Mechthild Rawert

Pflege geht uns alle an. Mit dem ab dem 1. Januar 2017 geltenden neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der endlich die kognitiven, psychischen als auch somatischen Beeinträchtigungen gleich stellt, ist auch ein neues Begutachtungsverfahren verbunden. Die pflegefachlichen Begutachtungen für das individuelle Vorliegen von Pflegebedürftigkeit werden von GutachterInnen der Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) und der GutachterInnen der privaten Pflegeversicherung vorgenommen. Damit diese Begutachtungen bundesweit einheitlich erfolgen, hat der GKV-Spitzenverband einheitliche Begutachtungs-Richtlinien beschlossen. Diese Arbeitsgrundlage ist nun auch vom Bundesgesundheitsministerium genehmigt worden sind.

Persönliche Erklärung der Abgeordneten MECHTHILD RAWERT zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum „Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen“ (Drucksache 18/8556).

Ich stimme dem obigen Gesetzentwurf aus unten aufgeführten Gründen nicht zu.

Die SPD-Bundestagsfraktion will den Schutz der in der legalen Prostitution arbeitenden Frauen, Männer, Transmenschen in Deutschland verbessern. Dabei ist die Einschätzung über ihre Lage schwierig, da statistische Daten über eine Anzahl ebenso fehlen, wie Erhebungen über die Art ihrer Beschäftigung (u.a. in einem Prostitutionsbetrieb mit welcher Rechtstellung innerhalb des Betriebs, auf der Straße, etc.; nebenbei, gelegentlich oder für einen kurzen Lebensabschnitt tätig; etc.). Fachberatungsstellen schätzen, dass insgesamt mehr als die Hälfte aller Sexarbeitenden ausländischer Herkunft, zumeist aus Osteuropa, sind. Diese Ausgangslage erschwert ein Gesetz zum Schutz der in der Prostitution Tätigen, welches ihren unterschiedlichen - auch aufenthaltsrechtlichen - Lebenslagen gerecht wird.

Lange wurde in der Koalition um die Ausgestaltung des Gesetzes gestritten. Unbestritten war relativ schnell, die Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen in den Prostitutionsbetrieben festzulegen und eine Erlaubnispflicht zum Betreiben von Prostitutionsstätten zu formulieren, sowie Kontrollrechte mit Sanktionsmöglichkeiten zu schaffen. Dies stärkt das Selbstbestimmungsrecht der Sexarbeitenden und beendet menschenunwürdige Geschäftsmodelle.

Aus der CDU/CSU-Fraktion kamen aber auch Forderungen wie Erhöhung des Mindestalters oberhalb der Volljährigkeitsgrenze und verpflichtende gesundheitliche Untersuchungen. Ich begrüße, dass sich diese Forderungen nicht durchgesetzt haben.

Wer kann das 30-jährige Jubiläum einer Präsidentschaft feiern? Wer seinen 80 Geburtstag? Wer wird bei einer Preisverleihung - neben der Preisträgerin - gewürdigt? Wohl nur wenige von uns. Dr. Helmut Sörensen - Rheumatologe, Vorstand Regionales Rheumazentrum Berlin, Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Rheumatologie, International Fellow of the American College of Rheumatology (ACR), Träger des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse, Präsident der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V. seit 1985 - kann es. Die Würdigung seiner Leistungen im Kampf gegen Rheuma fand am 16. Juni 2016 im wunderschönen Wappensaal des Roten Rathauses statt.

„Bitte erklären Sie ihre Bereitschaft zur Organspende“: Anlässlich des Tages der Organspende am 4. Juni bittet die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Auch an diesem ersten Samstag im Juni wird der Tag der Organspende begangen. Ziel ist es, möglichst viele Menschen auf das Thema Organspende aufmerksam zu machen und die Bereitschaft jeder einzelnen Person zur Organspende zu erhöhen. Bitte beschäftigen Sie sich mit dieser Thematik. Bitte entscheiden Sie sich so wie ich für eine Organspende und dokumentieren Sie Ihre Entscheidungen.

von Mathias Oberländer

Am 28. April 2016 war es dann leider soweit: der letzte Arbeitstag im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert war angebrochen. Ich blicke auf eine sehr interessante, spannende und zugleich lehrreiche Zeit zurück. Aber fangen wir von vorne an.

Letztes Jahr im Sommer erhielt ich die Möglichkeit die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert bei Ihrer Arbeit als Abgeordnete im Bereich Gesundheit zu unterstützen. Aufgrund meiner Fachexpertise und Tätigkeit als Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegemanagementstudent und wegen meines berufspolitischen ehrenamtlichen Engagements hat sich Mechthild Rawert für mich entschieden.

Ich bin in einer sehr spannenden Zeit ins Team dazu gestoßen: unter anderem standen das 2. Pflegestärkungsgesetz und das Krankenhausstrukturgesetz kurz vor der Abstimmung und der Referentenentwurf zur Pflegeberufereform lag endlich vor. Somit galt es sich zügig in die Gesetze einzulesen und sich einen Überblick über die Gesetzesinhalte zu verschaffen. Da ich dabei aber auf mein bereits vorhandenes Fachwissen zurückgreifen konnte, gelang mir dies gut und schnell. Es ist schon beeindruckend wie viele Seiten so ein Gesetzestext umfasst und was es bei so einem Gesetzgebungsverfahren doch alles so zu berücksichtigen gibt.