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Demokratie braucht eine lebendige Bürgergesellschaft
Mi., 5. Dezember 2012

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement:

Unsere Demokratie lebt vom aktiven Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wir sind eine starke und lebendige Bürgergesellschaft, in der Menschen füreinander eintreten und in Initiativen, Verbänden und Vereinen oder nachbarschaftlichen Zusammenhängen aktiv sind: In Deutschland engagieren sich 23 Millionen Bürgerinnen und Bürger in über 600.000 Vereinen aber auch in Genossenschaften, Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

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Frauen mit Behinderung wirksam vor Gewalt und Missbrauch schützen
Fr., 30. November 2012

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Mechthild Rawert MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss und in der Begleitgruppe zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskommission der SPD-Bundestagsfraktion:

Frauen und Mädchen mit Behinderung werden besonders häufig Opfer von Gewalt und sexuellen Missbrauch. Mit 58 bis 75 Prozent haben fast doppelt so viele Frauen im Erwachsenenalter körperliche Gewalt erlebt als Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt (35 Prozent). Zu diesen alarmierenden Ergebnissen kam die Studie „Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen in Deutschland“ bereits 2011. In dieser Studie waren Umfang und Ausmaß von Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen im ambulanten, stationären und häuslichem Bereich untersucht worden.

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Die Sorgen der Mieter wachsen
Do., 29. November 2012

(Erschienen in der Berliner Stimme, 1.12.2012,Nr.23 S.6)

Steigende Mieten bewegt in Schöneberg viele Menschen. Deswegen habe ich am 21. November in enger Kooperation mit dem Stadtteilverein Schöneberg eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Ist Wohnen noch bezahlbar?“ im Nachbarschaftszentrum PallasT in der Potsdamer Straße durchgeführt. Sehr gefreut hat mich die bunte Mischung der Diskutierenden: interessierte BürgerInnen, VertreterInnen des Berliner Mietervereins und Genossenschaften, Landespolitiker und Hauseigentümer. Auslöser für die Veranstaltung waren meine vielen „Sommerfrühstücke“ mit VertreterInnen von Vereinen, Projekten und Initiativen. Hier wurde sehr schnell deutlich: Bezahlbare Mieten sind ein Thema, bei dem den Menschen so richtig der Schuh drückt.

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SPD-Bundestagsfraktion lobt „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus
Mo., 26. November 2012

Anlässlich der „Tage des Interkulturellen Dialogs 2012“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten:
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ruft junge Menschen aus Tempelhof-Schöneberg auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung zum Frühjahrsempfang.

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte als Gesetzgeber an das NS-Regime ab und besiegelte damit das Ende der Weimarer Demokratie. Allein die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich und stimmte gegen die Ermächtigung Hitlers.

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Gewalt ist weltweit das größte Gesundheitsrisiko für Frauen
So., 25. November 2012

Anlässlich des Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauen und Gesundheit:

Die Ächtung von häuslicher Gewalt gegen Frauen und die Stärkung der Opfer ist gesamtgesellschaftlich auch 10 Jahre nach Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes noch zu verstärken. Gewalt ist einer Studie der Weltgesundheitsorganisation zu Folge weltweit das größte Gesundheitsrisiko für Frauen.
Dank der intensiven Diskussionen rund um das von Bundesfrauenministerin Christine Bergmann (SPD) umgesetzte Gewaltschutzgesetz wurde das Thema „Häusliche Gewalt“ in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt. Dank dieses Gesetzes können die Opfer häuslicher Gewalt in der Wohnung bleiben, die Täter werden verwiesen. Das Gewaltschutzgesetz mildert aber nur die Folgen von Schlägen, Vergewaltigungen und Drohungen. Es kann sie nicht verhindern. Deshalb brauchen wir nach wie vor Schutzeinrichtungen und Notunterkünfte für betroffene Frauen. Wir brauchen gut ausgestattete bundeseinheitlich finanzierte Frauenhäuser. Bundesfrauenministerin Kristina Schröder muss hier endlich liefern!

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Das Flughafen-Asylverfahren gehört abgeschafft
Di., 20. November 2012

(Erschienen in der Berliner Stimme, 17.11.2012,Nr.22 S.9)

„Das Flughafen-Asylverfahren gehört abgeschafft“ fordert die SPD Berlin. Eine humane Flüchtlingspolitik darf für solche Verfahren keinen Platz haben - so auch der Tenor der engagierten Debatte auf der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Wie weiter mit dem Flughafen-Asylverfahren“. Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion hatte am 31. Oktober zu einer öffentlichen Diskussion im Rathaus Treptow-Köpenick eingeladen. Der Anstoß für die Veranstaltung kam durch einen Offenen Brief des Integrationsausschusses Treptow-Köpenick. In diesem Brief wird die Abschaffung des Flughafen-Asylverfahren auf dem neuen Flughafen Berlin Brandenburg gefordert.

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Deine Stimme zählt JETZT! - Mitgliederbefragung der SPD Tempelhof-Schöneberg
Do., 8. November 2012

Deine Stimme zählt bei der Mitgliederbefragung zur Aufstellung der SPD-DirektkandidatIn für die Bundestagswahl 2013 in Tempelhof-Schöneberg.

Liebe Genossinnen und Genossen der SPD Tempelhof-Schöneberg,
wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben für die Einführung des allgemeinen, freien und geheimen Wahlrechts gekämpft! Für mich ist "Wählen gehen" daher eine Verpflichtung und nicht nur ein Recht - bei der Mitgliederbefragung und selbstverständlich bei der Bundestagswahl. Bitte nimm JETZT teil! Deine Stimme zählt!

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Rechte Gewalt gegen Parteien und Parteiangehörige nimmt zu
Mo., 22. Oktober 2012

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Anfrage erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion:

Politisch rechts motivierte Straftaten gegen Parteien und Parteimitglieder nehmen zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine aktuelle Schriftliche Anfrage eindeutig hervor:

Seit 2001 wurden insgesamt 2.286 politisch rechts motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Partei, Parteiangehörige“ verübt. Dabei lässt sich ein stark ansteigender Trend von rechts motivierten Straftaten verzeichnen: 2007: 35, 2008: 142, 2010: 207 und 2011: 349.

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Eine Frage der europäischen Solidarität
Sa., 20. Oktober 2012

(Erschienen in der Berliner Stimme, 20.10.2012,Nr.20 S.8)

Berliner Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert sprach mit PASOK-Vertretern in Thessaloniki

 Während es bei dem Besuch von Angela Merkel in Athen zu großen Protesten kam, wurden mein Team und ich sehr herzlich von unseren griechischen GastgeberInnen in Thessaloniki empfangen. Die politische Fahrt mit meinem Team nach Griechenland war für mich eine Frage der europäischen Solidarität.
Begegnung und Dialog ist die Voraussetzung für das gegenseitige Verstehen und gemeinsame politische Agieren in Europa. Gerade jetzt ist es im Sinne der Einheit Europas wichtig, den gemeinsamen Dialog zu führen.

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Armut macht krank - Prävention hilft
Mi., 17. Oktober 2012

Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages:

Wer lange keine Arbeit hat, über ein geringes Einkommen verfügt oder als Flüchtling in Deutschland lebt, ist häufiger krank. Die Gründe liegen in einer erheblichen gesundheitlichen Unterversorgung. Massiv eingeschränkt sind auch die Chancen für Bildung, zur Entwicklung eigener Talente und auf gesellschaftliche Teilhabe. Die Folgen sind überproportional viele Herzinfarkte und Schlaganfälle oder Diabetes. Auch psychische Erkrankungen treten häufiger auf. Wer sich täglich Sorgen um die eigene und um die Existenz der Familie machen muss, ist psychisch enorm belastet.

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