Mechthild Rawert

(Erschienen in der Berliner Stimme, 17.11.2012,Nr.22 S.9)

„Das Flughafen-Asylverfahren gehört abgeschafft“ fordert die SPD Berlin. Eine humane Flüchtlingspolitik darf für solche Verfahren keinen Platz haben - so auch der Tenor der engagierten Debatte auf der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Wie weiter mit dem Flughafen-Asylverfahren“. Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion hatte am 31. Oktober zu einer öffentlichen Diskussion im Rathaus Treptow-Köpenick eingeladen. Der Anstoß für die Veranstaltung kam durch einen Offenen Brief des Integrationsausschusses Treptow-Köpenick. In diesem Brief wird die Abschaffung des Flughafen-Asylverfahren auf dem neuen Flughafen Berlin Brandenburg gefordert.

Deine Stimme zählt bei der Mitgliederbefragung zur Aufstellung der SPD-DirektkandidatIn für die Bundestagswahl 2013 in Tempelhof-Schöneberg.

Liebe Genossinnen und Genossen der SPD Tempelhof-Schöneberg,
wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben für die Einführung des allgemeinen, freien und geheimen Wahlrechts gekämpft! Für mich ist "Wählen gehen" daher eine Verpflichtung und nicht nur ein Recht - bei der Mitgliederbefragung und selbstverständlich bei der Bundestagswahl. Bitte nimm JETZT teil! Deine Stimme zählt!

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Anfrage erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion:

Politisch rechts motivierte Straftaten gegen Parteien und Parteimitglieder nehmen zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine aktuelle Schriftliche Anfrage eindeutig hervor:

Seit 2001 wurden insgesamt 2.286 politisch rechts motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Partei, Parteiangehörige“ verübt. Dabei lässt sich ein stark ansteigender Trend von rechts motivierten Straftaten verzeichnen: 2007: 35, 2008: 142, 2010: 207 und 2011: 349.

(Erschienen in der Berliner Stimme, 20.10.2012,Nr.20 S.8)

Berliner Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert sprach mit PASOK-Vertretern in Thessaloniki

 Während es bei dem Besuch von Angela Merkel in Athen zu großen Protesten kam, wurden mein Team und ich sehr herzlich von unseren griechischen GastgeberInnen in Thessaloniki empfangen. Die politische Fahrt mit meinem Team nach Griechenland war für mich eine Frage der europäischen Solidarität.
Begegnung und Dialog ist die Voraussetzung für das gegenseitige Verstehen und gemeinsame politische Agieren in Europa. Gerade jetzt ist es im Sinne der Einheit Europas wichtig, den gemeinsamen Dialog zu führen.

Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages:

Wer lange keine Arbeit hat, über ein geringes Einkommen verfügt oder als Flüchtling in Deutschland lebt, ist häufiger krank. Die Gründe liegen in einer erheblichen gesundheitlichen Unterversorgung. Massiv eingeschränkt sind auch die Chancen für Bildung, zur Entwicklung eigener Talente und auf gesellschaftliche Teilhabe. Die Folgen sind überproportional viele Herzinfarkte und Schlaganfälle oder Diabetes. Auch psychische Erkrankungen treten häufiger auf. Wer sich täglich Sorgen um die eigene und um die Existenz der Familie machen muss, ist psychisch enorm belastet.