Do., 15. Dezember 2016

Schmerz - geht uns alle an!

Etwa 17 % aller Deutschen sind von lang anhaltenden, chronischen Schmerzen betroffen - insgesamt also mehr als 12 Millionen Menschen deutschlandweit. Erhebungen zeigen, dass die Zahlen in der Gruppe der älteren und alten Menschen geradezu hier explosionsartig nach oben schnellen. 

Das Phänomen Schmerz wird in akut und chronisch eingeteilt und kann in Stärke, Intensität, Qualität und Dauer individuell sehr unterschiedlich sein. Egal ob akut oder chronisch - Fakt ist: Schmerz mindert in ganz erheblicher Weise die Lebensqualität der Betroffenen. Nur ca. 20% der Schmerzpatient*innen erhalten eine ausreichende Versorgung, obwohl eine adäquate Schmerztherapie unerlässlich ist. Ein geplantes und gut organisiertes Schmerzmanagement mit angemessener Schmerztherapie sollte grundsätzlich wesentlicher Bestandteil einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung sein. Angesichts des demographischen Wandels und der damit einhergehenden Zunahme von Krankheitsfällen muss der Prävention chronischer Schmerzen und dem Versorgungsnetzwerk deutlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden (vgl. Chronische Schmerzen im Alter und Chronischer Schmerz: Daten, Fakten, Hintergründe).

Mi., 14. Dezember 2016

Was kann Medizintechnik bei Menschen mit einer kognitiven Störung/Demenz bzw. für bereits Betroffene als auch Mitmenschen im Umfeld der Erkrankten leisten? Diese Frage ist auch für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) von Interesse. Es fördert das Projekt „PYRAMID: Modulare Messsysteme für die individuelle Therapie und Betreuung von Demenzpatienten“ durch die BMBF-Fördermaßnahme „Pflegeinnovationen für Menschen mit Demenz“. Der Technikeinsatz in der Pflege und Betreuung von Menschen mit kognitiven Störungen und Demenz bedarf noch einer gesellschaftspolitischen Debatte. Ebenfalls bedarf es noch einer Abklärung auch mit medizinischen und pflegerischen Einrichtungen sowie der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, wenn die technischen Systeme von der Pflegekasse bezahlt werden sollen.

Ich begrüße es sehr, dass mittlerweile an sehr vielen Stellen über die Alterung unserer Gesellschaft gesprochen wird. Wir müssen unsere Altersbilder revidieren, sowohl um die Lebensqualität der vielen gesunden, sehr lange sehr fitten und leistungsfähigen älteren Menschen zu gewährleisten als auch um die Lebensqualität der beispielsweise an vielfältigen Erscheinungsformen von kognitiven Störungen und an Demenz leidenden Menschen sicherzustellen. Wir müssen uns vorbereiten, müssen vieles neu gestalten, so auch der Demenz-Report.

Mi., 14. Dezember 2016

Es ist noch viel zu tun: „Wie Integration gelingen kann, ist heute eine der größten Herausforderungen der Politik“, sagte Aydan Özoguz (SPD), Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie stellte am 9. Dezember 2016 ihren „11. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration – Teilhabe, Chancengleichheit und Rechtsentwicklung in der Einwanderungsgesellschaft Deutschland (Dezember 2016)“ vor. Auf 737 Seiten wird hier die Situation von Migrant*innen und Geflüchteten in Deutschland für den zweijährigen Berichtszeitraum bis Juli 2016 dargestellt. Im Vordergrund stehen die Teilhabe, Chancengleichheit und Rechtsentwicklung in der Einwanderungsgesellschaft Deutschland.

Letztlich geht es um die Teilhabe aller! Denn Integration ist kein Sonderformat für 17,1 Millionen Menschen mit familiären Einwanderungsgeschichten, rund die Hälfte von ihnen mit deutscher Staatsangehörigkeit. Wie es dem Fünftel der Menschen in Deutschland geht, hat Auswirkungen auf alle 82 Millionen Menschen, die in unserem Land leben. Ein Einwanderungsland muss im eigenen Interesse allen Menschen im Land - egal welcher Herkunft - gleiche Chancen auf Teilhabe geben: in der Schule, bei der Ausbildung, am Arbeitsmarkt oder im Gesundheitswesen. Darum geht es im 21. Jahrhundert!

Mi., 14. Dezember 2016

Mit dem europaweit einzigartigen Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ schützt der Deutsche Bundestag Menschenrechtsverteidiger*innen. In vielen Ländern zählen Politiker*innen zu den gefährdetsten Menschenrechtsverteidiger*innen. Dabei kann es sich gleichermaßen um Mandatsträger*innen, Oppositionspolitiker*innen oder Bürgermeister*innen handeln, die unter oft schwierigsten politischen Bedingungen tätig sind und deren Vergehen meist einzig darin besteht, dass sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen.

Mi., 14. Dezember 2016

Bietet Technik Chancen für mehr Selbstbestimmung, Lebensqualität, Sicherheit und Teilhabe? Diese Frage warf die Informationsveranstaltung der Reihe „Selbsthilfe digital“ - Unterstützung bei Wohnen und Pflege, Hilfe bei Demenz. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. 30. November 2016. Zugleich wurde im Haus des Sozialverbandes Deutschland eine Ausstellung zu Anwendungen aus dem Bereich Ambient Assisted Living (AAL, also elektronisch unterstützte Steuerung der Wohn-Umgebung) sowie Pflege und Demenz gezeigt. Der Blickwinkel der Veranstaltung lag insbesondere bei der Einbindung und Entlastung von Angehörigen. Die Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin ist der Dachverband der Berliner Selbsthilfeorganisationen für Menschen mit chronischen Krankheiten und Behinderungen und bündelt nach eigenen Angaben die Interessen von rund 70 Vereinen mit 45.000 Selbsthilfe-Aktiven in Berlin.

Di., 13. Dezember 2016

 Die Abschaffung des Doppelpasses hat die CDU auf ihrem jüngsten Bundesparteitag in Essen Anfang Dezember beschlossen. Ich finde: ein schlimmer Beschluss für Menschen mit Wurzeln in verschiedenen Ländern und auch ein schlimmer Beschluss für den sozialen Frieden und die Chancengleichheit in unserer Demokratie! Ein solcher Rückschritt der rechtlichen Situation ist mit der SPD nicht zu machen. Für viele Menschen sind die zwei Staatsbürgerschaften fester Bestandteil ihrer Identität.

Fr., 9. Dezember 2016

Juliane Gleitze, Praktikantin im Wahlkreisbüro von Mechthild Rawert: 

Mit über 300 Teilnehmer*innen war die Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 30. November wieder sehr gut besucht. Angesichts des äußerst aktuellen Themas “Alterssicherung - sicher und gerecht gestalten” und den profunden Gesprächspartner*innen Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS), Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Gundula Roßbach, Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund, nicht verwunderlich. Intensiv zur Diskussion genutzt wurden auch die vielen Werkstattgespräche.

Di., 6. Dezember 2016

 Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2015 hat der Deutsche Bundestag dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) den Auftrag gegeben, einen Innovationsfonds einzurichten. Dieser fördert neue Versorgungsformen, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen. Für die Jahre 2016 bis 2019 stehen jeweils 300 Millionen Euro zur Verfügung, von denen 25 Prozent für die Versorgungsforschung aufgewendet werden sollen. Die Finanzierung erfolgt hälftig aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds und durch die Krankenkassen.

Ich bedanke mich bei allen Berliner Antragsteller*innen und gratuliere allen zu Vorhaben, die schon zur Auswahl im Förderjahr 2016 gehören. Sie tragen dazu bei, dass die Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland verbessert wird. Die sektorenübergreifende Versorgung im Interesse der Patient*innen und Pflegebedürftigen zu verbessern, lohnt jeden Einsatz.

Di., 6. Dezember 2016

 Die europäische Zulassung der so genannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP, auf Deutsch: Vor-Risiko-Vorsorge) mit Tenofovir/Emtricitabin (Truvada®) ist am 22. August 2016 unter Auflagen erfolgt. Selbstverständlich müssen vor einer Zulassung in Deutschland auf nationaler Ebene erst Schulungs- und Informationsmaterialien für ÄrztInnen und KlientInnen entwickelt werden – die dafür zuständige deutsche Zulassungsbehörde ist das Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte (BfArM). Außerdem müsse die Erstattungsmöglichkeit durch die Gesetzliche Krankenversicherung verlässlich geklärt werden. So die Erwartung von HIV/Aids-Organisationen. Doch es kommt anders: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), der sonst für die Erstattungsfähigkeit aller Medikamente zuständig ist, erklärt sich für PrEP nicht zuständig. HIV/Aids Organisationen sind mehr als enttäuscht und haben sich an mich als zuständige Berichterstatterin für HIV/Aids in der SPD-Bundestagsfraktion gewandt.

Di., 6. Dezember 2016

 Auf der Grundlage der Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens und der Ministererlaubnis durch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) konnte ver.di für den Berlin/Brandenburger Teil des Unternehmens Kaiser‘s-Tengelmann (KT) nun die erforderlichen Tarifverträge aushandeln. Vom Neuabschluss der Tarifverträge profitieren in Berlin und Brandenburg 5.668 Beschäftigte bei KT, der Kaiser‘s Berlin GmbH, der Verwaltung und der Logistik-Tochter K-Log. Auch die 552 Beschäftigten von Kaiser‘s-Berlin und die ca. 1.500 Aushilfen kommen nach Übergang zu REWE bzw. Edeka in den Genuss des Tarifvertrags. REWE und Edeka übernehmen 60 bzw. 61 der 121 Filialen - 118 davon in Berlin.