Mechthild Rawert

Das Pflegestärkungsgesetz 1 wurde am Freitag, dem 17. Oktober vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Es beinhaltet mehr und bessere Leistungen für Pflegebedürftige, an Demenz Erkrankte und pflegende Angehörige, und stärkt die häusliche Pflege. Am 1. Januar 2015 tritt es in Kraft. Es ist als erste Stufe der Reform der Sozialen Pflegeversicherung Teil einer großen und nachhaltigen Pflegereform in dieser Legislaturperiode. In einer zweiten Stufe führen wir zügig den neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit und ein neues Begutachtungsverfahren ein.

Pflege ist in der Mitte der Gesellschaft. Jeder zweite Mann und zwei von drei Frauen werden pflegebedürftig. Zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt. Sie wünschen sich, so lange wie möglich selbstbestimmt in den eigenen  vier Wänden verbleiben zu können.

Anlässlich des Internationalen Tags des weißen Stocks am 15. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Mechthild Rawert:

Ich begrüße den Start des Projekts „Diabetes und Auge“ zur Unterstützung blinder und sehbehinderter DiabetikerInnen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und die Deutsche Diabetes-Hilfe - Menschen mit Diabetes (DDH-M) haben dieses Projekt ins Leben gerufen. Diese Allianz der beiden PatientInnenorganisationen ist ein wichtiges Signal zum 50. Jubiläum des „Internationalen Tags des weißen Stocks“.

Darauf haben sich die Berliner Landesgruppen der SPD- und der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen in einem gemeinsamen Positionspapier verständigt.

Veräußerungen von Wohnungen der BImA sollen solange unterbleiben, bis die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen sind, nicht mehr nur das Höchstgebot, sondern auch stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Aspekte berücksichtigen zu können.

Ziel der beabsichtigten Neuregelung ist, dass die BImA ihre Wohnungen nicht ausschließlich zu Höchstpreisen verkaufen muss, sondern zum Beispiel auch eine Veräußerung an das Land Berlin und seine Wohnungsbaugesellschaften möglich wird. Zuvor hatten Senat und Abgeordnetenhaus bereits ihre Absicht erklärt, die Mietwohnungen der BImA in Berlin zu erwerben. Im Einklang mit der neuen Berliner Liegenschaftspolitik soll auf diese Weise sichergestellt werden, dass Wohnraum in der Stadt bezahlbar bleibt und kein zusätzlicher Druck auf den Mietenmarkt entsteht.

Anlässlich des Tags der SchornsteinfegerInnen am 9. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Den 9. Oktober feiern die SchornsteinfegerInnen unter dem Motto „Heute ist ihr Glückstag“. Die GlücksbringerInnen setzen sich zum Ziel, Menschen glücklich zu machen. Bundesweit stellen die SchornsteinfegerInnen ihr Handwerk vor, informieren über CO2-Emission und Klimaschutz und sammeln Spenden für an Krebs und MPS erkrankte Kinder (MPS ist eine angeborene Stoffwechselerkrankung). Dieses Vorhaben verdient meine und auch Ihre Unterstützung.

Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen am 1. Oktober erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Pflege: 

Unsere Gesellschaft wird älter, bunter und vielfältiger. Positiv ist auch: Wir werden gesünder älter. Schon jetzt engagieren sich viele der 55- bis 70-Jährigen ehrenamtlich. 

Viele Menschen haben Angst davor, pflegebedürftig zu werden und schieben das Thema daher lange weit vor sich her. Jede und jeder sollte sich damit auseinandersetzen, dass unsere letzte Lebensphase wahrscheinlich von Pflegebedürftigkeit geprägt sein wird. Jeder zweite Mann und zwei von drei Frauen werden pflegebedürftig sein. Wir wissen auch, dass die Zahl der an Demenz Erkrankten steigen wird, sofern es nicht neue Therapien gibt. Es ist deshalb wichtig, dass die ganze Gesellschaft über die Pflege redet, für Selbstbestimmung und Teilhabe streitet, sich für ein Recht auf ein würdevolles Leben in der Pflege einsetzt. Dafür gilt es jetzt die richtigen Weichen zu stellen.