Mechthild Rawert

Die SPD will Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben ermöglichen und die Angehörigen entlasten. Wir wollen gute Arbeit für Pflegekräfte und sicherstellen, dass alle Pflegebedürftigen die Pflege erhalten, die sie sich wünschen. Die Menschen müssen wissen, welche Leistungen ihnen zustehen. Die Rolle der Familie, Nachbarschaft und des ehrenamtlichen Engagements in der Pflege wollen wir stärken und mit der professionellen Pflege verknüpfen. Deswegen haben wir in der Großen Koalition auf Bundesebene zahlreiche Reformen durchgesetzt, die mittlerweile verabschiedet sind und die Pflege besser machen werden. 

Was wir erreichen wollen!

Eine gute pflegerische Versorgung für alle ist und bleibt das Ziel der SPD, denn gute Pflege ist ein Grundrecht. Wir freuen uns, dass immer mehr Menschen länger leben und länger fit bleiben. Dennoch wird die Zahl der Pflegebedürftigen deutlich steigen. Die gleiche Sorgfalt und Energie, die wir auf die ersten Jahre unserer Kinder verwenden, müssen wir auch für die letzten Jahre unserer Älteren aufbringen.

Wir wollen das Pflegesystem gerecht und zukunftssicher machen und noch stärker an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen orientieren. Die Bürger*innen sollen sich darauf verlassen können, dass sie unabhängig von Einkommen und Wohnort die beste pflegerische Versorgung bekommen. Die Frauen und Männer in den Pflegeberufen verdienen mehr Anerkennung und eine bessere Bezahlung. Ich unterstütze die Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).

Die Zukunft unseres sozialen Zusammenhalts in einer älter werdenden Gesellschaft hängt entscheidend von der Weiterentwicklung der Pflegeprofession und einer guten Pflegepolitik ab. Das Magazin „Pflege Professionell“ hat mit mir und anderen Politiker*innen aus Österreich und Deutschland zum Thema Pflegepolitik ein schriftliches Interview für seine Wahlkampfausgabe geführt. Ich finde das Konzept ist sehr gut aufgegangen. Die Breite der Herausforderungen wird grenzübergreifend sehr deutlich. Bitte lesen Sie die Ausführungen zum Thema Pflege in Deutschland und Österreich. Sie werden viele Anregungen erhalten.

Ich danke dem "Verband der Opfer des Blutskandals e.V." (VOB e.V.) für die positive Wahrnehmung der Änderungen des HIV-Hilfegesetzes und für die signalisierte Gesprächsbereitschaft. Das geht aus der Pressemitteilung des Verbandes der Opfer des Blutskandals e.V. vom 4. Juli 2017 hervor. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hatte der Deutsche Bundestag am 2. Juni 2017 eine lebenslange finanzielle Hilfe für die Opfer des Blutskandals beschlossen. Das HIV-Hilfegesetz (HIV HG) wurde entsprechend geändert. Der Bitte des „Verbandes der Opfer des Blutskandals e.V.“ auch in der kommenden 19. Legislatur mit der Politik ins Gespräch zu kommen, werde ich sehr gerne nachkommen. Es geht darum gemeinsam die Stiftungsgesetze weiter an die heutigen Bedürfnisse der noch lebenden Betroffenen anzupassen. Es gilt wie in vielen anderen Bereichen auch: Nach der Reform ist vor der Reform. Bitte sorgen Sie beim Fest der Demokratie, der Bundestagswahl am 24. September 2017, mit dafür, dass auch die Fraktion die stärkste wird, die sich bereits jetzt am intensivsten für Ihre Interessen eingesetzt hat.

Am 18. Mai 2017 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Samenspenderegistergesetz (Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen). Für die SPD-Bundestagsfraktion war ich als Berichterstatterin für dieses Gesetz zuständig. Meine Rede zur 1. Lesung bzw. zur 2. Lesung sind auf meiner Webseite jeweils nachlesbar.

Ich begrüße die Verabschiedung des Gesetzes, weil wir damit wichtige Probleme des Abstammungsrechts im Fall der Zeugung eines Menschen durch Samenspende geklärt haben.