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Tierschutzpreis 2006
Do., 14. Dezember 2006
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„Wir wollen Dir nicht an den Kragen, aber eine Deiner Krawatten hätten wir gern!“
Mi., 13. Dezember 2006

„Sehr gern habe ich die phantasievolle und sinnvolle Aktion meiner
Kollegin Gabriele Lösekrug- Möller, MdB, durch das Beisteuern einiger
Krawatten unterstützt“, sagte Mechthild Rawert anlässlich der Krawattenaktion „Wir wollen Dir nicht an den Kragen, aber eine Deiner Krawatten hätten wir gern!“.


"Ich freue mich, dass der innerhalb der SPD- Bundestagsfraktion ergangene Aufruf, dem Berliner AWO- Projekt IsA- K (Integration statt Ausgrenzung - Kleiderwerkstatt) Krawatten und diverse Schals zur weiteren kreativen Verarbeitung zu schenken, so erfolgreich war: Mehr als 200 Krawatten und Schals wurden vor Beginn der letzten Sitzung der SPD- Bundestagsfraktion vor Weihnachten eingesammelt.“
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Pressegespräch zur Situation von HIV- infizierten Kindern in Deutschland
Mi., 6. Dezember 2006

Am 6. Dezember hat die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert in einem Pressegespräch in der Schöneberger Kita Fuggerstr. auf die Situation von HIV- infizierten Kindern in Deutschland aufmerksam gemacht. "Ich will dem Thema 'HIV- infizierte Kinder' ein Gesicht geben", so Rawert. Die Kita Fuggerstr. sei ein Vorbild für soziale Integration und Ent- Stigmatisierung von Menschen mit HIV und Aids. Sie beweise, dass Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ein Meilenstein für eine umfassende Integration sein können.
Trotz guter Erfolge in der Behandlung dieser Kinder darf nicht übersehen werden, dass deren Familien zum Teil unter schweren finanziellen und psychosozialen Problemen leiden. In der Öffentlichkeit ist das Interesse an der HIV- Infektion im Allgemeinen und an HIV- infizierten Kindern im Speziellen bedauerlicherweise in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen.

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CDU-Bundestagsabgeordneter wegen rechtsextremer Äußerungen unter Druck / Rufe nach Konsequenzen
Fr., 1. Dezember 2006

Nitzsche: Ich habe absichtlich deftig formuliert

Von Frank Jansen, Michael Schmidt und Simone Wendler

Dresden/Berlin - Rechtsextreme Äußerungen bringen den sächsischen CDU- Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche erneut massiv unter Druck. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei forderten die Christdemokraten auf, Konsequenzen zu ziehen. Nitzsche hatte im Juni bei einer CDU- Veranstaltung gesagt, man brauche Patriotismus, um endlich vom „Schuldkult“ runterzukommen. Zudem erklärte er, Deutschland solle „nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert“ werden.

Äußerungen dieser Art seien „ekelhaft“ und „widerwärtig“, sagte die Berliner SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, sie entsprängen nationalsozialistischer Ideologie und seien „politisch schädlich“.

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Rawert ruft zu mehr Wachsamkeit vor HIV- Infektion auf
Fr., 1. Dezember 2006

Anlässlich des Weltaidstags am 01.12.2006, erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg, Mechthild Rawert:
Nachdem jahrelang die Neuinfektionsrate mit dem HI- Virus auf niedrigem Niveau stabil geblieben ist, ist in jüngster Zeit wieder eine Zunahme zu verzeichnen. Das Problembewusstsein hinsichtlich einer möglichen Infektion hat in der Bevölkerung nachgelassen.

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Rote Schleifen für Berlin – Red- Ribbon- S- Bahn zum Welt- Aids- Tag
Fr., 1. Dezember 2006

„Dass die Berliner S- Bahn gemeinsam mit der Berliner Aids- Hilfe bereits zum vierten Mal einen S- Bahn- Sonderzug auf einer regulären Strecke durch Berlin fahren lässt und auf diese Weise die Fahrgäste sowohl über die Seuche Aids informieren kann und dabei selbstverständlich auch zu Spenden für die Arbeit der Berliner Aids- Hilfe aufrufen kann, hat mir sehr imponiert“, sagte Mechthild Rawert nach der Eröffnungsaktion am S- Bahnhof Charlottenburg und der Mitfahrt.

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Koalitionsfraktionen drängen auf Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/AIDS
Fr., 1. Dezember 2006

Die Koalitionsfraktionen wollen die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in Deutschland wirksamer bekämpfen. Sie haben dazu einen Antrag vorgelegt.

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Festsetzung der Beitrage in der gesetzlichen Rentenversicherung, Senkung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung
Do., 30. November 2006

Am 30. November 2006 wurde der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen über die Senkung des Beitrags zur Arbeitsförderung, die Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 (Drs. 16/3268, 16/3637) beschlossen. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2007 in Kraft treten.

Der Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung wird danach zum 1. Januar um 0,4 Prozentpunkte auf 19,9 Prozent angehoben. Zugleich wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung stärker reduziert als im Frühjahr vorgesehen war. Der Satz wird nun von 6,5 auf 4,2 Prozent sinken. Dies sind 0,3 Prozentpunkte mehr als ursprünglich geplant. Der Grund ist der hohe Überschuss der Bundesagentur für Arbeit.

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Telekommunikationsgesetz mit mehr Verbraucherschutz
Do., 30. November 2006
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Einigung zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes
Do., 30. November 2006
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