Mechthild Rawert

Liebe Tempelhof-Schöneberger*innen, 
liebe Genoss*innen,
liebe Alle,

meine politische Zeit als Bundestagsabgeordnete endet sehr erfreulich: Die SPD ist dank Ihres/eures Vertrauens bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 wieder stärkste politische Kraft in Deutschland geworden und mein Nachfolger Kevin Kühnert hat das Direktmandat für den Wahlkreis 81 Berlin-Tempelhof-Schöneberg geholt. 

Auf das Ergebnis der Ampel-Koalitionsverhandlungen bin ich gespannt, über den ASF-Bundesvorstand mische ich mit. Ich hoffe sehr, dass wir Sozialdemokrat*innen im gemeinsamen Fortschrittsprojekt der künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung vieles aus unserem SPD-Zukunftsprogramm umsetzen können. 

Ich freue mich auch sehr, dass die Berliner SPD bei den Abgeordnetenhauswahlen am 26. September 2021 ebenfalls stärkste Partei geworden ist. Ich gratuliere allen Sozialdemokrat*innen im Berliner Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg und wünsche ihnen viel gestalterische Durchsetzungskraft.

Eine Zusammenfassung der digitalen Fraktion vor Ort-Veranstaltung von Mechthild Rawert, MdB, und Frank Schwabe, MdB, am 02. Juni 2021

Die Veranstaltung wurde als Livestream aufgenommen und kann auf meinem YouTube-Kanal angeschaut werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine soziale Klimaschutzpolitik mit sicherer, sauberer und bezahlbarer Energie und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.
Wir sind davon überzeugt, dass sich effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel und Solidarität verbinden lassen und haben dieses auch schon beim Kohleausstieg, dem Strukturstärkungsgesetz oder der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes unter Beweis gestellt.

Während einerseits das Bewusstsein für die drängende Herausforderung Klimaschutz wächst, ist gleichzeitig auch eine anhaltende gesellschaftliche Polarisierung in zentralen Fragen der Klimapolitik zu beobachten.

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat hat 2021 das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts abschließend beraten. Dieses tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Damit wird nach jahrelanger Vorarbeit und einem sehr partizipativen Dialogverfahren das Vormundschafts- und Betreuungsrecht endlich grundlegend reformiert.

Damit die guten Erneuerungen im für unsere Gesellschaft so wichtigen Betreuungsrecht bekannter werden, wurde am 10. Mai 2021 die digitale Veranstaltung "Selbstbestimmung laut Betreuungsrecht" organisiert. Besonderen Wert wurde einerseits auf grundlegende Informationen und andererseits auf weitergehende Vorstellungen aus der Community gelegt. Diese Veranstaltung kann auf meinem YouTube-Kanal, unter: SelbstbestimmungLautBetreuungsrecht.mechthild-rawert.de angeschaut werden. Außerdem gibt es eine ausführliche schriftliche Zusammenfassung, die hier nachgelesen werden kann.

Wie entwickelt sich das Betreuungsrecht seit dem am 5. März 2021 vom Deutschen Bundestag neu beschlossenen „Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ und der Zustimmung des Bundesrates am 26. März 2021?

Was muss notwendigerweise bis zum Inkrafttreten dieser Betreuungsrechtsreform am 1. Januar 2023 für die Weiterentwicklung getan werden? Und was können Wähler:innen von den am 26. September zur Bundestagswahl antretenden Parteien an betreuungspolitischem Einsatz nach der Wahl erwarten?
Nur einige von vielen Fragen, die ich gemeinsam mit meinem MdB-Kolleg:innen von der CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP am 8. September beim „Abgeordnetengespräch zum Betreuungsrecht“ des Deutschen Betreuungsgerichtstags e. V. diskutiert habe. Falls Sie die Veranstaltung verpasst haben sollten, können Sie sie jederzeit auf dem YouTube-Kanal des Vereines anschauen.