Mechthild Rawert

Zum Abschluss der in Berlin stattgefundenen 25. Internationalen Deutschen Meisterschaften im Schwimmen der Behinderten (IDM) erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:

Herzlich gratulieren möchte ich Daniela Schulte (blind) vom Berliner Schwimmteam/PSC Berlin zum neuen Weltrekord über 800m Freistil. Nach diesem Gold erschwamm sie noch einen weiteren Internationalen Deutschen Meistertitel. Ich gratuliere auch Kirsten Bruhn (teilweise querschnittsgelähmt), die sich nach Gold über 50m auch noch den Bronzetitel beim Finale in 100m Brustschwimmen holte, und zu den schnellsten Handicap-Schwimmerinnen der Welt zählt. Angesichts der herausragenden sportlichen Leistungen während der Abschlusswettkämpfe am 01. Mai verdienen alle teilgenommenen Schwimmerinnen und Schwimmern hohe Anerkennung.

Unter dem Motto „Das ist das Mindeste!“ demonstrierten am Tag der Arbeit vor dem Brandenburger Tor GewerkschafterInnen, SozialdemokratInnen und weitere tausende Berlinerinnen und Berliner für faire Löhne, gute Arbeit und soziale Sicherheit. An der traditionellen 01. Mai-Veranstaltung nahmen u.a. der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender, zahlreiche sozialdemokratische Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, Staatssekretärinnen, Stadträte, Genossen und Genossinnen und auch Mechthild Rawert (MdB) teil.

Ihrem Gewissen folgend werden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Deutschen Bundestages fernab jeglicher Fraktionsdisziplin zu entscheiden haben: Ob und unter welchen Bedingungen dürfen Embryonen aus dem Reagenzglas vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf mögliche Gendefekte untersucht werden?

Ich setze mich aktiv für den gesetzlich geregelten Wiedereinstieg in den Atomausstieg ein - nicht zuletzt auch aus Respekt vor den Opfern, die diese Technologie bereits gefordert hat. Am 26. April 2011 ist der 25. Jahrestag der Atomkatastrophe in Tschernobyl. Dieses traurige Jubiläum mahnt uns, dass nicht erst seit der mehrfachen Reaktorkatastrophe in Fukushima vor rund 6 Wochen ein tödlicher Super-Gau jederzeit und überall möglich ist. Ein sogenanntes „Restrisiko“ gab und gibt es immer. Atomkraft ist nicht wirklich beherrschbar, trotz ausgeklügelter Sicherheitskonzepte. Diese Einsicht findet sich in einem weiteren Jahrestag wieder. Ebenfalls vor 25 Jahren wurde am 26. August 1986 auf dem Nürnberger Parteitag der SPD-Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie gefasst.

Auf Einladung des Deutschen Frauenrates am 14.04.2011 im Deutschen Bundestag
Nachdem unser in der AG Gleichstellung erarbeitete Antrag zur Einführung einer gesetzlich verankerten Entgeltgleichheit für Frauen und Männer (Drs. 17/5038) im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Mittwoch, dem 13.04.11 gescheitert war, trafen alle Fraktionen in Vertretung einer Abgeordneten bei der Veranstaltung des Deutschen Frauenrates am Donnerstag, dem 14.04. wieder zu diesem Thema aufeinander.

Auch dort ging es um Entgeltgleichheit. Der Deutsche Frauenrat DFR hatte eingeladen, mit Expertinnen aus dem Bundesfamilienministerium BMFSJ, Frau Greszczuk, und der Hans-Böckler-Stiftung HBS, Frau Dr. Jochmann-Döll, die beiden Prüfsysteme für Entgeltdiskriminierung zu diskutieren und politisch sowie praktisch zu bewerten: vorgestellt wurde das vom Familienministerium beworbene Verfahren Logib-D und das von der HBS entwickelte Verfahren EG-Check.