Di., 14. Februar 2017

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im parlamentarischen Netzwerk „Gewaltfreies Leben für Frauen“ des Europarates fordert die Berliner*innen zur Tanzdemo auf. 

Am Valentinstag, 14.02.2017,  findet wie in den letzten Jahren in der Zeit zwischen 16 und 18 Uhr der Tanzflashmob "ONE BILLION RISING"  am Brandenburger Tor als Protestkundgebung gegen Gewalt an Frauen und Mädchen statt.

Mo., 13. Februar 2017

So darf es nicht weitergehen! Es ist untragbar, dass Kinder und Jugendliche für militärische Zwecke angeworben und eingesetzt werden. Ich fordere die Ächtung der Staaten und militärischer Gruppierungen, die sich dem Verbot der Vereinten Nationen, Kinder als Soldat*innen zu missbrauchen, widersetzen bzw. dieses nicht durchsetzen. Für mich zählt hier ausschließlich die Tatsache, ob das Verbot umgesetzt wird: ja oder nein! Kinder sind wehrlos und müssen vor diesem Schicksal bewahrt werden. Es darf einfach nicht sein, dass Kinder grausam um ihre Lebensperspektiven betrogen werden. Machen Sie mit! Protestieren auch Sie gegen den Missbrauch von Kindern als Soldat*innen, zum Beispiel durch Ihren roten Handabdruck am Red Hand Day.

Mo., 6. Februar 2017

Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats erklärt zum  „Internationalen Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung“, der jährlich am 6. Februar begangen wird:

„Mit dem Internationalen Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung wird auf einen millionenfachen Verstoß gegen das Menschenrecht auf sexuelle Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit hingewiesen.“, so Rawert.

Fr., 3. Februar 2017

Mechthild Rawert, MdB, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion erklärt: Am 4. Februar ist Weltkrebstag. Das Motto lautet in diesem Jahr „We can. I can.“ Ich schließe mich dem an und rufe dazu auf, mit voller Kraft daran zu arbeiten, das Krebsrisiko zu senken. Dazu gehören politische Maßnahmen im Gesundheitswesen, aber auch präventives individuelles Verhalten.

Fr., 27. Januar 2017

 Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar gedenkt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert 2017 der Opfer der NS-Gewaltherrschaft mit einer Veranstaltung an einem Erinnerungsort in ihrem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg:

Erinnerung braucht einen Ort

Erinnerung darf nicht verweigert, vergessen, verdrängt werden. Schon gar nicht in Zeiten, in denen Rechtpopulist*innen die Verbrechen der nationalsozialistischen Vergangenheit mit bewusster Ignoranz, Erinnerungsabwehr und Geschichtsverdrehung leugnen und abwehren.

Erinnerung braucht einen Ort - vor allem aber braucht es Menschen, die dieses Gedenken bewahren. In Alt-Mariendorf begeben sich junge Menschen immer wieder auf Spurensuche und tragen das Erfahrene unmittelbar in ihren Sozialraum, in ihren Alltag hinein. Was bedeutet es, wenn Jugendliche Gedenken erfahrbar machen? Gedenkt Jugend anders? Wie kann Erinnerungskultur auch nachfolgenden Generationen erhalten bleiben? Was kann, was will Gedenkarbeit leisten und wie ist es um ihre Zukunft bestellt?

Am Beispiel des unbeugsamen, sozialdemokratischen Stadtrats Friedrich Küter, dem Mariendorf seinen Volkspark verdankt, wird zum Ausdruck gebracht, wie bedeutend Gedenkarbeit und Gedenktage heutzutage sind.

Wann: Sonntag, 29. Januar 2017, Beginn 14:00 Uhr

Wo: Jugendfreizeithaus Bungalow, Mariendorfer Damm 117-121 in 12109 Berlin-Mariendorf

Fr., 20. Januar 2017

Die Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Dieses Mal stellen sich jedoch keine Parteien zur Wahl. Die Wähler*innen entscheiden über die Zusammensetzung der Vertreter*innenversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund und über die Mitglieder in den Verwaltungsräten der Ersatzkassen.

Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt und ist eine reine Briefwahl. Wahlberechtigt sind alle, die die Sozialversicherungsträger durch ihre Beiträge finanzieren oder finanziert haben - also 51 Millionen Versicherte. Ab Mitte April erhalten alle Wahlberechtigten die Unterlagen per Post. Sie können dann möglichst sofort wählen. Die Frist endet mit dem 31. Mai 2017. An diesem Tag müssen die Wahlunterlagen den Versicherungsträgern vorliegen.

Die Sozialwahl bildet ein fundamentales Prinzip unseres Sozialversicherungssystems. Sie ist gelebte Demokratie in der Sozialversicherung. Also bitte beteiligen Sie sich an der Wahl und entscheiden Sie!

Mo., 16. Januar 2017

Viele Berline*rinnen sind kritische Konsument*innen und setzen sich für eine gesunde Ernährung, für fairen Handel und globale Gerechtigkeit, für eine artgerechte Tierhaltung ein. Dafür setzt sich auch die SPD ein. Deshalb ruft die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert zur Teilnahme an der Demonstration „Wir haben es satt!“ auf.

Samstag, 21. Januar 2017

12.00 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Potsdamer Platz

Treffpunkt für SPD-Mitglieder ist 11:45 Uhr an den Berliner-Mauer-Teilen vor dem Hotel Ritz Carlton

anschließend Demonstrationszug

ab ca. 14 Uhr: Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor

Di., 20. Dezember 2016

 Nach dem grausamen Anschlag am Montagabend auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz mit mindestens zwölf Toten und fast 50 Verletzten sind die Mitglieder der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion zutiefst betroffen und verurteilen diese schreckliche Tat.

Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe: „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen und Freund*innen. Gerade jetzt, kurz vor Weihnachten, in einer Zeit der Ruhe, des Friedens und der Besinnung, trifft uns dieser feige Angriff auf unsere Menschlichkeit und unsere Werte besonders schwer. Heute trauern wir mit den Angehörigen um die Toten und wünschen den vielen Verletzten eine schnelle Genesung. Wir wollen uns heute keinen Spekulationen hingeben. Die Berliner*innen werden unaufgeregt und besonnen auf diese schreckliche Tat reagieren. Wir lassen uns unsere Freiheit aber nicht nehmen. Wir lassen nicht zu, dass unser Zusammenleben in dieser großartigen Stadt durch Angst und Hass zerstört wird. Wir lassen uns unsere demokratischen, rechtsstaatlichen und humanistischen Errungenschaften nicht vergiften. Wir leben nach wie vor Demokratie und Offenheit.“

Fr., 16. Dezember 2016

[aktualisiert]
Der Bundesrat verabschiedete am 16. Dezember 2016 das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz (PSG) III. Beide Gesetze treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Das PSG III bildet den Abschluss der größten Pflegereform seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung. Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) stellen wir entscheidende Weichen in Richtung inklusiver Gesellschaft.

Fr., 16. Dezember 2016

Sind wir nicht alle Migrant*innen?

In Deutschland leben zurzeit etwa 17,1 Millionen Menschen mit „Migrationshintergrund“, so steht es im Migrationsbericht 2015 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Migrationshintergrund bedeutet nicht zwingend türkisch- oder arabisch-stämmig und hat auch nicht automatisch etwas mit Flucht zu tun. Gerade in der heutigen Zeit scheint das, zumindest in Deutschland, immer mehr in Vergessenheit zu geraten. Migrationshintergrund bedeutet nicht einmal unbedingt aus dem Ausland kommend. Auch die sogenannte Binnenmigration ist eine Form von Migration, doch sie wird eher selten als Problem gesehen.