Mechthild Rawert

73680 Fans waren im Berliner Olympia-Stadion, um Deutschlands Fußballfrauen in ihrem ersten Spiel am 26.06. bei der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft 2011 anzufeuern. Zwar war der Erfolg keineswegs durchgängig gewiss, aber das Spiel Deutschland - Kanada wurde dann doch von uns mit 2:1 gewonnen. Wie im Ökumenischen Gottesdienst zur Eröffnung der Fußballweltmeisterschaft gewünscht: Dieses Spiel wurde ein Fest der Freude. Dass Frauen auch im Sport führen wollen, stellen sie immer wieder unter Beweis.

1000 Europäische Abgeordnete für eine Steuer auf Finanzspekulationen!

Mit einer Unterschriftenaktion startete die PES (Party of European Sozialists) einen Aufruf an alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso und den EU-Kommissar für Steuern, Algirdas Šemeta.

Darin werden sie aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zur Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer (FTT) zu ergreifen. Alle europäischen Staaten leiden noch immer unter den Folgen der Finanzkrise. Jedoch sollten die Kosten der Krise nicht vom Bürger getragen werden, sondern von den Verursachern: den Finanzspekulanten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte auf ihrer Klausurtagung in Magdeburg Anfang des Jahres beschlossen, über den Einsatz von Querschnitts-AGs die Arbeitsthemen besser zu vernetzen. Jetzt hat auch die AG Demografie unter Leitung von Franz Müntefering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Arbeit aufgenommen. Ein sehr guter Start war die erste Arbeitskonferenz am Montag, dem 06.06 „Unsere Städte im demografischen Wandel“, die den Schwerpunkt auf Leben in Großstädten und Ballungszentren legte. Die nächste Arbeitskonferenz am 27.06. wird sich mit dem demografischen Wandel im ländlichen Raum befassen.

Die Gaza Freedom Flottille war eine humanitäre Aktion für die seit Jahren leidende palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Sie war auch gedacht als politische Aktion im Rahmen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams, um gegen die israelische Blockade des Gazastreifens zu demonstrieren. Bekanntermaßen wurde es nicht gewaltfrei: Die Flottille wurde durch das israelische Militär angegriffen, neun Aktivisten erschossen und Dutzende verletzt. Traurigerweise rückte erst dieses Ereignis die Blockadewieder ins öffentliche Bewusstsein – mit dem Ergebnis, dass die Blockade von Seiten Israels gelockert wurde.

Liebe Genossinnen und Genossen,

um ihren Schwenk von der Atomkanzlerin zur Ausstiegskanzlerin darzustellen, hat Bundeskanzlerin Merkel ihre heutige Regierungserklärung „Der Weg zur Energie der Zukunft“ mit viel falschem Pathos und Unaufrichtigkeit gefüllt. Sie versucht, vergessen zu machen, dass die heute in 1. Lesung debattierten Gesetzentwürfe der Regierung „Irrtumsbereinigungsgesetze“ sind und scheut sich dabei auch nicht, den rot-grünen Atomkonsens von 2001 anzugreifen.