liegt mir sehr am Herzen.

Damit dieser Rechtsanspruch von jeder Bürgerin, jedem Bürger eingelöst werden kann, haben wir sogenannte Pflegestützpunkte eingerichtet. Sie sind Anlaufstellen für all diejenigen, die sich rechtzeitig Gedanken machen wollen, für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Sie informieren, beraten und unterstützen unabhängig und kostenfrei bei allen Fragen zur Pflege sowie rund ums Alter und im Vorfeld von Pflege. Auf Wunsch koordinieren die Pflegestützpunkte die notwendigen Hilfen. Die Beratung erfolgt telefonisch, im Pflegestützpunkt oder auch bei den Betroffenen zu Hause. Ich freue mich, dass in Tempelhof-Schöneberg nun der dritte Standort eines Pflegestützpunktes feierlich eröffnet wurde.

Das Solidarprojekt Europa ist eine der zentralen politischen Herausforderungen. Dies hatte die SPD schon vor dem Ja der Briten zum EU-Austritt erkannt und daher auf ihrer „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ eine breitumfassende Perspektivdebatte für die Bundestagswahl 2017 eingeleitet.

Der sozialdemokratische Neustart für Europa war zentrales Thema der Programmkonferenz Europa am 2. Juli 2016 auf dem EUREF-Campus in Berlin-Schöneberg. Ein Fazit der aus der ganzen Bundesrepublik angereisten SozialdemokratInnen: Die Europäische Union (EU) müsse in vielen Bereichen sozialer und gerechter werden. Außerdem gelte es die Beteiligung der BürgerInnen zu stärken. Dass die EU-Kommission das Handelsabkommens CETA ohne die Mitwirkung der nationalen Parlamente ratifizieren wolle, wird von vielen als Zerstörung des Vertrauens in die europäische Demokratie betrachtet.