Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Rawert ruft zu mehr Wachsamkeit vor HIV- Infektion auf

1 Dezember, 2006 - 01:00

Anlässlich des Weltaidstags am 01.12.2006, erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg, Mechthild Rawert:
Nachdem jahrelang die Neuinfektionsrate mit dem HI- Virus auf niedrigem Niveau stabil geblieben ist, ist in jüngster Zeit wieder eine Zunahme zu verzeichnen. Das Problembewusstsein hinsichtlich einer möglichen Infektion hat in der Bevölkerung nachgelassen.

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Koalitionsfraktionen drängen auf Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/AIDS

1 Dezember, 2006 - 01:00

Die Koalitionsfraktionen wollen die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in Deutschland wirksamer bekämpfen. Sie haben dazu einen Antrag vorgelegt.

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Festsetzung der Beitrage in der gesetzlichen Rentenversicherung, Senkung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung

30 November, 2006 - 01:00

Am 30. November 2006 wurde der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen über die Senkung des Beitrags zur Arbeitsförderung, die Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 (Drs. 16/3268, 16/3637) beschlossen. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2007 in Kraft treten.

Der Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung wird danach zum 1. Januar um 0,4 Prozentpunkte auf 19,9 Prozent angehoben. Zugleich wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung stärker reduziert als im Frühjahr vorgesehen war. Der Satz wird nun von 6,5 auf 4,2 Prozent sinken. Dies sind 0,3 Prozentpunkte mehr als ursprünglich geplant. Der Grund ist der hohe Überschuss der Bundesagentur für Arbeit.