Mechthild Rawert

Unter dem Motto „Das ist das Mindeste!“ demonstrierten am Tag der Arbeit vor dem Brandenburger Tor GewerkschafterInnen, SozialdemokratInnen und weitere tausende Berlinerinnen und Berliner für faire Löhne, gute Arbeit und soziale Sicherheit. An der traditionellen 01. Mai-Veranstaltung nahmen u.a. der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender, zahlreiche sozialdemokratische Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, Staatssekretärinnen, Stadträte, Genossen und Genossinnen und auch Mechthild Rawert (MdB) teil.

Als europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vize-Präsident der Europäischen Bewegung Deutschland erläutert Axel Schäfer den Rahmen einer Europäischen Wirtschaftsregierung: Alle reden heute über Europa als Politischer Union, alle sprechen von der Europäischen Wirtschaftsregierung – wir müssen sagen, was dies für die EU bedeutet.

„… aus wirtschaftlichen Notwendigkeiten zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit …“ (SPD-Grundsatzprogramm von 1925).

Die Realität des Jahres 2010 hat dieser historischen Programmatik nunmehr Tagesaktualität verliehen.

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Der Jahrestag der Auschwitz-Befreiung ist der Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass luden der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu einer Gedenkfeier am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin-Tiergarten ein.

Betriebs- und PersonalrätInnen sowie SchwerbehindertenvertreterInnen aus ganz Deutschland versammelten sich am 01. Dezember zum traditionellen Meinungsaustausch mit der SPD-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage, welche Weichenstellungen nötig sind, um Vollbeschäftigung zu erreichen, prekäre Arbeit zurückzudrängen und sichere und gesunde Arbeit zu schaffen.

„Wie muss Politik heute steuern?“ lautete die zentrale Frage auf der vor allem von Betriebs- und PersonalrätInnen, Frauenvertreterinnen und VertreterInnen von Schwerbehindertenvertretungen besuchten Fachveranstaltung „Fachkräftemangel im Gesundheitswesen“ am 26. November im Vivantes Klinikum im Friedrichshain mit Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses, und Ulla Schmidt (MdB), Bundesgesundheitsministerin a.D..