Mechthild Rawert

Am 12. November 1918 erhielten die Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht. Viele Jahrzehnte vorher schon hatte sich die
SPD für diese Rechte stark gemacht. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen dann erstmals zur Wahlurne gehen. „Es war die SPD, die sich von Anfang an mit großer Entschlossenheit in den Dienst der Gleichberechtigung von Frauen gestellt hat. Ohne Kämpferinnen wie Marie Juchacz (SPD), die der Forderung nach dem Frauenwahlrecht immer wieder politisch Nachdruck verlieh, wäre ein Wahlrecht für Frauen in Deutschland so früh nicht durchgesetzt worden“, betont Mechthild Rawert.

In Integrationskursen besteht für Migranten keine Verpflichtung zur obligatorischen Behandlung des Themas Homosexualität. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/10066) auf eine Kleine Anfrage (16/10002) von Bündnis 90/Die Grünen mit. Es sei den Lehrkräften aber möglich, das Thema Homosexualität in Abhängigkeit von der aktuellen Zusammensetzung der Gruppen und deren Lernbedarf zu erörtern. "Hierfür sind explizit zwei Unterrichtsstunden zur freien Verfügung nach Teilnehmerwünschen und - interessen vorgesehen", heißt es in der Antwort. Eine Verpflichtung, auf das Thema einzugehen, bestehe jedoch nicht.

Die Bundesregierung setzt sich bilateral und gemeinsam mit ihren europäischen Partnern für die Rechte der Frauen in Iran ein. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (16/9965) auf eine Kleine Anfrage der Grünen (16/9716). Für iranische Frauen gebe es im Straf- und Privatrecht zahlreiche diskriminierende Beschränkungen, die gegen den Gleichheitsgrundsatz und die Menschenrechte verstießen.