Mechthild Rawert

Rund 1000 Menschen mit und ohne Migrationsbiografie nahmen am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, an der Demonstration unter dem Motto "NEIN zu Rassismus in Politik, Alltag und Institutionen. Genug gemordet, geschwiegen, geduldet, gedeckt" teil. Die vom Bündnis gegen Rassismus organisierte Demonstration zog vom Alexanderplatz bis zum Platz des 18. März am Brandenburger Tor.

Die Demonstration wurde angeführt von Menschen mit weißen bedruckten T-Shirts, auf deren Vorderseite die Namen und Fotos der von der rechtsextremen Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" ermordeten Menschen sowie die Worte "Rassismus mordet" und auf Rückseite "Genug… geschwiegen, geduldet, gedeckt" standen.

Binali Yildirim, türkischer Minister für Verkehr, Seeschifffahrt und Kommunikation, besuchte auf Initiative der Türkisch-Deutschen Frauenunion BETAK e.V. und der Union Sozialer Einrichtungen (USE) gGmbH am 08. Dezember Behindertenwerkstätten in Berlin. Zum Aufgabenbereich von Minister Yildirim gehört auch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben steht in der Türkei noch am Anfang.

Zusammen mit seinen Beratern aus den Bereichen Soziales, Bildung und Wirtschaft und begleitet vom türkischen Botschafter Ali Ahmet Acet, dem Generalkonsul Mustafa Pulat sowie dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung Dr. Jürgen Schneider besuchte Minister Yildirim in der Kreuzberger Oranienstrasse gleich zwei bedeutsame Projekte: zum einen den Begegnungspunkt für Familien mit Migrationshintergrund “Wir sind auch da!“, das darauf abzielt, die Rechte und die sozialen und ökonomischen Lebensbedingungen der Handicapped Personen mit Migrantionsbiografie zu verbessern, und zum anderen die Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) der USE.

Ich unterstütze den Aufruf zur Demonstration am 10.12.2011 des Bündnisses gegen Rassismus. Das am 29.11.2011 im Gedenken an die Opfer der rassistischen Serienmorde von MigrantInnenselbstorganisationen und zahlreichen anderen Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen ins Leben gerufene Bündnis gegen Rassismus ruft zur Demonstration für Solidarität mit den Opfern und gegen Rassismus auf. Die UnterzeichnerInnen des Aufrufs fordern u.a. einen bundesweiten Aktionsplan gegen Rassismus, die lückenlose Aufklärung aller rassistischen Morde, die Stärkung und Entkriminalisierung antirassistischer und antifaschistischer Arbeit.

Mit großem Entsetzen habe ich von der Zerstörung der Informationstafel über die Stolpersteine in der Stierstraße erfahren. Diese Nachricht erfüllt mich mit tiefer Abscheu. Wir dürfen solche antisemitischen Taten nicht hinnehmen.

Ich hoffe, dass sich die Mitglieder der Initiativgruppe Stolpersteine Stierstraße durch diesen feigen Anschlag in Ihrem Engagement nicht entmutigen lassen!

Der Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro wurde von den Bürgerinnen und Bürgern so genutzt, wie ich es mir erhofft hatte. Einige wollten "fühlen", wie es so bei der SPD ist. Andere kamen mit konkreten Anliegen: Kontakte untereinander knüpfen, Bekämpfung der Spielhallenflut, Stärkung der Pflegeberufe, quo vadis SPD aufgrund von Rot-Schwarz in Berlin.