Mechthild Rawert

Gesagt. Getan. Gerecht. Wir verbessern mit dem Pflegestärkungsgesetz I die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Menschen, die in der Pflege arbeiten.

Meine Rede zur zweite und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für  Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz – 5. SGB XI-ÄndG, Drucksachen 18/1798, 18/2379, 18/2909).

Meine Rede am 25.9.2014 zum Antrag der Linken "Rezeptfreiheit der Pille danach" (Drucksache 18/2630). In der Debatte habe ich betont, dass Frauen und Mädchen das Recht haben, selber über ihren Körper und ihr Leben zu bestimmen. 1994 haben 179 Staaten, darunter Deutschland, auf der UN-Weltbevölkerungskonferenz in Kairo die sexuellen Rechte und die sexuelle Selbstbestimmung der Frauen zu einem Menschenrecht erklärt. Dieses Frauenrecht umfasst ihr Recht, frei von Zwang, Diskriminierung und Gewalt über Angelegenheiten im Zusammenhang mit ihrer Sexualität, einschließlich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit, bestimmen und frei und eigenverantwortlich entscheiden zu können.

Meine Rede am 4. Juli 2014 zur 1. Lesung des Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz – 5. SGB XI-ÄndG, Drucksache 18/1798)

Schaffen wir gemeinsam eine bessere Pflege! Wir wollen bessere Leistungen für Pflegebedürftige, an Demenz Erkrankte, Pflegefachkräfte und pflegende Angehörige.

Meine Rede am 04.04.2014 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen - sogenannter Pflege-Bahr - abschaffen" (Drucksache 18/591).

Ich habe deutlich gemacht: "Die Pflege gehört in die Mitte der Gesellschaft und muss noch viel mehr Gegenstand der Diskussionen des Deutschen Bundestages sein. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten viel von uns. Packen wir es an! Machen wir daraus: gesagt, getan, gerecht!"

Rede am 13.02.2014 zum Antrag DIE LINKE: "Den Bundesratsbeschluss zur rezeptfreien Pille danach schnell umsetzen" (Drucksache 18/303)

In der Debatte zum Thema "Pille danach" habe ich mich klar für die Abschaffung der Verschreibungspflicht ausgesprochen: