Mechthild Rawert

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert (SPD) und Kathrin Vogler (DIE LINKE.) sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Christian Sterzing (Bündnis ‘90/Grüne) stellen im Bundestag das von ihnen herausgegebene Buch „Nach Gaza. Zivilgesellschaft und internationale Politik“ vor. Die Buchvorstellung wird eingeleitet von Rainer Zimmer-Winkel, AphorismAVerleger:
Mittwoch, 8. Juni, 17 Uhr, Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum JKH E 205

„Nach Gaza“ ist eine Sammlung von Beiträgen, die keine fertigen Antworten gibt, sondern Anstöße liefern will für eine breite, hoffentlich fruchtbare Debatte, die neue Perspektiven eröffnet. Dass viele der Beiträge kontroverse Diskussionen auslösen werden, ist den Herausgeber(innen) nicht nur bewusst, sondern ausdrücklich von ihnen intendiert.

Von der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Positionspapier „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Herausforderung und Chance für eine inklusive Gesellschaft“ verabschiedet. Es wurde über einen mehrmonatigen Zeitraum hinweg von der eigens gegründeten Begleitgruppe der Fraktion zur Umsetzung der UN-Konvention gemeinsam mit Betroffenenvertreterinnen und -vertretern erarbeitet. Es zeigt Handlungsfelder und Zukunftsoptionen auf.

Rede am 26.05.2011 anlässlich der Aktuellen Stunde
Der Deutsche Bundestag hat am 26.05. in einer Aktuellen Stunde über die Insolvenz der City BKK und die Folgen für die Versicherten diskutiert. Hintergrund der Debatte war die skandalöse Behandlung von Versicherten der insolventen Krankenkasse City BKK in den letzen Tagen und Wochen.

Am 14. und 15. Mai traf sich das Forum DL 21 Forum Demokratische Linke e.V. im Willy-Brandt-Saal des Rathauses Schöneberg in Berlin. Unter der Überschrift „Wozu Sozialdemokratie? - Antworten aus Deutschland und Europa“ wurde die Situation der Sozialdemokraten in Europa diskutiert und auf der Mitgliederversammlung am Sonntag haben die Mitglieder der DL 21 ihren Vorstand neu gewählt. Ich wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt.

Am 12. Mai fand die Verleihung des „Aspirin Sozialpreises 2011“ in der „Heilig-Geist-Kapelle“ der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Dieser Preis wird an Projekte und Initiativen vergeben, die soziale Arbeit im Gesundheitswesen leisten. Als Gesundheitspolitikerin und Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion habe ich an der Preisverleihung teilgenommen.