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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Parlamentarischer Beirat der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW)

20 November, 2006 - 01:00

Der Beirat wurde am 20. Februar 2003 gegründet und besteht derzeit aus 33 Parlamentarierinnen und Parlamentariern des Deutschen Bundestages - darunter auch Mechthild Rawert. Das Gremium arbeitet fraktions- und ausschussübergreifend. Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) dient als Sekretariat des Parlamentarischen Beirats und unterstützt die Arbeit des Gremiums inhaltlich und organisatorisch. Die Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der DSW setzen sich für einen angemessenen politischen und finanziellen Beitrag Deutschlands zur Verbesserung der Sexuellen und Reproduktiven Gesundheit und Rechte (SRGR) von Frauen, Männern und Jugendlichen ein. Die Verwirklichung Sexueller und Reproduktiver Gesundheit und Rechte bis zum Jahr 2015 wurde im Aktionsprogramm von Kairo der Weltbevölkerungskonferenz 1994 festgeschrieben. Die Mitglieder des Parlamentarischen Beirats sehen in der Umsetzung des Kairoer Aktionsprogramms einen wichtigen Beitrag zur globalen Armutsbekämpfung und zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDGs).
Das bedeutet konkret:

Informationen des Robert Koch- Instituts (RKI) zu HIV und AIDS

20 November, 2006 - 01:00

Welt- AIDS- Tag 2006: In den letzten Jahren waren vielversprechende Entwicklungen bei den Anstrengungen zur Bekämpfung der AIDS- Epidemie zu beobachten, zum Beispiel im Bereich eines verbesserten Zugangs zu effizienten Behandlungs- und Präventionsprogrammen. Die Anzahl der Menschen, die mit dem HIV- Virus leben, steigt jedoch ebenso wie die Anzahl der AIDS- Todesfälle noch weiter an.

Arbeitslosengeld II

16 November, 2006 - 01:00

Regierung prüft Änderung bei Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Alg- II- Bezug

Die Bundesregierung lässt gegenwärtig einen Vorschlag des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung über eine Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten von Arbeitslosengeld- II- Empfängern prüfen.

An der beauftragten Arbeitsgruppe seien Vertreter der Koalitionsfraktionen, von zwei Bundesländern, drei Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt beteiligt, heißt es in der Antwort der Regierung (16/3245) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/2975). Ziel müsse es sein, stärkere Anreize zur Aufnahme einer existenzsichernden Beschäftigung zu bieten. Neben dem Gutachten des Sachverständigenrates würden auch die Vorschläge anderer Experten in der Arbeitsgruppe erörtert. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering (SPD), werde auf Grundlage dieser Prüfung gegebenenfalls eine Änderung der Hinzuverdienstmöglichkeiten vorschlagen.

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