Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, MdB, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion erklärt:

„Am 31. Mai ist Welt MS (Multiple Sklerose) Tag. Das Motto der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG) in diesem Jahr lautet „Alles geht, aber eben nur anders…“. Diesem schließe ich mich an und rufe dazu auf, mit Nachdruck, Engagement und voller Kraft daran zu arbeiten, dass Betroffene einen guten Weg finden können, mit der Krankheit zu leben. Dazu gehören gesundheitspolitische Maßnahmen im Gesundheitswesen, aber auch gesellschaftliches Engagement, Verständnis sowie gemeinsame Aktivitäten von und mit Gleichgesinnten.“

Bei all den turbulenten Nachrichten der letzten Zeit freue ich mich auch Positives zu berichten. Und dazu gehört unbedingt: Am 23. Mai 2017 feiert unser Grundgesetz seine 68jährige Existenz. Das Grundgesetz blickt auf eine bewegte Geschichte zurück.

Nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ist das Grundgesetz zur rechtlichen und politischen Verfassung für uns alle geworden. Im Grundgesetz sind die Grundrechte verankert, auf die sich nicht nur die deutschen Staatbürger*innen, sondern alle hier lebenden Menschen beziehen können, sollen und müssen. Das Grundgesetz bildet die Grundlage für unsere offene und demokratische Bürger*innengesellschaft. Seit 68 Jahren können sich Bürger*innen ungeachtet ihrer Herkunft, Religion, Geschlecht, Lebensweise und sexuellen Identität für ein gleichberechtigtes Miteinander auf das Grundgesetz berufen.

Der 2015 gegründeten Initiative „Ehe für alle“ gehören mehr als 60 Vereine, Gruppen und Organisationen an, die sich für die Rechte von LSBTTI*-Menschen einsetzen. In der aktuellen Aktion fordern sie ihre Mitglieder auf, mit dem Kampagnen-Tool messenger.ehefueralle.de/tool den Druck auf die Politik beim Thema Ehe-Öffnung zu erhöhen. Auslöser der Aktivitäten ist der Tagesordnungspunkt „Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare“ am Mittwoch, 17. Mai 2017, 16.15 Uhr im Deutschen Bundestag. Gegenstand der Beratung sind Berichte des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) gemäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung. Eine Abstimmung über die drei Gesetzentwürfe ist - nach meinem heutigen Kenntnisstand - gar nicht vorgesehen.

12. Mai 2017: Internationaler Tag der Pflege

12.-18. Mai 2017: Berliner Woche der pflegenden Angehörigen

Der „Internationale Tag der Pflege“ („International Nurses Day“) sowie die „Woche der pflegenden Angehörigen“ in Berlin sind ein sehr guter Anlass, um alle Pflegenden in den Mittelpunkt zu stellen. Der Internationale Tag der Pflege wurde zu Ehren der britischen Krankenschwester Florence Nightingale (geboren am 12. Mai 1820) ins Leben gerufen. Die Berliner „Woche der pflegenden Angehörigen“ hat zum Ziel, pflegenden Angehörigen Anerkennung und Wertschätzung für ihre wichtige und beeindruckende Leistung entgegenzubringen. Ich freue mich, dass wir in dieser Legislaturperiode viele Verbesserungen für pflegende Angehörige und professionell Pflegende erreichen konnten.

Professionell Pflegende, pflegende Angehörige, Ehrenamtliche, alle an der Pflege beteiligten Menschen leisten für unsere gesamte Gesellschaft, aber auch für jede einzelne pflegebedürftige Person unerlässliche und wertvolle Arbeit. Ihnen gebührt außerordentlicher Dank für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Versorgung von pflegebedürftigen und kranken Menschen. Sie verdienen Respekt, Wertschätzung und Anerkennung. Mit der Verleihung der Ehrennadel „Berliner Pflegebär“ werden wir bei der „Woche der pflegenden Angehörigen“ stellvertretend für die pflegenden Angehörigen konkrete Gesichter der Stadt ehren. Ich freue mich sehr darauf, persönlich bei der Ehrung einen der Pflegebären überreichen zu dürfen.

Am 8. Mai 2017 jährt sich zum 72. Mal der Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus und Krieg. Die bedingungslose Kapitulation von Nazideutschland beendet einen sechs Jahre dauernden Krieg in Europa, der Millionen von Tote gekostet hat. Auch vor dem Hintergrund aktueller Krisen haben wir allen Grund, dieses Tages würdig zu gedenken.

Das Erinnern und Mahnen ist auch heute noch aktuell

Die Verantwortung für das „Nie wieder“, nie wieder Diktatur, nie wieder Krieg, liegt nun bei uns Nachgeborenen. Es leben immer weniger Zeitzeug*innen, Menschen, die uns aus eigener Erinnerung direkt mitteilen können, wie sich Auschwitz anfühlte, wie es möglich war, dass unser deutsches Volk so viel Schuld auf sich geladen hat. Zum Gedenken an den 8. Mai 1945 gehört auch die Erinnerung an den Mut und die Gestaltungskraft derer, die nach dem Zweiten Weltkrieg eine Weltfriedensordnung auf dem Wege der Zusammenarbeit schaffen wollten. Sie wollten künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren.