Mechthild Rawert

Jörg Stroedter, Lothar Binding, Mechthild Rawert

Lothar Binding, Steuerexperte der SPD Bundestagsfraktion, hat vor übervollem Saal im Rathaus Reinickendorf die Grundzüge der schwarz-gelben Steuerpolitik erläutert, die aus unserer Sicht eine wirkliche Katastrophe für den Staatshaushalt ist.

Wer zahlt für die scharz-gelbe Regierungspolitik? Darüber diskutieren die Berliner Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, der SPD-Finanzpolitiker Lothar Binding und der stv. Bezirksbürgermeister von Reinickendorf Peter Senftleben und Jörg Strödter, Mitglied im Abgeordnetenhaus. Am Dienstag, 2.3.2010, ab 19:30 Uhr, im Ratskeller Reinickendorf Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin (U-Bhf. Rathaus Reinickendorf). 

Seit den Zeiten Bismarcks gibt es ein umlagefinanziertes, generationenübergreifendes, beitragsbezogenes Krankenversicherungssystem. Diese gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist ein Erfolg unseres Sozialstaates. Jede/r von uns hat gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung, jede/r hat Anspruch auf die bestmögliche Versorgung und Therapie.

Mechthild Rawert, Andrea Nahles, Dilek Kolat

„Unsere GenossInnen haben Kraft und Ideen und wollen in der SPD etwas bewegen“ so lautet das Fazit der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert nach der Diskussion mit Andrea Nahles. Über 100 GenossInnen diskutierten munter und lebendig mit der neuen SPD-Generalsekretärin über den zukünftigen Kurs der Partei.

Gerlinde König, Mechthild Rawert   (Foto: Stefan Heim, AOK Berlin-Brandenburg)

Zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden der AOK Berlin-Brandenburg, Gerlinde König, hat die Tempelhof-Schöneberger Bundetagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses, am 17. Februar den unter der Geschäftsführung der AOK Berlin-Brandenburg betriebenen Pflegestützpunkt in ihrem Wahlkreis besucht.

„Auch für mich ist dieser Besuch hier im Pflegestützpunkt in der Pallasstraße 25 ein großer Erfolg. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion jahrelang engagiert und energisch für die Einführung von Pflegestützpunkten gekämpft. Pflegende Angehörige hatten in der Vergangenheit oft geklagt, dass weniger die eigentlichen pflegerischen Aufgaben, als die Vorbereitung und Organisation rund um die Pflege die größte Belastung darstellen. Es fehlte einfach eine zentrale Anlaufstelle. Ich freue mich, dass Betroffene und Angehörige hier die Möglichkeit haben, eine trägerunabhängige neutrale Beratung zu erfahren und von den Mitarbeiterinnen auch in den eigenen vier Wänden aufgesucht werden. Sehr wichtig für die Zukunft ist, dass hier im Pflegestützpunkt in Pflege und auch in die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen investiert wird“, so die Berliner Gesundheitspolitikerin.