Mechthild Rawert

 Zum Beschluss der Bundesregierung zur Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Gesundheitsausschuss:

Anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Vielfalt ist ein natürliches und wertvolles Gut, dem sowohl in der Geschichte als auch heutzutage immer wieder mit teilweise radikalen Mitteln entgegen gewirkt wird. Zahlreiche Beispiele, von Versuchen die natürliche Vielfalt auszulöschen, koste es was es wolle, ziehen sich durch die Annalen der Weltgeschichte und reichen bis in die Gegenwart hinein. Der Entrechtung, der Deportation, dem in den Suizid treiben und der Ermordung jüdischer BürgerInnen in und ab dieser Reichspogromnacht, gedenken jedes Jahr viele Tausende von Menschen, nicht nur in Deutschland. Diese Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 bildet den Übergang von der Diskriminierung einer Religionsgemeinschaft zu der systematischen Verfolgung.

In deutschen Haushalten arbeiten derzeit 3,6 Millionen Menschen als Hilfe – die meisten von ihnen immer noch „schwarz“, so jüngst eine Studie.  Insbesondere in den 90er Jahren gab es intensive Diskussionen zur Legalisierung von Hauswirtschaftshilfen in Privathaushalten. Der Staat reagierte auf die hohe Zahl der illegalen Arbeitsverhältnisse und schuf legale Alternativen: Zum einen gibt es die Möglichkeit über die Essener Minijobzentrale diese Arbeitsverhältnisse anzumelden. Von der Steuer können 10 bzw. 20 Prozent abgesetzt werden, je nachdem ob es sich um einen Minijob oder die Nutzung einer Dienstleistungsagentur handelt. Dafür sind die Menschen, die diese Hilfen leisten unfallversichert und sie können Rentenansprüche erwerben. Von den 3,6 Millionen Haushaltshilfen sind aber nur 300 000 MinijobberInnen.

 „Das Berlin-Bonn-Gesetz hat seinen Zweck erfüllt“, so die Sprecherin der Landesgruppe Berlin Mechthild Rawert und der Berichterstatter für das Berlin-Bonn-Gesetz Matthias Schmidt 

 „Der Bericht von Umweltministerin Barbara Hendricks hat klar gemacht, dass es eine Fülle von Gründen gibt, Schritte für einen weitgehenden Komplettumzug der verbliebenen Ministerien und Ressorts nach Berlin einzuleiten, so Matthias Schmidt. Im Bericht werden Fragen der Effizienz und Effektivität der Aufgabenverteilung Berlin-Bonn aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Eine der wichtigen Erkenntnisse ist, dass die faktische Personalentwicklung hin zu Berlin bereits die Handlungserfordernisse vorgibt. Mit diesem „Rutschbahneffekt“ müssen wir uns auseinandersetzen, mutig in die richtige Richtung gehen und – wie gestern schon im Plenum betont -  etwas Gutes machen: für Bonn, für Berlin und für Deutschland.“  

 Zum „Welttag der geistigen Gesundheit“ am 10. Oktober erklärt das Mitglied im Gesundheitsausschuss und die Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Am „Welttag der geistigen Gesundheit“ gehören die demenzerkrankten Menschen in den Mittelpunkt. Ihnen muss künftig viel mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung zuteilwerden.

In Deutschland leben aktuell mehr als 1,6 Millionen Betroffene. Ungefähr zwei Drittel von ihnen leiden an einer Alzheimer-Demenz. Aufgrund des demographischen Wandels ist mit einer kontinuierlichen Zunahme von Demenzerkrankungen zu rechnen. Sollte kein Durchbruch in der Therapie gelingen, wird die Anzahl von Demenzerkrankten bis zum Jahr 2050 auf 3 Millionen Betroffene ansteigen. Der fortschreitende Verlust der Erinnerungen führt für die Erkrankten zum sukzessiven Verlust der geistigen/ seelischen Gesundheit. Für die Angehörigen führt die enorme Belastungssituation häufig zur (starken) Beeinträchtigung der seelischen Gesundheit.