Mechthild Rawert

(Berliner Stimme, Nr. 12/13, S. 8, 25.06.2011)

Schwarz-Gelb hat 2010 die Arbeitgeberbeiträge in der Krankenversicherung eingefroren und damit jede Kostensteigerung im Gesundheitswesen durch die Einführung von Zusatzbeiträgen einseitig auf die Schultern der versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentner und Rentnerinnen verschoben. Nun bedient Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) einseitig die Klientelinteressen der niedergelassenen Ärzte und Ärztinnen. Und erneut werden die Versicherten dafür mit steigenden Zusatzbeiträgen die Zeche zahlen. Vernachlässigt werden die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten.

Auch die Parlamentarierinnen der SPD-Bundestagsfraktion leisten einen kleinen Beitrag zum Gelingen der WM.

Unsere Botschaft ist:
Den Frauen der Nationalmannschaft viel Glück und weiterhin viel Erfolg! Unsere Frauen an die Spitze!
Wir wünschen viel Erfolg auf dem Weg zur Titelverteidigung!
Wir drücken die Daumen für den dritten WM-Titel!

Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Berliner SPD-Abgeordneten erinnert an den sogenannten Bonn-Berlin-Beschluss vor 20 Jahren:

Vor 20 Jahren ist die Bundesregierung und das höchste gesetzgebende Gremium, der Deutsche Bundestag, nach Berlin gezogen. Damals eine knappe Entscheidung, der viele Abgeordnete skeptisch gegenüberstanden 337 zu 320 Stimmen gab es für den Antrag "Vollendung der Einheit Deutschlands". Aber ein Rückblick auf die Entwicklungen der letzten 20 Jahre zeigt, dass die Entscheidung für Berlin die richtige war.

Mechthild Rawert unterstützt Aktionswoche der Schuldnerberatung 2011 vom 27. Juni bis 01. Juli und weist auf die große Bedeutung der Beratung gerade in Ballungsräumen wie Berlin hin:

Die hohe Zahl von über 3 Millionen überschuldeter Haushalte ist ein Armutszeugnis für unser Land. Obwohl der Kampf gegen die Armut und ihre Reduzierung um 20 Prozent eines der fünf Kernziele der Strategie „Europa 2020“ ist, zu der sich auch die Bundesregierung verpflichtet hat, findet sich im “Nationalen Reformprogramm Deutschland 2011“, mit dem diese Ziele umgesetzt werden sollten, kein Wort dazu.

Die Sprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten, Mechthild Rawert MdB, gratuliert Klaus Wowereit zu 10 Jahren erfolgreicher Amtszeit als Regierender Bürgermeister:

Vor allem Klaus Wowereit ist es zu verdanken, dass Berlin sich in den vergangenen zehn Jahren zu einer spannenden und für viele Unternehmen wirtschaftlich interessanten Metropole entwickelt hat. Der jüngst  von ihm vorgestellte „Berlin-Plan“ für die kommenden Jahre und legt den Grundstein für weitere 10 erfolgreiche Jahre Stadtentwicklung mit einem SPD-geführten Senat unter der Führung unseres Regierenden Bürgermeisters.