Mechthild Rawert

 Nah bei den Patient*innen, nah bei den Bürger*innen – das sind das Vivantes Tumorzentrum und die Vivantes Onkologische Rehabilitation. Beide sind angesiedelt im Schöneberger Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum, zugehörig zum berlinweiten Krankenhausbetreiber Vivantes -Netzwerk für Gesundheit GmbH. Am 19. Mai 2017 habe ich an deren Patient*innentag teilgenommen. Ich bin sehr begeistert davon, dass das Vivantes Tumorzentrum mit Unterstützung der Firma Lilly Patient*innentage durchführt, um deutlich zu machen, es gibt Hilfe und Unterstützung rund um die Krebstherapie. Durch den erfreulichen Fortschritt in der Behandlung von Krebserkrankungen nimmt die Anzahl der Menschen unter und nach einer effektiven Therapie seit Jahren stetig zu. Da während der Behandlungszeit die Hauptenergie auf den Erfolg der Therapieerfolg gerichtet ist, treten oft körperliche, seelische und soziale Belastungen für die Patient*innen in den Hintergrund. Dabei ist aber bekannt, dass gerade die therapiebegleitende Unterstützung für den langfristigen Therapieerfolg von entscheidender Bedeutung ist.

Nicht jede*r wird in ihrem oder seinem Leben noch Arzt, Ärztin oder Pflegefachkraft. Aber wir alle werden, ob nun durch das Alter, einen Unfall, eine chronische oder kurzzeitige Krankheit, einmal pflegebedürftig. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt in Deutschland auch als Folge der demografischen Entwicklung immer weiter an. So wird Pflegebedürftigkeit für mehr und mehr Menschen zum Teil ihres Alltags. Das stellt die Gesamtgesellschaft vor erhebliche Herausforderungen und geht damit alle an. Die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit 65 Plus sucht nach Lösungen für diese Herausforderungen. Um über die neuesten Entwicklungen in der Pflege und in anderen gesundheitspolitischen Themen zu informieren und diese zu diskutieren, hat sie am 8. Juni 2017 zu einem Dialogforum eingeladen. Dort wurde die Situation der Generation 80 Plus in Berlin durch Dr. Juliane Nachtmann, Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung präsentiert. Und ich hatte viele Fragen zum Pflegeberufe(reform)gesetz zu beantworten. Es freut mich, dass sich so viele Menschen für das für unsere Gesellschaft so bedeutsame Thema der beruflichen Bildung in der Pflege interessieren.

Seit Januar 2017 können Schmerzpatient*innen Cannabis auf Rezept verschrieben bekommen. Die Kosten sollen von den Krankenkassen übernommen werden. So hatte es der Deutsche Bundestag einstimmig beschlossen. Bei der Umsetzung durch Ärzt*innen, Krankenkassen und Apotheken gibt es jedoch noch zahlreiche Probleme. Das wurde auf der Fraktion vor Ort-Veranstaltung deutlich, die ich gemeinsam mit Burkhard Blienert, MdB und Drogenpolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, durchgeführt habe. Ich hatte interessierte Bürger*innen und Betroffene am 17. Mai 2017 in den Veranstaltungsraum der Rheuma Liga in Mariendorf geladen, um über die neuen Regelungen zu Cannabis als Medizin zu informieren und zu diskutieren. Als Podiumsgäste waren mit dabei Prof. Dr. med. Michael Schäfer, ehem. Präsident der Deutschen Schmerzgesellschaft e.V. und Sasa Raber, selbst Schmerzpatientin.

Die demografische Entwicklung prägt und verändert unsere Gesellschaft. Die Zahl pflegebedürftiger Menschen wächst stetig und wird vor dem Hintergrund einer Gesellschaft des langen Lebens voraussichtlich auch künftig weiter steigen. Pflegebedürftigkeit wird also für immer mehr Menschen zum Teil ihres Alltags - ob nun als Pflegeempfangende, als pflegende Angehörige, Enkel oder Freund*innen von Menschen, die gepflegt werden oder als beruflich in der Pflege tätige Person.

Das Handlungsfeld Pflege und die damit einhergehende Sicherstellung von Pflegequalität und Patient*innensicherheit ist eine hochpolitische Herausforderung auf allen föderalen Ebenen. „Die Pflege“ wird in den kommenden Jahren wachsen und sich verändern. Schon heute sind Veränderungen in den differenzierten Versorgungsanforderungen offensichtlich. Auch der Wissenschafts-, Versorgungs- und Arbeitsbereich Pflege steht vor innovativen Herausforderungen, u.a. der Digitalisierung. Eine zentrale gesellschaftspolitische Aufgabe ist aber vor allem die Stärkung der professionellen Pflege, durch die Sicherung der Fachkräftebasis in der Pflege.

 Aus vielen Krankenhäusern in Deutschland, so auch in Berlin, höre ich als Gesundheitspolitikerin zahlreiche Klagen über Personalmangel. Nun werden zur Stärkung der Pflege im Krankenhaus gesetzliche Personaluntergrenzen in den Bereichen eingezogen, in denen dies für die Patientensicherheit besonders notwendig ist. Damit dieses zusätzliche Personal auch dauerhaft beschäftigt werden kann, wird ein Pflegezuschlag eingeführt. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ wurde zum Omnibusgesetz erklärt. Am 17. Mai 2017 fand dazu die entsprechende öffentliche Anhörung im Bundestag statt.

Für uns Sozialdemokrat*innen steht fest: Wir wollen mehr und gut bezahltes Pflegepersonal im Krankenhaus. Deshalb brauchen wir Personaluntergrenzen. Ziel der Anhörung mit den Expert*innen war, wie wir dafür sorgen können, dass die Vorgaben von den Krankenhäusern schnellstmöglich umgesetzt werden können. Wir wollen, dass die Vorgaben 2019 in Kraft treten. Ab diesem Jahr sollen die flächendeckend verbindlichen Untergrenzen für Pflegefachkräfte eingezogen sein. Diese dürfen nicht mehr unterschritten werden und sollen auch nicht mit Assistenz- oder Hilfskräften verrechnet werden dürfen. Die SPD ist sich darüber mit den Gewerkschaften und Personalvertretungen einig. Wir wollen auch, dass die finanzielle Förderung für Pflegepersonal von 500 Millionen auf 880 Millionen Euro pro Jahr anwächst.