Mechthild Rawert

 Ich freue mich sehr, dass Berlin demnächst führend in der gesundheitlichen Chancengleichheit für erwachsene Menschen mit komplexen Behinderungen ist. Während die gesundheitliche Versorgung von Kindern und jungen Menschen bis 18 Jahre durch die Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) gut geregelt ist, hört diese gute Versorgung für Menschen mit Behinderung in Deutschland schlagartig mit dem Erwachsenenalter auf. Ein auch für mich unerträglicher Zustand, der in Berlin auf mehreren Veranstaltungen scharf kritisiert wurde. Zusammen mit Boris Velter, Staatssekretär für Gesundheit in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, habe ich mich hier sehr intensiv eingemischt, damit diese gesundheitliche Diskriminierung für erwachsene Berliner*innen mit komplexen Behinderungen aufhört. Zugegebenermaßen freue ich mich auch, wenn Bürger*innen, Selbstvertretungsorganisationen, Träger und Verbände wahrnehmen, dass Politiker*innen sich für ihre Interessen einsetzen. Deshalb bedanke ich mich sehr herzlich für das nachfolgende Schreiben der Spastikerhilfe Berlin eG:

 Es hat sich einiges getan seit der Veranstaltung „PrEP - Ein wirksamer Schutz vor HIV! Ein Wundermittel für alle?“. Über den Einsatz von PrEP (Abkürzung für Prä-Expositions-Prophylaxe - übersetzt etwa „Vor-Risiko-Vorsorge“) hatte die SPDqueer Berlin am 1. Februar 2017 im Café Ulrichs der Berliner Aids-Hilfe von PrEP diskutiert. Bei einer PrEP nehmen noch nicht infizierte, also HIV-negative Menschen ein HIV-Medikament vorbeugend ein, um sich vor einer Ansteckung mit HIV zu schützen. Hauptzielgruppe sind Männer, die Männer lieben.

Mittlerweile haben sich auf meine Initiative zahlreiche Berliner Akteur*innen aus dem medizinischen Bereich und der Queer-Community zusammen mit Herrn Josef Hecken, dem Unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) getroffen, um über Möglichkeiten zur breiteren und kostengünstigeren Einführung der PrEP zu debattieren.

Ich freue mich über neue brandaktuelle Entwicklungen. Ich will die PrEP allen zugänglich machen, die sie zum Schutz vor HIV brauchen. Eine Preissenkung ist ein enormer Durchbruch. Ich konnte noch nicht alles prüfen, aber die Zeitungen sind voll davon, dass PrEP leicht verfügbar werden soll. Weitere Informationen sind auch im Netz zu finden.

 Fachtagung im Themenjahr „Gleiches Recht für jede Liebe“

Trotz erfreulicher rechtlicher Entwicklungen erleben Menschen nach wie vor Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität. Vor welchen Herausforderungen stehen sie? Welche Unterstützung brauchen sie in Beruf, Familie und Community? Das waren Themen der Fachtagung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am Dienstag in Berlin. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung einer Studie zu Diskriminierungserfahrungen.

Die Keynote der Fachtagung wurde von Helen Kennedy gehalten. Sie ist Exekutivdirektorin des Egale Canada Human Rights Trust und eine von zwei Generalsekretärinnen der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA). In Workshops sowie einer Podiumsdiskussion befassten die Teilnehmenden sich mit queerer Vielfalt, Coming out in Familie und Schule, Pflege und altersgerechtem Wohnen, Rassismuserfahrungen von LSBTTIQ*, lesbischer Sichtbarkeit, LSBTTIQ* mit Behinderungen, Diskriminierungserfahrungen von Trans* und transsexuellen Menschen in der Community sowie Diskriminierungserfahrungen von Inter* im Zusammenhang mit der sexuellen Identität.

Die SPD steht für Gleichstellung, steht für Geschlechtergerechtigkeit. Deshalb haben wir uns auch bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag dieser zu Ende gehenden Legislatur sehr für Gleichstellung stark gemacht – Gleichstellung für alle Bürger*innen unabhängig vom Geschlecht, von der geschlechtlichen Identität, der Herkunft, Hautfarbe und Religion. Vieles konnte auf unseren Druck hin umgesetzt werden – vieles bleibt noch zu tun! Diese Gleichstellungsfragen sind einige der am schwierigsten zu behandelnden Herausforderungen in der großen Koalition gewesen.

Die Wähler*innen entscheiden am 24. September auch über Gleichstellung. So zum Beispiel über Lohngerechtigkeit und über die Aufwertung sozialer Berufe. Wir Sozialdemokrat*innen kämpfen für Gleichstellung, für Geschlechtergerechtigkeit, gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung, gegen Rassismus und Benachteiligungen. Für uns ist Chancengleichheit wesentlicher Bestandteil einer fairen, offenen und modernen Gesellschaft.

Ehrlich gesagt saß ich lange vor einem weißen Blatt, unwissend wie ich meinen Abschlussbericht über das Freiwillige Soziale Jahr im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert beginnen sollte. Normalerweise fällt mir das Schreiben nicht schwer, doch so ein leeres, weißes Blatt kann ganz schön bedrohlich wirken. Hinzu kommen die Veränderungen, die auf einen warten, wenn dieses leere Blatt erst einmal vollgeschrieben ist. Vielleicht fange ich einfach mit einem Jahr an.