Mechthild Rawert

Anlässlich des 27. Weltverbrauchertages am 15. März erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses:

Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Recht auf sichere medizinische Produkte und auf dazugehörige qualitativ hochwertige medizinische Operationen und Nachbehandlungen. Der Skandal um die Brustimplantate, aktuelle Forderungen nach Verbot sogenannter Metall-auf-Metall-Hüftimplantate haben uns alle erneut wachgerüttelt. Medizinprodukte und ihre klinische Anwendung müssen besser überprüft werden.

Anlässlich des 101. Internationalen Frauentags am 8. März 2012 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und stellv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion:

Seit 101 Jahren kämpfen wir für die Gleichstellung von Frauen und Männern. Wir haben das Gleichstellungsgebot im Grundgesetz, wir haben ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, trotzdem ist die Gleichstellung der Geschlechter faktisch nicht erreicht. Eine neue OECD-Studie bescheinigt Deutschland die Europameisterschaft bei der Frauendiskriminierung.

Deutschland hat ein Rassismusproblem. Rassismus ist offensichtlich fest in der Mitte unserer Gesellschaft verankert. Rassismus ist somit kein Randproblem. Hier, in der Mitte unserer Gesellschaft, muss daher unser Engagement und Kampf gegen Rassismus ansetzen. Die von mir unterstützte Online-Petition an Bundesregierung und Landesregierungen „Deutschland Entnazifizieren!“ ist Ausdruck eines breiten zivilgesellschaftlichen Engagements gegen genau diesen institutionellen und alltäglichen Rassismus. Ebenso konsequent ist der Rechtsextremismus zu bekämpfen. Die Erwartungen an den vom Deutschen Bundestag eingesetzten NSU-Untersuchungsausschuss sowie die Bund-Länder-Kommission gegen Rechtsextremismus sind hoch.

Anlässlich der Proteste gegen die Nazi-Aufmärsche in Dresden am 13. und 18. Februar 2012 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion:

Ich unterstütze das Bündnis „Dresden - Nazifrei“ in seinem Bestreben, den größten Neonazi-Aufmarsch Europas zum dritten Mal zu verhindern. Gemeinsam mit vielen SozialdemokratInnen habe ich mich als Erstunterzeichende hinter den Aufruf gestellt. Die letzten beiden Jahre haben gezeigt, dass ein gemeinsames und entschlossenes friedliches Vorgehen das einzig wirksame Mittel ist, um den geschichtsrevisionistischen und menschenfeindlichen Aufmärschen Einhalt zu gebieten.

Ich fordere ein schärferes Vorgehen gegen Genitalverstümmelung. Für die weltweit über 140 Millionen betroffenen Babies, Mädchen und Frauen bedeutet diese grausame Praktik ein lebenslanges Trauma, bedeutet schwere Gesundheitsgefährdungen, massive Einschränkungen ihres Sexuallebens; im Extremfall auch den Tod. Jedes Jahr kommen Schätzungen zufolge drei Millionen Mädchen hinzu. 30.000 - 50.000 Mädchen und Frauen leiden in Deutschland unter dieser grausamen Tradition, die älter ist als jede Religion. Der Deutsche Bundestag diskutiert über die Strafbarkeit der Genitalverstümmelung am 9. Februar 2012.