Mechthild Rawert

Anlässlich des internationalen Tages der Seelischen Gesundheit erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss:

 Psychische Erkrankungen zählen zu den häufigsten Gründen für Arbeitsunfähigkeit in unserer Gesellschaft und müssen aus der Tabuzone des Schweigens herausgeholt werden. Aktuelle Studien der IG Metall zeigen einen klaren Befund. Die Burnoutgefahr am Arbeitsplatz ist seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 erneut angestiegen.

(Berliner Stimme, Nr. 17, S. 8, 10.09.2011)

Pflegeversicherung ist für alle Versicherten ein Rechtsanspruch auf Hilfe bei Pflegebedürftigkeit gesetzlich festgeschrieben. Diese Teilkaskoversicherung wurde ständig weiterentwickelt. Unter der Ägide von Ulla Schmidt wurde im Pflege- Weiterentwicklungsgesetz 2008 der Grundsatz „ambulant vor stationär“ gestärkt, u.a. durch den Rechtsanspruch auf Pflege-Beratung, die Einrichtung von Pflegestützpunkten, die Pflegezeit für pflegende Angehörige, die Verbesserungen der Pflegeleistungen, die Förderung von Prävention und Rehabilitation. Gesichert wurde die Finanzierung der Pflegeversicherung bis 2014/15 durch die paritätische Anhebung des Beitragssatzes um 0,25 Prozentpunkte.

Ich wende mich entschieden gegen rassistische Zuschreibungen und dagegen, dass soziale Probleme mit kruden und dumpfen Thesen auf dem Rücken von Minderheiten ausgetragen werden. Ich trete ein für Vielfalt und Toleranz, für Weltoffenheit und sozialen Zusammenhalt.

Der rechtspopulistischen Politik, wie sie „Pro Deutschland“ betreibt, will auch ich die Rote Karte zeigen. Deswegen nehme ich am Sonntag, den 28. August 2011, an den friedlichen und demokratischen Protesten gegen den sogenannten „Anti-Islamisierungskongress“ von „Pro Deutschland“ teil.

Am 01. August 2001 ist das Gesetz zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde eine wesentliche Grundlage zur Gleichstellung von Lesben und Schwulen gelegt. Ja zur Öffnung der Ehe für alle ist die richtige Antwort auf immer noch bestehende Diskriminierungen von Lesben und Schwulen im Einkommenssteuerrecht oder bei Adoptionen, erklärt die Sozialdemokratin und Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert.

„Pflege ist eine Branche mit Perspektive. Damit Pflegen für junge Menschen von der Ausbildung bis zur Rente ein attraktiver Beruf ist, bedarf es dringend der Reform der Pflegeausbildungen. Hier muss die Regierung den Worten endlich Taten folgen lassen“, erklären die Berichterstatterinnen für Altenpflege, Petra Crone und für Gesundheitsberufe der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert.

Die Pflegepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung dümpelt vor sich hin. Sie verschärft den Fachkräftemangel. Durch ihr Nichtstun bei der dringenden Modernisierung der Pflegeausbildungen gehen die Chancen vieler junger Menschen auf eine zukunftssichere Ausbildung und einen attraktiven Arbeitsplatz in der Pflege verloren. Schon jetzt können sich laut einer Studie der Universität Bremen Schülerinnen und Schüler der 8. bis 10. Klasse an den Gymnasien nur zu 3,4 Prozent, an der Realschule nur zu 5,3 Prozent und an der Hauptschule nur zu 11,4 Prozent vorstellen, in der Pflege zu arbeiten. Dreimal mehr Jungen als Mädchen glauben, der Pflegeberuf bringe nur Langeweile und keinen Spaß.