Mechthild Rawert

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Der Jahrestag der Auschwitz-Befreiung ist der Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass luden der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu einer Gedenkfeier am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin-Tiergarten ein.

Betriebs- und PersonalrätInnen sowie SchwerbehindertenvertreterInnen aus ganz Deutschland versammelten sich am 01. Dezember zum traditionellen Meinungsaustausch mit der SPD-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage, welche Weichenstellungen nötig sind, um Vollbeschäftigung zu erreichen, prekäre Arbeit zurückzudrängen und sichere und gesunde Arbeit zu schaffen.

„Wie muss Politik heute steuern?“ lautete die zentrale Frage auf der vor allem von Betriebs- und PersonalrätInnen, Frauenvertreterinnen und VertreterInnen von Schwerbehindertenvertretungen besuchten Fachveranstaltung „Fachkräftemangel im Gesundheitswesen“ am 26. November im Vivantes Klinikum im Friedrichshain mit Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses, und Ulla Schmidt (MdB), Bundesgesundheitsministerin a.D..

Der „rote Faden“, der während meiner zahlreichen Gespräche mit jüdischen und arabischen Israelis, mit PalästinenserInnen, von Isaac Herzog, Minister of Welfare and Social Services und einer der vier KandidatInnen für den Vorsitz der dramatisch geschrumpften Labor Partei bis hin zu jungen GemeinwesenarbeiterInnen, hat mich schockiert: Eine Hoffnung, eine Vision für Frieden scheint es – zumindest augenblicklich – nicht zu geben. Zu den gravierenden ungelösten politischen Konflikten kommen weitere Konflikte, die u.a. in der massiven Spaltung der Gesellschaft liegen. Die angesehene Tageszeitung Haaretz schrieb am 31. Oktober „South Africa is already here“.

Die Berichterstatterin für Gesundheitsberufe der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert, traf sich mit der Vorsitzenden des Bundesverbandes selbständiger Physiotherapeuten - IFK e.V. - Ute Repschläger und dem Geschäftsführer Dr. Frank Dudda zum Meinungsaustausch im Deutschen Bundestag.