Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Berliner SPD-Abgeordneten erinnert an den sogenannten Bonn-Berlin-Beschluss vor 20 Jahren:

Vor 20 Jahren ist die Bundesregierung und das höchste gesetzgebende Gremium, der Deutsche Bundestag, nach Berlin gezogen. Damals eine knappe Entscheidung, der viele Abgeordnete skeptisch gegenüberstanden 337 zu 320 Stimmen gab es für den Antrag "Vollendung der Einheit Deutschlands". Aber ein Rückblick auf die Entwicklungen der letzten 20 Jahre zeigt, dass die Entscheidung für Berlin die richtige war.

Für Berlin hat die Präsenz der Bundesministerien und des Parlaments auch einige Probleme mit sich gebracht, aber der positive Effekt auf die Entwicklung der Stadt überwiegen eindeutig. Die Stadt ist seitdem im beständigen Wandel: Immer noch sind nicht alle baulichen Großprojekte, die sich aus Teilung und Wiedervereinigung ergeben haben, fertig gestellt. Trotzdem: das kulturelle, gesellschaftliche, architektonische und gastronomische Angebot der Stadt ist schon jetzt Publikumsmagnet für in- und ausländische Tourist(inn)en.

Die Welt kommt gerne zu Besuch nach Berlin. Ständig steigende Besuchs- und Übernachtungszahlen belegen das. Damit ist Berlin einzigartiges Aushängeschild und Werbeträger für das vereinte Deutschland in der Welt. Berlin wurde jüngst zur sympathischsten aller Hauptstädte gewählt.

Als Parlamentarierin aus Berlin freut mich diese Entwicklung besonders. Auch die Publikumswirkung des Parlamentes ist einzigartig. Das Reichstagsgebäude ist das meistbesuchte Parlament der Welt. Das bekommen wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier durch die unzähligen Besucheranfragen zu spüren, für deren Betreuung Bundesregierung und Bundestag einiges unternehmen.

Ich würde mir wünschen, dass in der Zukunft alle Ministerien nach Berlin kommen, um den aufwändigen Pendelverkehr zwischen Berlin und Bonn zu beenden. Bonn steht inzwischen auch dank der Ausgleichsprojekte und Finanzhilfen fest auf eigenen Füssen und hat ein neues Profil entwickelt. Und den Staatshaushalt könnte es erheblich entlasten, denn Doppelstrukturen immer uneffizient und teuer. Der Berlin-Bonner Pendelverkehr von Personen und Akten würde deutlich reduziert werden.