Mechthild Rawert

Eine Mobilitätswende für alle heißt: Jede:r muss schnell, verlässlich, barrierefrei, bezahlbar und umweltschonend von A nach B kommen. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das, dass alle Menschen – in der Stadt und auf dem Land – einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Auch aus Gründen des Klimaschutzes steigen viele Menschen auf Bus, Bahn oder Rad um. Gleichzeitig bleibt das Auto für viele Bürger:innen gerade im ländlichen Raum unverzichtbar.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen zügig eine klimaneutrale, bezahlbare und barrierefreie Mobilität für alle – auch das gehört zur sozialen Gerechtigkeit. Dieses Ziel erreichen wir nur mit einer starken SPD. Die CDU und CSU gehören auf die Oppositionsbänke: Jedes klimaneutrale Mobilitätsvorhaben in dieser Legislatur wurde gegen die Blockadeversuche durch CDU/CSU und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erkämpft. Meine Bitte daher: Machen Sie die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Mobilität für alle

Über die von der SPD erkämpften Verbesserungen in der Mobilitätspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und unsere wichtigen Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Unsere Zukunftsmission: Eine nachhaltige, bezahlbare, barrierefreie und verlässliche Mobilitätswende für alle“ informieren.

Die Corona-Pandemie hat die Arbeits- und Einkommenssituation von Arbeitnehmer:innen und Unternehmen stark bestimmt. Als SPD-Bundestagsfraktion stritten wir dafür, dass niemand die Folgen der Krise alleine meistern muss(te): Mit dem Kurzarbeiter:innengeld sind Millionen Menschen vor Arbeitslosigkeit geschützt, Hilfspakete stabilisier(t)en Unternehmen. Noch bleibt viel zu tun. Der Wandel in Wirtschaft und Arbeitswelt braucht die starke Kraft der SPD, braucht die Kraft einer starken SPD-Bundestagsfraktion. Wir Sozialdemokrat:innen überlassen die Zukunft nicht den Märkten, sondern investieren in die Märkte der Zukunft und schützen die Arbeitnehmer:innen. All das gehört zur sozialen Gerechtigkeit, gehört zum Respekt für alle Menschen.

Wir wollen unsere Arbeit als SPD und SPD-Bundestagsfraktion noch wirkmächtiger fortführen: Machen Sie daher bitte die SPD mit Ihren Kreuzen bei der Bundestagswahl am 26.9.2021 stark.

Über Verbesserungen in der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und gewichtige Vorhaben für die nächste 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Für eine solidarische Gesellschaft: Die Krise meistern, der Wirtschaft helfen und gute Arbeit sichern.“ informieren.

Gipfel „Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr“ der Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V. (FGQ)

Für die SPD-Bundestagsfraktion habe ich das erarbeitete und gemeinsam verabschiedete Positionspapier des 1. Gipfels „Barrierefreier ÖPNV und Fernverkehr - Umsetzung - Partizipation – Teilhabe“ entgegengenommen.

Und ich verspreche: Als Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich mich für Selbstbestimmung, Gleichstellung und Inklusion stark gemacht. Auch als MdB a. D. werde ich mich in meiner Funktion als Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin darum kümmern. Denn eines ist klar: Es ist noch viel zu tun in Richtung gleichgestellte Teilhabe im Bereich der Mobilität.

Ich danke insbesondere Stephan Neumann und Kevin Schultes, Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V. (FGQ), und auch den vielen anderen Akteuer:innen für die Organisation und Umsetzung dieses Gipfels.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Migration gehört zu unserer Geschichte. Das können viele aus der eigenen Familie bestätigen. Wir Sozialdemokrat:innen sind überzeugt: Migration stellt  keine Gefahr, Bedrohung oder Störung der öffentlichen Ordnung dar. Wer zu uns als Geflüchtete:r oder als qualifizierte Fachkraft kommt,  muss die Chance auf ein neues Leben erhalten. Wir setzen uns ein für Teilhabe und Mitbestimmung. Unser Engagement basiert auf der humanistischen Einsicht, dass jedes menschliche Individuum als Mensch allen Menschen gleich ist. Wir lassen nicht zu, dass Hass und Hetze um sich greifen und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Wir stehen für eine humanitäre Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik, stehen für ein solidarisches Miteinander - auch mit denjenigen, die aus Afghanistan zu uns kommen (werden).

Die Förderung gleicher Chancen ist Kernaufgabe sozialdemokratischer Politik, insbesondere in punkto Gleichstellung. Zentrale Ressourcen wie Macht, Geld und Zeit sind aber auch heute noch ungleich verteilt. Die Ursachen für diese Ungleichheiten sind vielfältig. Diskriminierung hat Struktur.

Wir Sozialdemokrat:innen wollen daher die Geschlechterungleichheit auf allen Ebenen von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft energisch angehen. Wir bekämpfen den Antifeminismus, der rechte und rechtsextreme Parteien eint. Unser Ziel ist ein modernes Land, in dem alle Geschlechter gleiche Chancen und Wirkungsmöglichkeiten haben. Entscheiden auch Sie sich für dieses Ziel. Daher meine Bitte: Machen Sie die SPD mit Ihrem Kreuz am 26.9.2021 bei der Bundestagswahl stark. 

Über Verbesserungen in der Gleichstellungspolitik in der jetzigen 19. Legislatur und gewichtige Vorhaben in der nächsten 20. Legislatur möchte ich Sie mit meinem Flyer „Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte. Frauen-, Gleichstellungs- und Genderpolitik JETZT“ informieren.