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Berlin und weitere Themen

SPD-Landesgruppe Berlin im Gespräch mit der Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt in Berlin hat sich in den vergangenen zehn Jahren positiv entwickelt - so das erfreuliche Fazit des Gesprächs der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Brandenburg, Jutta Cordt. Gleichwohl gilt es weitere Maßnahmen anzupacken, um allen Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu bieten.

Der Berliner Arbeitsmarkt ist im Aufwärtstrend

Die Zahlen zeigen: Der Berliner Arbeitsmarkt ist im Aufwärtstrend. Seit 2005 hat sich die Zahl der arbeitslosen Berlinerinnen und Berliner von 319.178 auf 202.927 im Jahr 2014 verringert, ein Rückgang um gut 36 Prozent. Allein im Vergleich zum Vorjahr 2013 konnte die Arbeitslosenzahl um 3,4 Prozent gesenkt werden. Entsprechend positiv hat sich auch die Zahl der Beschäftigten in Berlin entwickelt, die von 2005 (1.013.758 Beschäftigte) um mehr als 250.000 angestiegen ist und 2014 bei 1.269.147 lag. Und auch in Bezug auf die Arbeitslosigkeit junger Menschen gibt es positive Nachrichten: Die Zahl der 15- bis 24jährigen Arbeitslosen hat sich von 38.560 im Jahr 2005 auf 16.805 in 2014 mehr als halbiert.

Bezahlbares Wohnen: Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes

In den vergangenen Monaten haben wir uns in der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit der Liegenschaftspolitik des Bundes befasst. Das Problem, das wir seit langem erkannt haben, wird an zahlreichen auch öffentlich viel beachteten Beispielen deutlich, so etwa bei den Wohnhäusern in der Großgörschen- und der Katzlerstraße:
Einerseits haben wir uns im Koalitionsvertrag mit CDU und CSU auf zahlreiche Maßnahmen geeinigt, um bezahlbares Wohnen und Bauen zu sichern und auf dem angespannten Mietenmarkt gegenzusteuern. Andererseits tragen gerade die vom Bund durch seine Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) veräußerten Wohnhäuser zu mehr Druck auf dem Wohnungsmarkt bei, weil die BImA bisher durch Gesetz verpflichtet ist, jenseits weniger Ausnahmefälle regelmäßig zum Höchstpreis zu verkaufen. Was haushaltspolitisch plausibel klingt und möglichst hohe Einnahmen für den Bundeshaushalt bringen soll, wirkt auf dem Mietenmarkt kontraproduktiv.

Ballonpatin zum 25. Jahrestag des Mauerfalls - Seien Sie dabei!

„Der 9. November 1989 ist noch immer ein einzigartiger und unvergesslicher Moment. Ich bin dankbar, dass ich ihn erleben durfte. Ich bin froh, dass 25 Jahre später die Mauer in den Köpfen gefallen und Deutschland zusammengewachsen ist.“

Ich freue mich als Ballonpatin den Höhepunkt der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Berliner Mauerfalls und der Friedlichen Revolution zu unterstützen. Die Ballons werden Teil der LICHTGRENZE sein. Die Installation markiert auf einer 15 Kilometer langen Strecke vom 7. bis 9. November den einstigen Mauerverlauf. Mein Ballon wird am Sonntagabend, 9. November.2014, in den Berliner Nachthimmel steigen. Zusammen mit vielen anderen BallonpatInnen werde ich in einer großen Gemeinschaftsaktion an den Mauerfall vor 25 Jahren erinnern. Die ARD überträgt die berlinweite Inszenierung mit dem Ballonaufstieg von 19 bis 20 Uhr live.

„Der 9. November 1989 ist noch immer ein einzigartiger und unvergesslicher Moment. Ich bin dankbar, dass ich ihn erleben durfte. Ich bin froh, dass 25 Jahre später die Mauer in den Köpfen gefallen und Deutschland zusammengewachsen ist.“
Ich freue mich als Ballonpatin den Höhepunkt der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Berliner Mauerfalls und der Friedlichen Revolution zu unterstützen. Die Ballons werden Teil der LICHTGRENZE sein. Die Installation markiert auf einer 15 Kilometer langen Strecke vom 7. bis 9. November den einstigen Mauerverlauf. Mein Ballon wird am Sonntagabend, 9. November.2014, in den Berliner Nachthimmel steigen. Zusammen mit vielen anderen BallonpatInnen werde ich in einer großen Gemeinschaftsaktion an den Mauerfall vor 25 Jahren erinnern. Die ARD überträgt die berlinweite Inszenierung mit dem Ballonaufstieg von 19 bis 20 Uhr live. 
Seien Sie dabei!
Ihre Familie, ihre FreundInnen und Bekannten sind herzlich eingeladen, als Zuschauende den Aufstieg der Ballons mitzuverfolgen. Die LICHTGRENZE ist ab Freitag (7.11.) mit Einbruch der Dunkelheit bis zum Sonntagabend (9.11.) rund um die Uhr erlebbar. Ich empfehle auch Spaziergänge entlang der LICHTGRENZE zu unternehmen. Eine Open-Air-Ausstellung mit 100 Mauergeschichten gibt auf der gesamten Strecke faszinierende Einblicke in den Alltag der ehemals geteilten Stadt. Jeweils zur vollen Stunde werden Führungen (60 min.) angeboten, die diese Informationen weiter vertiefen. Startpunkte: Mauerpark, Checkpoint Charlie und East Side Gallery.
Meine Ballonpatenschaft ist verknüpft mit einer persönlichen Botschaft:
Der 9. November 1989 ist noch immer ein einzigartiger und unvergesslicher Moment. Ich bin dankbar, dass ich ihn erleben durfte. Ich bin froh, dass 25 Jahre später die Mauer in den Köpfen gefallen und Deutschland zusammengewachsen ist.
Der Fall der Berliner Mauer am 9. November steht als Symbol für die Überwindung der deutschen Teilung. „Nichts wird wieder so wie es einmal war“ erklärte Willy Brandt in seiner historischen Rede vor dem Rathaus Schöneberg am 10. November 1989. Er betonte auch, dass die Spaltung nicht erst am 13. August 1961 begonnen habe. „Das deutsche Elend begann mit dem terroristischen Nazi-Regime und dem von ihm entfesselten schrecklichen Krieg.“ Diese historische Ursache für die Spaltung Berlins und Deutschlands dürfen wir nicht vergessen! 
Der 9. November steht in der deutschen Geschichte gleichermaßen für den Mauerfall und für ein dunkles Kapitel. Am 9. November 1938 schändeten die Nazis überall in Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen. Sie ermordeten hunderte von Jüdinnen und Juden und verschleppten Zehntausende in Konzentrationslager. „Nie wieder!“ - auch dafür tragen wir gemeinsam Verantwortung!

Berlin profitiert vom Bundeshaushalt 2014

In der so genannten Bereinigungssitzung am 6. Juni 2014 beschloss der Haushaltsausschuss den ersten schwarz-roten Bundeshaushalt. Der Bund wird 2014 insgesamt 296,5 Milliarden Euro ausgeben. Die SPD setzte bei den Beratungen wichtige Impulse, die bundesweit zu erheblichen Verbesserungen u.a. in den Bereichen Städtebauförderung und Soziale Stadt, der Bildungsinfrastruktur, Integrationsmaßnahmen, Kultur führen werden. Auch Berlin, auch Tempelhof-Schöneberg profitiert von diesen Verhandlungsergebnissen.

Gedenkstättenfahrt der Berliner SPD nach Krakau und Auschwitz vom 23. bis 25. November 2013

In langjähriger Tradition veranstaltet die Berliner SPD Gedenkstättenfahrten. Anlässlich des 75. Jahrestages der Novemberpogrome findet vom 23. bis 25. November 2013 eine Bildungsreise nach Krakau und Auschwitz statt. Auf diese Fahrt mache ich Sie gern aufmerksam. "Auschwitz" steht geradezu als Chiffre für den Holocaust.

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