Mechthild Rawert

I-DE-AL heißt das Projekt, das mir und meiner Kollegin Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB aus Berlin Steglitz-Zehlendorf, in meinem Wahlkreisbüro am Mittwoch, dem 8. Dezember 2015 von Friederike Thessel, Institute for eGovernment (IfG.CC) Potsdam, und Robert Stephan, Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V., vorgestellt wurde. Am Gespräch nahmen auch Dr. Jörg Tänzer, Bürgerdeputierter in Tempelhof-Schöneberg und meine Mitarbeiterin Manuela Harling teil.

Aufmerksam auf das Projekt wurde ich durch ein Schreiben von Dr. Heidi Knake-Werner, Vorstandsvorsitzende der Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V., in dem mir die Vorstellung des Projektes angeboten wurde. Im Deutschen Bundestag werden wir 2016 das Pflegestärkungsgesetz III verabschieden. In diesem geht es vor allem um die Herausarbeitung von Strukturen pflegefreundlicher Kommune. Daher war ich natürlich an den Ergebnissen des Ende 2015 auslaufenden und von der Stiftung Parität finanzierten Projektes interessiert.

Seit 1998 wird die Louise-Schroeder-Medaille an Institutionen oder Persönlichkeiten verliehen, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung trägt und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Gleichstellung von Frauen und Männern erworben hat.

Louise Schroeder war seit 1919 Parlamentarierin und von Mai 1947 bis Dezember 1948 Oberbürger-meisterin von Berlin. Als Parlamentarierin und Oberbürgermeisterin hat sie sich bleibende Verdienste um die Stadt erworben. Durch ihre couragierte Amtsführung trug sie erfolgreich zur Linderung der großen Not im Nachkriegs-Berlin bei und zeichnete sich zeitlebens durch unermüdliches soziales En-gagement und durch das Eintreten für die Gleichstellung von Männern und Frauen aus. Ihr politisches Handeln war von überparteilicher Zusammenarbeit bestimmt.

Am 7. Juli 15 haben mich Oliver Märtins und Lisa Opelka in meinem Wahlkreisbüro besucht. Beide gehören zu den ONE-JugendbotschafterInnen, die als ehrenamtlich Tätige die ONE- Kampagnenarbeit unterstützen.

ONE ist eine internationale Lobby- und Kampagnenorganisation, die sich mit Unterstützung von fast 7 Millionen Menschen aktiv für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten in Afrika einsetzt. ONE wurde mitbegründet durch Bono und sieht sich politisch unabhängig. Sie wollen die Öffentlichkeit sensibilisieren für entwicklungspolitische Themen und arbeiten eng mit politischen Entscheidern zusammen, um Aids und vermeidbare Krankheiten zu bekämpfen, Investitionen in Landwirtschaft und Ernährungssicherheit zu erhöhen und mehr Transparenz für Programme zur Armutsbekämpfung einzufordern.

Der Deutsche Bundestag hat ein vielfältiges Besucherprogramm. Neben der beliebten Kuppelbesichtigung gibt es Vorträge und Führungen. Zudem bietet der Besucherdienst spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche an. Das Highlight unter diesen Angeboten ist das Planspiel „Jugend und Parlament“. Hierbei schlüpfen Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten und erleben die Parlamentsarbeit.

Für Jugend und Parlament 2015 habe ich Cédric Kekes als „Bundestagsabgeordneten für vier Tage“ ausgesucht. Cédric kommt aus Mariendorf, ist Schüler und Mitglied des Tempelhof-Schöneberger Kinder- und Jugendparlaments. Als er mich in meinem Büro besucht hat, habe ich ihn gebeten über seine Zeit als „Parlamentarier“ zu berichten:

Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland hat Anfang Juni einen Flyer in Tempelhof und Mariendorf in Umlauf gebracht und zu einer menschenverachtenden flüchtlingsfeindlichen Kundgebung aufgerufen. Unterzeichnet war der Aufruf von Manfred Rouhs, Vorsitzender von Pro Deutschland, der von der NPD zu Pro Deutschland gewechselt ist.

In Hörweite der Notunterkunft für Flüchtlinge in der Colditzstraße wollten sie gegen „Asylmissbrauch“ demonstrieren und versuchten den Eindruck zu erwecken, die AnwohnerInnen würden hinter ihnen stehen.

Doch die Anwohnerschaft rund um die Colditzstraße machte ihnen einen Strich durch die Rechnung! Sie meldeten das Verteilen des Flyers an die Meldestelle des Tempelhof-Schöneberger Registers gegen Rassismus und waren nicht bereit eine Kundgebung von RassistInnen und RechtspopulistInnen unkommentiert hinzunehmen.