Vor Ort

SchülerInnen des Georg-Büchner-Gymnasiums beim Planspiel im Bundestag

17 September, 2014 - 16:06

Wer will nicht schon mal für einen Tag Mitglied des Deutschen Bundestages sein und hier über die Gesetze Deutschlands bestimmen? Der Besucherdienst des Deutschen Bundestages macht es möglich: "Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren" heißt das Planspiel, zu dem dieser regelmäßig Schülerinnen und Schüler ab der zehnten Klasse einlädt. In ihrer Funktion als Abgeordnete lernen sie, wie Gesetzgebung funktioniert und erhalten Einblicke in die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Im echten politischen Umfeld werden jugendgerechte Themen beraten. Nach einer Führung durch das Reichstagsgebäude und der Einführung in das Planspiel findet für die neuen Kolleginnen und Kollegen die erste Fraktionssitzung, die erste Plenardebatte, eine Ausschusssitzung, eine weitere Fraktionssitzung sowie eine Plenardebatte mit zweiter und dritter Lesung statt. Nach dem Mittagessen treffen sie amtierende Kolleginnen und Kollegen zur Diskussion.

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Gesicht zeigen gegen Antisemitismus

15 September, 2014 - 11:24

Am Brandenburger Tor haben 5.000 Menschen bei der Kundgebung unter dem Motto "Steh auf! Nie wieder Judenhass!" Gesicht gezeigt gegen Antisemitismus und Gewalt gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie alle machten deutlich, dass jüdisches Leben Teil unserer Identität und Kultur ist.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte zu dieser Kundgebung am 14. September 2014auf dem Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor eingeladen. Viele Menschen aus ganz Deutschland kamen - unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundespräsident Joachim Gauck, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Regierende Bürgermeister Berlin Klaus Wowereit, die Fraktionsvorsitzenden aller im Bundestag vertretenen Parteien, der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sowie ranghohe Vertreterinnen und Vertreter aus der Glaubensgemeinschaften. Es freut mich, unter den TeilnehmerInnen auch viele Genossinnen und Genossen aus Tempelhof-Schöneberg getroffen zu haben. Zu sehen waren auch viele Transparente mit den Aufschriften "Frieden", „Judenhass bedroht uns alle“ oder „Sicherheit für Juden“ und "Schalom" steht.

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BImA-Häuser in Schöneberg: Sorge der Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung

8 September, 2014 - 18:24

Der geplante Verkauf von drei bundeseigenen Häusern in der Schöneberger Großgörschen-/Katzlerstraße durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beschäftigt mich sehr. Diese sollen in einem Bieterverfahren zum Höchstgebot verkauft werden - von insgesamt 7,1 Mio. Euro Verkaufserlös ist die Rede. Ein Betrag, den zum Beispiel eine städtische Wohnungsbaugesellschaft nicht leisten kann. Und das, obwohl sie mit den MieterInnen gemeinsam ein Konzept erarbeitet hatte, das auch die Bereitschaft der Mietparteien zu Mieterhöhungen vorsah.

Die Sorge der Mieterinnen und Mieter, sich künftig ihre Wohnungen nicht mehr leisten zu können, stand im Mittelpunkt einer Diskussion der Betroffenen mit Politik und BImA am 3. September 2014 auf Einladung des Quartiersrats Schöneberger Norden im PallasT.

Die Ausgangslage ist kompliziert: Gemäß BImA-Gesetz ist es Aufgabe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, "nicht betriebsnotwendiges Vermögen wirtschaftlich zu veräußern" (§ 1 Abs. 1 Satz 6). Hinter dieser Formulierung steckt der Grundsatz, beim Verkauf der Liegenschaften des Bundes einen möglichst hohen Kaufpreis zugunsten des Bundeshaushalts zu erzielen. Dazu greift die BImA entweder zu Verkehrswertgutachten oder zu Bieterverfahren - kaufen darf dann, wer am meisten zahlt.

Auf der anderen Seite steht das öffentliche Interesse Berlins, den Anstieg der Mieten in der Stadt einzudämmen und die soziale und kulturelle Mischung in den Kiezen zu erhalten. Als Folge des Verkaufs wird eine Verdrängung der MieterInnen befürchtet, denn der von der BImA festgesetzte Verkehrswert von 7,1 Mio. Euro lässt sich weder durch die aktuellen Mietverträge noch durch moderate Mieterhöhungen erzielen. Es drohen Luxussanierung oder Umwandlung in Eigentumswohnungen.

Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) forderte deshalb im Rahmen der Diskussion ein Moratorium hinsichtlich des Verkaufs. Auch wenn die BImA nach der derzeitigen Rechtslage grundsätzlich nach dem Höchstpreisverfahren vorgehen solle, müsse im Falle besonders umstrittener Häuser nicht umgehend ein Verkauf erfolgen. Vielmehr erwarte er von der BImA, einer nachgeordneten Behörde des Bundes, dass sie sensibel sei für politische Diskussionen und die Einwände vor Ort.

Diese politische Diskussion führe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen auch intensiv in der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion. Es geht vor allem darum, dass ein ausnahmsloser Verkauf der Liegenschaften zum Höchstpreis die Anstrengungen zur Entspannung des Mietenmarkts konterkariert. Während wir mit dem "Bündnis für bezahlbares Wohnen", mit Wohnungsneubau und Mietpreisbremse den Druck auf die Mieten zu bremsen versuchen, führt die Strategie der BImA im Gegenteil zu Verdrängung und neuer Knappheit am Wohnungsmarkt.

Ein wichtiger Ansatzpunkt wird deshalb sein, die Kriterien zur Ermittlung des Verkaufspreises durch die BImA auch diesen Interessen anzupassen. Kaufpreise, die durch eine Weitervermietung an die vorhandenen MieterInnen gar nicht zu decken sind, bedeuten im Umkehrschluss, dass die BImA eine Entmietung der Häuser und Umwandlung in Eigentumswohnungen für die Zukunft einkalkuliert. Würde der Verkehrswert stattdessen anhand realistischer und sozial verträglicher Mieterlöse kalkuliert, dann wäre auch ein Vorkaufsrecht für städtische Wohnungsbaugesellschaften möglich, die nicht allein den Profit, sondern auch Wohnumfeld und soziale Mischung im Blick haben.

Wichtig ist außerdem, dass die BImA-Politik transparenter wird. Auch wir Abgeordnete bekommen nur mühsam einen Überblick über die Grundstücke und Häuser, die von der BImA zum Verkauf angeboten werden sollen. Durch die zumeist nicht-öffentlichen Gutachten lässt sich außerdem kaum nachvollziehen, auf welcher Grundlage die Verkehrswerte kalkuliert werden.

Auch in der Berliner Landespolitik war ein Lernprozess nötig, der inzwischen zu einem Umdenken in der Liegenschaftspolitik geführt hat. Statt der Höchstpreisverfahren sind in unserer neuen Liegenschaftspolitik inzwischen Konzeptverfahren möglich, die bei Verkauf auch die Wirkungen auf Stadtteil und Kiez mit berücksichtigen. Dieses Umdenken wollen wir auch für die Liegenschaften des Bundes erreichen.

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Schöneberger Sommerfeste und weitere Ein- und Ausblicke

8 September, 2014 - 18:10

Spaß und Spiele, Speis und Trank, Kinderschminken und Kirchenexpedition, Tombola und Filmmusikquiz, Orgelmusik und Leierkastenfrau, Kinderchor und Band waren nur einige der zahlreichen Angebote vor und in der Evangelischen Kirche Zum Heilsbronnen in der Heilbronnerstraße 20. Schön fand ich das offene Singen „Der Himmel geht über allen auf“. Dieses Wochenende habe ich gelernt, dass zwischen Trödel und Edel-Trödel unterschieden wird.

Mit Musik und Rhythmen aus aller Welt fand das 35. Crellefest mit vielen Ständen und Aktivitäten, einem bunten Speisenangebot, und einem abwechslungsreichen Bühnenprogramm auf dem Platz Ecke Helmstraße und in der Crellestraße statt. Wieder einmal wunderbar organisiert von vielen HelferInnen aus den Projekten des Stadtteilladen Halk Kösesi http://www.mechthild-rawert.de/inhalt/2014-04-14/30_jahre_stadtteilladen... vom Stadtteilverein Schöneberg e.V..

Am „Politik-Stand“ fand ein lebhafter Austausch statt. Im Rahmen der Integrationsarbeit zwischen deutschen und ausländischen Kindern und Jugendlichen in Berlin findet ein vom Stadtteilverein Schöneberg e.V. organisiertes Austauschprogramm mit 11 Jugendlichen und drei BetreuerInnen aus Brasilien statt. Das erfuhr ich von Paulo Sommer, Erzieher und Percussionlehrer im PallasT. Am 20. September kommt eine Perkussionsgruppe aufs Brasilien, bestehend aus Teenagern aus Armenvierteln. Die „Meninos des Minas“ sind aus einem 2001 gegründeten Hilfsprojekt mit Freiwilligen entstanden, das den unterprivilegierten Kindern Selbstwert- und ein Zugehörigkeitsgefühl ermöglichen und ihnen auch neue Perspektiven eröffnen will. Die Kinder und Jugendlichen besuchen Musikwerkstätten und bauen die eigenen Instrumente mit wiederverwendeten Materialien. Vermittelt werden ihnen auch Werte wie BürgerInnenverantwortung, Ethik, Respekt für Verschiedenheit, Toleranz und Lebensqualität.

Für den Berlinaufenthalt sind unter anderem geplant: Ein Austausch mit den SchülerInnen des Musikgymnasiums Carl Philipp Emanuel Bach Berlin, mit den Perkussionsgruppen vom PallasT, die Teilnahme beim Berliner „Sambasyndrom“ und Workshops mit der Kreuzberger Hunsrück-Grundschule. Sie ahnen es schon: Für den Aufenthalt hier in Berlin werden noch SponsorInnen unter anderem für Verpflegung und den BVG-Transport gesucht. Wenn Sie eine Möglichkeit der Unterstützung sehen, wenden Sie sich bitte an Paulo Sommer (E-Mail: paulo.sommer@klang-stelle.de, Handy: 0177 834 07 91). Perkussion wird im Jugendfreizeitzentrum PallasT großgeschrieben und es wurde auch schon Großes erreicht. Die Band Catapora www.catapora.de hat mittlerweile bereits zwei Mal einen Preis beim Landeswettbewerb "Jugend musiziert“ gewonnen.

Kennengelernt habe ich einen Vertreter der Föderation der jesidischen Vereine. Wir haben intensiv über die Situation der Jesiden in Syrien, im Irak aber auch in Deutschland diskutiert. Der jesidischen Gemeinde in Berlin gehören rund 500 Menschen an, die Mehrzahl der ungefähr 60 000 deutschen Jesiden lebt in Niedersachsen und NRW. Auch habe ich „gebeichtet“, dass mir das Jesidentum bis vor wenigen Monaten unbekannt gewesen ist. Nun weiß ich: Das Jesidentum gehört zu den ältesten monotheistischen Religionen, andere Religionen werden toleriert, ebenso alle Propheten. Die IS-Terrorgruppe verfolgt und ermordet die Jesiden im Irak unter anderem deshalb, weil diese von der IS nicht als „Volk des Buches“ anerkannt werden. Die in Deutschland lebenden Jesiden seien sehr gut integriert.

Debattiert wurde auch über den „Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin - Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“ http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/024/1802459.pdf . Dieser war in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 1. September mehrheitlich von CDU/CSU und SPD unterstützt worden: Die Kurden im Nordirak werden für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Waffen aus Beständen der Bundeswehr ausgerüstet. Mittlerweile hat die Lieferung von Panzerabwehrraketen, Panzerfäusten und Gewehren begonnen. Auch die Gruppe der kurdischstämmigen Jesiden sind keine politisch einheitliche Gruppe, wie die Diskussion zeigte.

Vor wenigen Tagen stellten mir vier in Berlin aufgewachsene junge Männer die Frage, wen sie vertrauensvoll um Rat fragen könnten, wenn sie mitbekommen, dass ein Bekannter von Islamisten politische verführt wird. Eine Frage, die ich hier auch JugendarbeiterInnen stellte. JedeR sagte mir: Gute Frage, auf Anhieb aber leider keine Antwort. Diese Sprachlosigkeit zeigt mir, dass wir uns als Gesamtgesellschaft noch viel zu wenig mit den Gründen der Verführbarkeit dieser Jugendlichen auseinandersetzen. Als hilfreich habe ich einen Hinweis auf Ahmad Mansour http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2014/09/ahmad-mansour-is-islami... und das Projekt HEROES empfunden. Fakt für uns alle ist: Wir müssen uns in allen Bereichen des Lebens mit Vielfalt auseinanderzusetzen. Viele von uns müssen noch lernen, Vielfalt als Bereicherung für sich, für uns alle anzuerkennen. Vielfalt gehört zu Deutschland, Vielfalt gehört zu Berlin.

Auf dem von der SPD-Abteilung City organisiertem „Wartburgfest“ vor der Weißen Rose konnte ich einen Teil der Fragen schon mit Karl-Heinz Niedermeyer, Mitglied dieser Abteilung und Sprecher des Fachausschusses I für Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD Berlin, austauschen. Dieses Fest bot den TeilnehmerInnen wieder viel Attraktives: Kinderschminken, Leckeres für Leib und Seele, intensive Gespräche zur SPD und vieles mehr.

Happy Birthday dem Deutschen Bundestag

Am 7. September vor 65 Jahren fand die erste Sitzung des Deutschen Bundestages statt. Grund genug, diesen Geburtstag im Rahmen des elften „Tag der Ein- und Ausblicke“, dem Tag der offenen Tür des Deutschen Bundestages, gebührend zu feiern. Tausende Gäste besuchten das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und konnten sich an den zahlreichen Informationsständen ein eigenes Bild von der Arbeit der gewählten VolksvertreterInnen im Parlament machen. Die Geschichte des Bundestages und seiner Plenarsäle konnte in einer beeindruckenden Fotoausstellung in der Abgeordneten-Lobby bestaunt werden. Auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude sowie in zahlreichen Podiumsdiskussionen im Paul-Löbe-Haus konnten die BesucherInnen sich unter anderem durch die SPD-Abgeordneten die parlamentarische Arbeit erklären lassen. Sehr groß war auch der Andrang in der Kinderecke, sehr gefragt auch die spannenden Kunstführungen. Kernthemen meiner gesundheitspolitischen BürgerInnengespräche waren dieses

Mal die Vor- und Nachteile des Mammografie-Sreening und die tarifliche Situation in den Pflegeberufen. Ich danke allen für die gemeinsame Geburtstagsfeier.

Allen VeranstalterInnen der Sommerfeste am 7. September 2014 möchte ich herzlich danken: Bei schönstem Wetter boten diese doch die Gelegenheit zu vielen interessanten Gesprächen. Beispielsweise über einen deutsch-brasilianischen Jugendaustausch, zu dessen Unterstützung ich einlade oder über die Situation der Jesiden im Irak und in Deutschland.

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Sommerfest bei der Schornsteinfeger-Innung in Berlin

8 September, 2014 - 17:06

Die SchornsteinfegerIn von heute ist Sicherheits-, Umwelt- und EnergieexpertIn. Auf die Attraktivität des Berufes wurde auf dem Sommerfest der Schornsteinfeger-Innung in der Westfälischen Straße 87 am 6. September 2014 vielfach hingewiesen.

Das Schornsteinfegerhandwerk erfreut sich einer eindrucksvollen Nachwuchsquote. Es nimmt den Spitzenplatz im Handwerk ein: 2013 erreichte die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge den höchsten Stand seit 18 Jahren. Bundesweit begannen 837 Lehrlinge ihre Ausbildung. Dieser Wert spricht für das gestiegene Interesse am Ausbildungsberuf Schornsteinfeger.