Mechthild Rawert

Rede am 22. März 2012 anlässlich der Ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz und der Ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes:

Rede am 09. Februar 2012 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit“ (Drs. 17/8581)

Sehr geehrter Herr Präsident/ Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion DIE LINKE reagiert mit ihrem Antrag „Übernahme der Behandlungskosten infolge des Brustimplantate-Skandals“ auf einen Skandal, der tagtäglich größere Dimensionen annimmt. Es geht mittlerweile nur noch vordergründig, quasi anlassbezogen, um die mit minderwertigem Industriesilikon hergestellten Brustimplantate der französischen Firma PIP (Poly Implantat Prothèse) bzw. um die baugleichen Implantate der niederländischen Firma Rofil Medical Nederland B.V. Ab dem 31. Januar warnt  das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nun auch vor den titanbeschichteten Implantaten des Typs TiBREEZE der Nürnberger Firma GfE Medizintechnik GmbH. Ich bin überzeugt, die Liste der Unternehmensnamen wird sich noch erweitern.

Beratung und Diskussion der Großen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion
Der demografische Wandel in Deutschland - Handlungskonzepte für Sicherheit und Forschritt im Wandel am 21. Oktober 2011

Rede von Mechthild Rawert am 28.09.2011 anlässlich der Aktuellen Stunde
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch, 28.09.2011, in einer von CDU/CSU und FDP beantragten Aktuellen Stunde über die „Haltung der Bundesregierung zur Frage einer Umlenkung von Verkehrsinvestitionsmitteln des Bundes für die Autobahn A 100 auf andere Verkehrsprojekte des Bundes in Berlin“ diskutiert. Hintergrund der Debatte war Wunsch des Landes Berlin, die bereits durch den Bund zugesagten Mittel in Höhe von 240 Millionen Euro umwidmen zu dürfen.

Rede am 26.05.2011 anlässlich der Aktuellen Stunde
Der Deutsche Bundestag hat am 26.05. in einer Aktuellen Stunde über die Insolvenz der City BKK und die Folgen für die Versicherten diskutiert. Hintergrund der Debatte war die skandalöse Behandlung von Versicherten der insolventen Krankenkasse City BKK in den letzen Tagen und Wochen.