Mechthild Rawert

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement:

Unsere Demokratie lebt vom aktiven Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wir sind eine starke und lebendige Bürgergesellschaft, in der Menschen füreinander eintreten und in Initiativen, Verbänden und Vereinen oder nachbarschaftlichen Zusammenhängen aktiv sind: In Deutschland engagieren sich 23 Millionen Bürgerinnen und Bürger in über 600.000 Vereinen aber auch in Genossenschaften, Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Mechthild Rawert MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss und in der Begleitgruppe zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskommission der SPD-Bundestagsfraktion:

Frauen und Mädchen mit Behinderung werden besonders häufig Opfer von Gewalt und sexuellen Missbrauch. Mit 58 bis 75 Prozent haben fast doppelt so viele Frauen im Erwachsenenalter körperliche Gewalt erlebt als Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt (35 Prozent). Zu diesen alarmierenden Ergebnissen kam die Studie „Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen in Deutschland“ bereits 2011. In dieser Studie waren Umfang und Ausmaß von Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen im ambulanten, stationären und häuslichem Bereich untersucht worden.

(Erschienen in der Berliner Stimme, 1.12.2012,Nr.23 S.6)

Steigende Mieten bewegt in Schöneberg viele Menschen. Deswegen habe ich am 21. November in enger Kooperation mit dem Stadtteilverein Schöneberg eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Ist Wohnen noch bezahlbar?“ im Nachbarschaftszentrum PallasT in der Potsdamer Straße durchgeführt. Sehr gefreut hat mich die bunte Mischung der Diskutierenden: interessierte BürgerInnen, VertreterInnen des Berliner Mietervereins und Genossenschaften, Landespolitiker und Hauseigentümer. Auslöser für die Veranstaltung waren meine vielen „Sommerfrühstücke“ mit VertreterInnen von Vereinen, Projekten und Initiativen. Hier wurde sehr schnell deutlich: Bezahlbare Mieten sind ein Thema, bei dem den Menschen so richtig der Schuh drückt.

Anlässlich der „Tage des Interkulturellen Dialogs 2012“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten:
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ruft junge Menschen aus Tempelhof-Schöneberg auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung zum Frühjahrsempfang.

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte als Gesetzgeber an das NS-Regime ab und besiegelte damit das Ende der Weimarer Demokratie. Allein die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich und stimmte gegen die Ermächtigung Hitlers.

Anlässlich des Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauen und Gesundheit:

Die Ächtung von häuslicher Gewalt gegen Frauen und die Stärkung der Opfer ist gesamtgesellschaftlich auch 10 Jahre nach Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes noch zu verstärken. Gewalt ist einer Studie der Weltgesundheitsorganisation zu Folge weltweit das größte Gesundheitsrisiko für Frauen.
Dank der intensiven Diskussionen rund um das von Bundesfrauenministerin Christine Bergmann (SPD) umgesetzte Gewaltschutzgesetz wurde das Thema „Häusliche Gewalt“ in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt. Dank dieses Gesetzes können die Opfer häuslicher Gewalt in der Wohnung bleiben, die Täter werden verwiesen. Das Gewaltschutzgesetz mildert aber nur die Folgen von Schlägen, Vergewaltigungen und Drohungen. Es kann sie nicht verhindern. Deshalb brauchen wir nach wie vor Schutzeinrichtungen und Notunterkünfte für betroffene Frauen. Wir brauchen gut ausgestattete bundeseinheitlich finanzierte Frauenhäuser. Bundesfrauenministerin Kristina Schröder muss hier endlich liefern!