Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, Eva Högl und Kerstin Tack laden ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung: Teilhabe statt Diskriminierung - Das Bundesteilhabegesetz.

Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir die Inklusion von Menschen mit Behinderungen verbessern. Die Eingliederungshilfe wird mit dem Bundesteilhabegesetz zu einem modernen Teilhaberecht reformiert. Menschen mit Behinderungen soll ein Mehr an gesellschaftlicher Teilhabe und ein Mehr an selbstbestimmter Lebensführung ermöglicht werden.

Mit dem Inkrafttreten des Schwerbehindertengesetzes vor 40 Jahren und dem SGB IX im Jahr 2001 haben SPD-geführte Bundesregierungen Meilensteine in der Politik für Menschen mit Behinderungen geschaffen, die den Weg zur Inklusion und vollständiger Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft ebneten. Diesen Weg verfolgt die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition mit der Reform der Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiter.

Durch das neue Bundesteilhabegesetz sollen Menschen mit Behinderungen aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden. Ziel ist es, im Geiste der UN-Behindertenrechtskonvention ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Hierzu zählt für die SPD, dass die Leistungen zur sozialen Teilhabe zukünftig personenzentriert gestaltet und aus der Sozialhilfe herausgelöst werden. Somit gehört die Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf den Prüfstand. Behinderung darf nicht zur Armutsfalle werden.

Über den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes möchten wir mit Ihnen ausführlich diskutieren.

Mechthild Rawert, Eva Högl und Kerstin Tack,

Mitglieder des Deutschen Bundestages

Programm:

• 19.00 Uhr Begrüßung und Einführung: Eva Högl, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.10 Uhr Das Bundesteilhabegesetz: Kerstin Tack, MdB, Behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.30 Uhr Die Schonraumfalle: Raul Krauthausen, Vorsitzender SOZIALHELDEN e.V.
• 19:40 Uhr Keine Bundesteilhabegesetz ist auch keine Lösung – Erwartungen an eine gute Reform der Eingliederungshilfe: Norbert Müller-Fehling, Geschäftsführer, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.
• 19:50 Uhr Erwartungen der Leistungsträger an das Bundesteilhabegesetz: Dr. Irene Vorholz, Sozialdezernentin, Deutscher Landkreistag
• 20.00 Uhr Diskussion mit dem Publikum - Moderation: Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion
• 21.30 Uhr Fazit und Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Im Anschluss an die Veranstaltung besteht die Möglichkeit zu einem Besuch auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes.

Hinweise:

• Eine Gebärdendolmetschung wird angeboten.
• Bitte geben Sie an, ob Sie einen Rollstuhl nutzen, Gebärdendolmetschung benötigen, mit einem Assistenzhund kommen bzw. welchen Assistenzbedarf Sie benötigen.
• Einlass ab 18:30 Uhr, über das Besucherzentrum, Eingang West

Rückantwort nur bei Teilnahme

Hinweis: Aufgrund des großen Interesses an der Veranstaltung ist eine Anmeldung nicht mehr möglich.

Kontakt: 

Mechthild Rawert, MdB 
Deutscher Bundestag
11011 Berlin

Telefon (030) 227-73750
Telefax (030) 227-76250
E-Mail mechthild.rawert@bundestag.de