Mechthild Rawert

Gesetzliche Neuregelungen zum 01.02.2007

Do., 1. Februar 2007

Die abfallrechtliche Überwachung wird einfacher, das Deponierecht an europäische Vorgaben angeglichen.

1. Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung

Neue Vorschriften vereinfachen ab dem 1. Februar 2007 die abfallrechtliche Überwachung und tragen zum Bürokratieabbau bei.

Jährlich werden den zuständigen Überwachungsbehörden etwa 125.000 Entsorgungsnachweise und 2,5 Millionen Begleitscheine auf dem Formularweg vorgelegt, die geprüft und archiviert werden müssen. Dies soll zukünftig mit Hilfe moderner Kommunikationstechniken realisiert werden. Die Unternehmen sparen durch den Wegfall der Formulare in Papierform Versand- und Papierkosten. Es werden Vereinfachungsoptionen genutzt, die sich beim Vollzug des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und seinen Verordnungen ergeben haben.

Stellungnahme von Mechthild Rawert zu ihrem Abstimmungsverhalten bei der Gesundheitsreform

Do., 1. Februar 2007

Am 2. Februar stimmt der Deutsche Bundestag über die Gesundheitsreform ab. In einer Stellungnahme erläutert Mechthild Rawert, wie sie sich positioniert hat und wie sie zu dieser Entscheidung gekommen ist.

Liebe Bürgerinnen und Bürger
Tempelhof- Schönebergs,

ich habe dem Entwurf zur Gesundheitsreform zugestimmt und werde auch im Bundestag mit Ja votieren!

Empfang des SPD- Parteivorstandes anlässlich der 72. Grünen Woche

Sa., 27. Januar 2007

Ernährung von Kindern und Jugendlichen muss Priorität haben

Fr., 26. Januar 2007

Für eine bessere Verankerung von gesunder Ernährung in Kindergärten und Schulen hat sich
die SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert, auf der 72.
Internationalen Grünen Woche ausgesprochen. Beim Berliner Länder-Tag am 26. Januar
kündigte sie an, das Thema Fehlernährung und Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen
stärker in den Bundestagsausschus s für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
einzubringen. „Aus dicken Kindern werden oft dicke Erwachsene mit einem wesentlich größeren
gesundheitlichen Risiko. Wir haben noch keine ausreichende Vorstellung davon, welche
Probleme auf diese Jugendlichen individuell und auf unser Gesundheitssystem als Ganzes
zukommen werden“, betonte die Gesundheitsexpertin.

SPD Landesvorstand zur Gesundheitsreform

Mo., 22. Januar 2007

Mechthild Rawert zu Besuch auf der Grünen Woche 2007

Fr., 19. Januar 2007

EU- Agrarkommissarin Fischer Boel setzt auf Biodiesel

Do., 18. Januar 2007

Trotz Bettenabbau weiterhin Überkapazitäten in der stationären Versorgung

Do., 18. Januar 2007